Das Verteidigungsministerium hat die Präsenz des Wehrressorts, der Bundeswehr und nachgeordneter Dienststellen auf dem Kurznachrichtendienst X, dem ehemaligen Twitter, des US-Oligarchen Elon Musk gestoppt. Grund dafür sei vor allem, dass dort der sachliche Austausch von Argumenten zunehmen erschwert wird.
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Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.
WeiterlesenAm vergangenen Wochenende hatte das Verteidigungsministerium relativ knapp mitgeteilt, dass eine – zuvor offensichtlich aus Haushaltsgründen gefährdete – Beförderung von Offizieranwärtern zum Leutnant gesichert sei. Ich hab‘ wegen der Details mal nachgefragt.
WeiterlesenEs sind wilde Zeiten in der Bundesregierung, die nur noch von zwei der ursprünglich drei Koalitionspartner gestellt wird – und so kommen derzeit offensichtlich auch Entscheidungen zustande: Nicht über die eigene Webseite, sondern über den Truppeninformationsdienst X des künftigen US-Regierungsmitglieds Elon Musk teilte das Verteidigungsministerium mit, dass inzwischen für die anstehende Beförderung künftiger Leutnante die nötigen Haushaltsstellen gefunden wurden. Nach denen es zwischenzeitlich ja nicht aussah.
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Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr rückt eine Soldatin an die Spitze einer Abteilung des Verteidigungsministeriums. Generalstabsarzt Nicole Schilling, bislang stellvertretende Leiterin der Personalabteilung, übernahm zum 1. Oktober die Leitung der Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung (EBU) von Generalleutnant Kai Rohrschneider, der zum Joint Support and Enabling Command (JSEC) der NATO in Ulm wechselt.
WeiterlesenDie von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte Umstrukturierung der Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende hat einen weiteren formalen Schritt gemacht. Zum 1. Oktober wurden formal das neue Operative Führungskommando und das Unterstützungskommando aufgestellt. Die tatsächliche Neustrukturierung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
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Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.
WeiterlesenZur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:
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Parallel zur Pressekonferenz von Verteidigungsminister Boris Pistorius zu der Konzeption für einen neuen Wehrdienst hat das Verteidigungsministerium die Eckpunkte veröffentlicht. Zur Dokumentation und zum Nachlesen (ausführliche Berichterstattung aus der Pressekonferenz folgt):
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