Kategorie: Geopolitics

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

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Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder:

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EU kurz vor Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer & in Libyen?

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Steht die EU kurz vor einer Militäraktion im Mittelmeer und in Libyen, um die Infrastruktur von Schleuserbanden zu zerschlagen und so den Zustrom von Migranten einzudämmen? Während der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, dass es für ein entsprechendes Konzept der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini weit reichende Skepsis in den Mitgliedsstaaten gebe, zeichnet der britische Guardian ein ganz anderes Bild: Alle 28 EU-Mitgliedsstaaten unterstützten eine solche Aktion, und bei Vorlage eines Resolutionsentwurfs im UN-Sicherheitsrat am (morgigen) Montag werde auch damit gerechnet,

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Seenotrettung Mittelmeer: Migranten in Italien abgesetzt, Boote versenkt

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Ein Nachtrag zum Einsatz des Einsatzgruppenversorgers Berlin und der Fregatte Hessen zur Rettung von Migranten im Mittelmeer, da die Frage wiederholt auftauchte: Die Boote, von denen die Menschen gerettet wurden, wurden anschließend von den beiden Kriegsschiffen versenkt – so berichtet dpa unter Berufung auf das Einsatzführungskommando (bisher nur bei der FAZ gefunden, deshalb aus bekannten Gründen kein Link): Die drei Boote, mit denen Menschenschlepper versucht hatten, die Flüchtlinge von Libyen nach Italien zu bringen, wurden laut Einsatzführungskommando der Bundeswehr von

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Deutsche Marine bringt mehr als 400 gerettete Flüchtlinge nach Italien (Zusammenfassung)

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Bei ihrem ersten Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer hat die Deutsche Marine am (heutigen) Freitag 419 Menschen vor der Küste Libyens von ihren nicht seetüchtigen Booten an Bord genommen und bringt sie jetzt in den italienischen Hafen Reggio Calabria. Die Fregatte Hessen nahm nach Angaben des Verteidigungsministeriums 224 Personen auf, der Einsatzgruppenversorger Berlin 195 Menschen. Diese erste Mission der beiden deutschen Kriegsschiffe hatte ich heute hier, hier  und hier schon aktuell mit Meldungen begleitet; die zusammenfassende Meldung des

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Gleich zwei Rettungsmissionen deutscher Kriegsschiffe vor Libyen – mehr als 400 Flüchtlinge aus Seenot gerettet

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Bei ihrem Einsatz in der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer sind die beiden Schiffe der Deutschen Marine am (heutigen) Freitag gleich in zwei Missionen aktiv geworden und haben mehr als 400 Menschen gerettet. Nachdem bereits am Morgen die Fregatte Hessen zur Aufnahme von mehr als 250 Menschen auf einem Holzboot 28 Seemeilen (gut 50 km) vor der libyschen Küste entsandt wurde, wurde später auch der Einsatzgruppenversorger Berlin mit einer Rettungsaktion betraut. Beide Schiffe waren am Freitagnachmittag (siehe Karte oben mit

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Flüchtlinge im Mittelmeer: Fregatte ‚Hessen‘ rettet mehr als 200 von Holzboot

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Wenige Tage nach Beginn des Einsatzes deutscher Kriegsschiffe zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer hat die Fregatte Hessen vor Libyen mehr als 200 in Seenot geratene Menschen aufgenommen, die auf einem nicht seetüchtigen Holzboot nach Europa übersetzen wollten. Nach Angaben von Verteidigungsministerium und Bundeswehr wurden die Hessen und der Einsatzgruppenversorger Berlin am (heutigen) Freitagmorgen vom Rettungszentrum in Rom alarmiert, dass ein Boot mit vermutlich 200 Personen 130 Seemeilen (rund 250 Kilometer) südlich der italienischen Insel Lampedusa entdeckt worden sei. Die

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re:publica: Blauhelme und Drohnen

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Auf der re:publica in Berlin in dieser Woche habe ich mich für alles Mögliche interessiert, recht wenig aber für Sachen, die mit Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu tun haben. Nun war das auf dieser Internetkonferenz auch nicht so das Thema, obwohl es eine Session gab, die schon sehr in die Richtung ging: Nerds with Blue Helmets? Digital Innovation and Peacekeeping Blauhelme und, unter anderem, Drohnen – das interessiert hier vielleicht doch auch den einen oder anderen. Deshalb das Video dazu: (Direktlink:

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Seenotrettung im Mittelmeer: Jetzt (politisch) geregelt

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Update: Die Deutsche Marine hat am (heutigen) Freitag im Mittelmeer gut 200 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Dazu ein gesonderter neuer Thread hier. —- Nachdem Anfang der Woche noch einige rechtliche, politische und verwaltungstechnische Fragen beim Einsatz der Deutschen Marine zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer offen waren, sind jetzt alle diese Fragen geklärt. Italien habe auf eine entsprechende Anfrage des Auswärtigen Amtes (‚Verbalnote‘) so geantwortet, dass die Abgabe geretteter Flüchtlinge als sichergestellt angesehen werde, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am

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Exercise Watch: ‚Siil‘, Estlands größtes Manöver (Nachtrag zu ‚Dynamic Mongoose‘)

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In Estland beginnt in diesen Tagen die Übung Siil (zu deutsch Igel, englisch Hedegehog), für die das kleine baltische Land so viele Soldaten wie noch nie mobilisiert hat. Unter den 13.000 Teilnehmern sind rund 7.000 estnische Reservisten – angesichts von 3.500 Wehrpflichtigen, die jedes Jahr ausgebildet werden, und einer Gesamtstärke von 60.000 Reservisten eine enorme Zahl. Mehr Details dazu auf der Seite des estnischen International Centre for Defence and Security: The Siil (Hedgehog) exercise will take place from 4 to

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