Kategorie: Geopolitics

NATO-Parlamentarier: Russland als Bedrohung betrachten

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Die Parlamentarische Versammlung der NATO, in der nationale Abgeordnete aus den 28 Mitgliedsstaaten vertreten sind, wird normalerweise nicht besonders beachtet. In diesen Zeiten lohnt sich aber ein Blick auf die Erklärung, die die Parlamentarier am (gestrigen) Montag bei ihrem Treffen in der albanischen Hauptstadt Tirana einmütig verabschiedet haben. (Der Deutsche Bundestag war mit sechs Abgeordneten von Union und SPD vertreten, also ohne die Opposition.) Im Hinblick auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in Warschau im Juli wird dort sehr eindeutig die mögliche

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Schweden, die NATO – und der russische Informationskrieg

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Das neutrale Schweden, das sich faktisch als Teil des Westens sieht, ist am (gestrigen) Mittwoch näher an die NATO herangerückt – und hierzulande ist es praktisch nicht registriert worden, dafür in russischen Medien um so genauer. Das Parlament in Stockholm ratifizierte ein bereits 2014 vereinbartes Abkommen zum Host Nation Support, zur Unterstützung Schwedens für NATO-Truppen, die das Land für Übungen, aber auch als Transitroute im Krisenfall nutzen dürfen, allerdings nur auf Einladung der schwedischen Regierung. Aus dem Bericht von Reuters

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EU-Marineeinsatz vor der Küste Libyens wird ausgeweitet

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Der Marineeinsatz der EU im Mittelmeer vor der Küste Libyens, die Operation Sophia, soll wie erwartet ausgeweitet werden. Die Außenminister der Europäischen Union verständigten sich am (heutigen) Montag darauf, die Unterstützung der libyschen Küstenwache und eine Durchsetzung des Waffenembargos gegen das nordafrikanische Land in ein neues Mandat aufzunehmen. Das dürfte für die Deutsche Marine ebenfalls ein neues Mandat des Parlaments bedeuten. Bislang hat die Operation Sophia zwar schon die Aufgabe, die Netzwerke von Schleusern zu identifizieren, allerdings ausschließlich außerhalb der

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ExerciseWatch: Deutsche Soldaten bei „Allied Hunter“ in Litauen

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Die Übung Allied Hunter in Litauen ist zwar bereits in der vergangenen Woche zu Ende gegangen – aber um im Blick zu behalten, wo bereits jetzt Bundeswehrsoldaten an der NATO-Ostflanke mehr oder weniger ständig (Persistend Presence) unterwegs sind, ein kurzer Blick darauf. Der Kommandeur des Jägerbataillons 291, Oberstleutnant Marc-Ulrich Cropp, war voller Lob für das multinationale Manöver: More than 1200 Soldiers from Canada, Germany, Latvia, Lithuania, Poland and the United States participated in Exercise Hunter, May 9-19, at General Silvestras

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Verhältnis zu Russland: NATO setzt auf Dialog und Abschreckung

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Die NATO verfolgt gegenüber Russland weiterhin eine Politik der Abschreckung – mit dem Ziel, gleichzeitig den Dialog zu führen. Nachdem die Außenminister der Allianz am (gestrigen) Donnerstagabend hinter verschlossenen Türen über dieses Thema beraten hatten, ließ Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seiner Abschluspressekonferenz des Ministertreffens (erst auf Nachfragen, siehe Video oben) ein bisschen mehr dazu raus. So soll es unter anderem ein weiteres Treffen des NATO-Russland-Rates noch vor dem Gipfeltreffen der Allianz im Juli in Warschau geben. Zu den Planungen für

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NATO bleibt mit Truppen über 2016 hinaus in Afghanistan

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Die NATO will ihre militärische Mission Resolute Support in Afghanistan über dieses Jahr hinaus verlängern. Das kündigte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Freitag nach einem Treffen der Außenminister des Bündnisses in Brüssel an: Die afghanischen Sicherheitskräfte seien weiterhin auf die internationalen Truppen angewiesen. Zur Dokumentation die wesentlichen Aussagen dazu auf Stoltenbergs Pressekonferenz: The Afghan forces are showing real courage, determination, and professionalism. And they are benefitting from our training, advice and assistance. But Afghanistan continues to face

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NATO-Außenminister: Montenegro aufgenommen, weitere Beschlüsse zur Prüfung

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Die Außenminister der NATO haben am (heutigen) Donnerstag den Weg frei gemacht für eine Aufnahme Montenegros in die Allianz. Auf dem traditionellen Familienfoto, nun erstmals mit den Vertretern von 29 Staaten plus Generalsekretär Jens Stoltenberg, freut sich Premierminister Milo Dukanovic (im Foto oben in der Mitte vorn), über den absehbaren Beitritt des kleinen Balkanstaats zum Bündnis. Das war allerdings, wenn man sich die Aussagen des Generalsekretärs anhört, der – bislang – konkreteste Beschluss der Außenminister im Nordatlantikrat am Donnerstag. Alles

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Mitmischen im InfoWar: Die NATO und der Eurovision Song Contest

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Watch our 2015 profile of @jamala who just won #Eurovision song contest https://t.co/VeirC15BrI #Ukraine — NATO (@NATO) 17. Mai 2016 Der Eurovision Song Contest (ESC)  am vergangenen Wochenende war hier, logischerweise, kein Thema – nicht nur wegen meines mangelnden Interesses an diesem Sangeswettstreit, sondern auch, weil es mit den Themen hier nichts zu tun hat. Das scheint sich gerade zu ändern. Nachdem die Ukraine den ESC gewann, wurde vor allem in Russland Kritik laut – wenig überraschend angesichts des Inhalts

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Die NATO-Speerspitze: Nutzlos jenseits der Oder?

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Die Speerspitze der NATO, die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), als schnelle Eingreiftruppe auf dem Gipfel der Allianz 2014 in Wales beschlossen, übt in diesen Tagen erneut ihre schnelle Verlegung. Die spanische Brigada de Infantería Ligera Brigada Ligera Aerotransportada (BRILAT) als Kern der VJTF hat es da etwas weiter als im Vorjahr der deutsche Gefechtsverband, der den VJTF-Kern stellte: Während die Deutschen vom Standort der Marienberger Jäger in Sachsen via Truppenübungsplatz Bergen vergleichsweise einfach zur Übung Noble Jump

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