Kategorie: Geopolitics

NATO vor der Wahl: Luftüberwachung an der russischen Grenze – oder gegen ISIS?

Ein Merkposten, (wohl nicht nur) angesichts des Wochenendes bislang ohne Bestätigung: Der von der NATO geplante Einsatz von AWACS-Überwachungsflugzeugen für Missionen gegen die ISIS-Terrormiliz in Irak und Syrien könnte zu Lasten der NATO-Luftraumüberwachung an der Ostflanke des Bündnisses gehen. Das berichtet dpa am (heutigen) Samstag aus Brüssel: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stehen nicht genügend Aufklärungsflugzeuge vom Typ Awacs zur Verfügung, um die von den USA für den Anti-IS-Einsatz angeforderten Leistungen ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu ermöglichen. Deswegen sollen

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Seenotrettung im Mittelmeer: Schüsse auf die Helfer

Am vergangenen Freitag stoppte die Deutsche Marine vor Libyen mit Warnschüssen ein verdächtiges Schlauchboot, das auf den Tender Werra zuraste – und jetzt wurde bekannt: Ebenfalls in der vergangenen Woche wurde ein Schiff der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor der libyschen Küste beschossen und vorübergehend geentert. Die Situation im Mittelmeer vor dem nordafrikanischen Land scheint zunehmend gefährlicher zu werden. Von dem Überfall auf das Rettungsschiff Bourbon Argos von Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières, MSF) berichtete am (heutigen) Mittwoch erstmals

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ExerciseWatch: ‚Kooperation 2016‘ Russlands und seiner Verbündeten – an derGrenze zur NATO

Die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit, meist unter dem englischen Kürzel CSTO (Collective Security Treaty Organization) bekannt, ist ein Militärbündnis unter russischer Führung, dem mehrere ehemalige Sowjetrepubliken angehören. Und dieses Bündnis hat nicht nur eine schnelle Eingreiftruppe, sondern lässt sie auch regelmäßig üben – insofern nichts besonderes. Auffällig ist allerdings in diesem Jahr: Während die Übungen der vergangenen Jahre in der Regel in Richtung Asien orientiert waren, steht bei der diesjährigen Übung in diesen Tagen der Westen, angrenzend an

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Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern: Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara.

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Hilfe beim Aufbau für Libyens Küstenwache: Vier Monate nach Beschluss prüfen EU & Bundeswehr

Vier Monate nach dem Beschluss der EU-Außenminister, im Kampf gegen den Menschenschmuggel über das Mittelmeer nach Europa die Küstenwache Libyens zu unterstützen, gibt es offensichtlich noch immer keine Klarheit über diese Aufgabe für die Deutsche Marine. Den möglichen Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache hatten die EU-Minister im Mai vereinbart; im Juni stand das in einem Beschluss des Bundeskabinetts, und am 8. Juli, auch schon ein paar Wochen her, billigte der Bundestag das entsprechende Mandat. Da ist die Meldung vom (heutigen) Montag,

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Großbritannien erneuert U-Boot-Flotte für Atomwaffen

Fürs Archiv: Das britische Parlament hat am späten Montagabend die Nuklearpolitik des Königreichs bestätigt und für die Erneuerung der U-Boot-Flotte gestimmt, die die Atomraketen des Landes im Ernstfall abfeuern sollen. Im Unterhaus gab es eine breite Mehrheit: MPs vote 472 to 117 to approve the motion on the UK’s nuclear deterrent #Trident pic.twitter.com/br2RKRCRGX — House of Commons (@HouseofCommons) 18. Juli 2016

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Nach dem Putsch: Bundeswehr nahm Flugbetrieb in Incirlik wieder auf

Nach der vorübergehenden Sperrung der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik als Folge des (gescheiterten) Militärputsches hat die Bundeswehr am (heutigen) Montag  den Flugbetrieb von diesem Stüzpunkt wieder aufgenommen. Wie geplant seien Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen sowie ein Tankflugzeug zur Unterstützung anderer Nationen in der Anti-ISIS-Koalition gestartet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die USA hatten ihre Flüge bereits am Sonntag wieder aufgenommen.

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Nach dem Putsch: Deutscher Flugbetrieb in Incirlik ab Montag (Neufassung)

Gut zwei Tage nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei dürfen deutsche Flugzeuge voraussichtlich ab dem (morgigen) Montag wieder von der Luftwaffenbasis Incirlik im Süden des Landes starten. Die während des Putschversuches verhängte Sperrung des Luftraums sei aufgehoben, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Sonntag nachmittag. Nach Berichten türkischer Medien wurden der Kommandeur der Basis und mehrere seiner Offiziere festgenommen. Als Folge des Putsches war für Incirlik im Süden des Landes wie für andere Teile der Türkei der Luftraum

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Auch nach dem Putsch: Airbase Incirlik vorübergehend abgeriegelt (Update)

Auch nach dem Ende des Militärputsches in der Türkei blieb die Luftwaffenbasis Incirlik im Süden des Landes, auf der unter anderem deutsche Soldaten stationiert sind, vorerst  weitgehend abgeriegelt. Weiterhin gelte die Schutzstufe (Force Protection Condition) Delta, sagte eine Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am (heutigen) Samstag. Allerdings sei inzwischen Soldaten das Betreten und Verlassen der Basis möglich. Offensichtlich im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putsch hatte es in der vergangenen Nacht einen Schusswechsel vor dem Haupttor des Flugplatzes gegeben. Die Details

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