Kategorie: Geopolitics

Kampf gegen ISIS: ‚Charles de Gaulle‘ (und ‚Augsburg‘) auf dem Rückweg

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Le Charles de Gaulle quitte le golfe arabo-persique après 2 mois d’engagement contre Daech https://t.co/aWVo7qiaQI pic.twitter.com/JSB4tkTvYU — État-Major Armées (@EtatMajorFR) 23. Februar 2016 Erneut zum Mitplotten: Der Trägerverband um den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle,  von dem aus Frankreich seit dem 19. Dezember aus dem Persischen Golf Angriffe gegen die ISIS-Terrormilizen flog, ist wieder auf dem Rückweg ins Mittelmeer. Und damit auch die deutsche Fregatte Augsburg, die zum Geleitschutz des Trägers abgestellt ist. Der französische Generalstab veröffentlichte am (heutigen) Dienstag

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Syrien-Sammler: Feuerpause ab Freitag (Nachtrag: offizielle Erklärung)

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Es bleibt unübersichtlich, aber ein neuer Sammelthread scheint sinnvoll: In Syrien, so Hinweise aus der US-Regierung, könnte die bereits vor zehn Tagen grundsätzlich vereinbarte Feuerpause am kommenden Freitag in Kraft treten. Die Meldung der Washington Post dazu: United States and Russia agree to partial cease-fire in Syria The United States and Russia have agreed to terms of a partial cease-fire in Syria, to go into effect at midnight Friday, according to Obama administration officials. The terms, still to be announced

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Schleuserjagd in der Ägäis – unter dem NATO-Bündnisfall (mit Nachtrag)

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Der Einsatz deutscher Soldaten in einem NATO-Marineverband, der den Flüchtlingsstrom von der Türkei nach Griechenland stoppen soll, läuft vorerst unter den Bedingungen des NATO-Bündnisfalles, der nach den Terroranschlägen auf  New York und Washington am 11. September 2001 ausgerufen wurde. Bis die Kooperation des Einsatzverbandes unter deutschem Befehl mit den beiden beteiligten Ländern und der EU-Grenzschutzagentur Frontex geklärt ist, sind die Schiffe in der NATO-Mission Operation Active Endeavour (OAE) eingesetzt. Das geht aus der jüngsten Unterrichtung der Öffentlichkeit des Verteidigungsministeriums in

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Exercise Watch: Für den Übungskalender – Bundeswehr im NATO-Osten

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Wie schon im vergangenen Jahr werden auch 2016 zahlreiche deutsche Soldaten zur demonstrativen Verstärkung der osteuropäischen NATO-Partner im Baltikum und in Polen unterwegs sein: Die Allianz hat sich Abschreckung (Deterrence) gegenüber Russland als wichtige Aufgabe vorgenommen, und neben einer sehr massiven US-Präsenz sind auch die anderen westeuropäischen Mitgliedsländer engagiert. In der vergangenen Woche hatte das Bündnis auch beschlossen, das noch mal auszuweiten – in der unten stehen Planung ist das noch nicht berücksichtigt. Für die diversen Übungen und die dauerhafte,

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Reizwort Kalter Krieg (Lost in Translation?)

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Eine Rundum-Berichterstattung von der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der am (heutigen) Samstag Russland ein ganz wichtiger Teil und auch Partner der Diskussion war, können andere mit ihren Kapazitäten besser leisten. Einen Punkt will ich aber aufgreifen: Das Reizwort Kalter Krieg bestimmte den Vormittag der Konferenz – und ausgesprochen hat das (obwohl vermutlich fast alle das im Hinterkopf hatten) der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew. In einer schnellen, umfangreichen Rede, zu deren Beginn er gleich Bezug auf die Worte seines Präsidenten Wladimir Putin

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Von der Leyen: Bundeswehr soll Syrien-Flüchtlinge mit Ausbildung auf Rückkehr vorbereiten

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Die Bundeswehr wird zwar bis zum Sommer ihre Unterstützung anderer Behörden in der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen einstellen, soll sich aber im zivilen Bereich auch künftig um Flüchtlinge vor allem aus Syrien kümmern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Freitag an, ein ziviles Ausbildungsprogramm aufzulegen, mit dem Syrer auf den Wiederaufbau ihrer Heimat nach einem Ende des Bürgerkrieges vorbereitet werden sollen. Als nächster Schritt sei die Ausbildung von Sicherheitskräften denkbar. Aus von der

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Syrien-Sammler: Nach der Einigung von München

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Die internationale Syrien-Kontaktgruppe hat sich in der Nacht zum heutigen Freitag in München auf eine Feuerpause im Bürgerkrieg in einer Woche und auf humanitären Zugang zu belagerten Gebieten verständigt. Die Bedeutung dieser Vereinbarung und die Chancen, damit ein Ende des syrischen Bürgerkriegs einzuleiten, werden ohnehin in allen Medien durchbuchstabiert. Deshalb hier nur als Sammler und für die (bereits auch hier laufende ) Debatte der Hinweis auf den Wortlaut der Einigung: Meeting in Munich on February 11 & 12, 2016, as

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Beschluss in Rekordzeit: NATO überwacht Flüchtlingsströme in der Ägäis

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In Rekordzeit hat die NATO eine Beteiligung des Militärbündnisses an der Überwachung von Flüchtlings- und Schleuserrouten zwischen der Türkei und Griechenland in der Ägäis gebilligt. Die Verteidigungsminister der Allianz stimmten am (heutigen) Donnerstag einem gemeinsamen deutsch-türkisch-griechischen Vorschlag zu, nachdem die Überwachung der Schleusertätigkeit und der Flüchtlingsbewegungen in dieser Region erst am vergangenen Montag von Deutschland und der Türkei vorgeschlagen worden war. Ein NATO-Flottenverband unter deutschem Kommando, der sich derzeit nördlich von Kreta aufhält, soll sofort in die Ägäis verlegt werden

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Mehr NATO-Soldaten in den Osten (mit Nachtrag)

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Die NATO will ihre militärische Präsenz an der Ostflanke der Allianz, also an der Grenze zu Russland, deutlich ausweiten. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss stand am (heutigen) Mittwoch im Mittelpunkt des Treffens der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel, auch wenn in der öffentlichen deutschen Wahrnehmung ein NATO-Einsatz gegen Schleuser im Mittelmeer oder ein AWACS-Einsatz für den Kampf gegen ISIS bedeutsamer schien. Die Minister hätten sich auf  verstärkte, vorgeschobene militärische Aktivitäten verständigt, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Rande des Treffens. Das Ziel ist

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