Parallel zur Pressekonferenz von Verteidigungsminister Boris Pistorius zu der Konzeption für einen neuen Wehrdienst hat das Verteidigungsministerium die Eckpunkte veröffentlicht. Zur Dokumentation und zum Nachlesen (ausführliche Berichterstattung aus der Pressekonferenz folgt):
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein weiteres Waffenpaket aus Deutschland zugesagt. Darin seien vor allem 100 Lenkflugkörper für das Flugabwehrsystem Patriot und mehrere tausend Strike-Drohnen enthalten, sagte Pistorius bei einem gemeinsamen Besuch mit Selenskyj bei der Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern, wo ukrainische Soldaten an den Patriot ausgebildet werden.
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Mit einem neuen Erlass hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Neustrukturierung der deutschen Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende festgeschrieben. Der Minister unterzeichnete die Neuregelung am (heutigen) Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück, nach der auch der Osnabrücker Erlass benannt ist. Nach dem Blankeneser Erlass des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt 1970 ist es die vierte Festlegung dieser Art für die Führung von Ministerium und Streitkräften.
WeiterlesenAm kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem Jahr 2012 ablösen.
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Nach den von Verteidigungsminister Boris Pistorius gebilligten Plänen für eine Umstrukturierung der Bundeswehr werden die Inspekteure von Streitkräftebasis (SKB) und Sanitätsdienst, Martin Schelleis und Ulrich Baumgärtner, im Mai in den Ruhestand gehen. Ihre beiden Organisationsbereiche sollen künftig in einem gemeinsamen Unterstützungsbereich für die vier Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum aufgehen. Schelleis kündigte seinen Abschieds- und Übergabeappell für den 14. Mai an.
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Mit der Berufung einer neuen Führung für das Personalwesen der Bundeswehr ist der Umbau des Verteidigungsministeriums unter Ressortchef Boris Pistorius vorerst abgeschlossen. Die bisherige Direktorin beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), Oda Döring, übernimmt die Leitung der Personalabteilung im Ministerium von Generalleutnant Klaus von Heimendahl. An die Spitze des BAPersBw rückt neu der (noch-)Brigadegeneral Robert Sieger, bislang stellvertretender Kommandeur des Zentrums Innere Führung.
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Mit einer neuen Struktur der Streitkräfte soll die Bundeswehr weiter für die Landes- und Bündnisverteidigung umgebaut werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte dafür Umstrukturierungen auf dem Weg zu einer Bundeswehr der Zeitenwende – wie bereits erwartet, stehen im Mittelpunkt die Konzentration auf ein operatives Führungskommando, künftig vier Teilstreitkräfte sowie ein umfangreicher Unterstützungsbereich, der den Teilstreitkräften zur Verfügung stehen soll.
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Gerne am Wochenende wird aus einem Satz, den ein/e Politiker*in in einem Interview sagt, eine beherrschende Schlagzeile. Heute: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Da vermutlich nicht alle das zugrunde liegende Interview im Wortlaut gelesen haben, hier die Passage zur Dokumentation.
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In der Woche nach Ostern will Verteidigungsminister Boris Pistorius über neue Strukturen der Bundeswehr entscheiden. Die Vorschläge dafür, erarbeitet unter Leitung von Generalinspekteur Carsten Breuer und Verteidigungs-Staatssekretär Nils Hilmer, liegen auf dem Tisch – und in weiten Teilen erinnern sie an eine erste Version, die Eckpunkte für eine „Bundeswehr der Zukunft“, die eine frühere Ministerin und der damalige Generalinspekteur im Mai 2021 vorlegten. Aber in wesentlichen Punkten gibt es Unterschiede.
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