Kategorie: Geopolitics

Münchner Sicherheitskonferenz: Von der Leyen und die Mahnungen Richtung Washington

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Zur Eröffnung der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz hat die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das (inoffizielle) Hauptthema, die Beziehungen zwischen den USA und ihren Verbündeten unter dem neuen Präsidenten Donal Trump, interessante Töne angeschlagen. Dass die Ministerin, quasi als Fortsetzung der Diskussion beim vorangegangenen NATO-Verteidigungsministertreffen, auf die Debatte über höhere Verteidigungsausgaben eingehen würde, das war zu erwarten. Aber sie stellte dem auch gegenüber, was die europäischen Verbündeten im Sinne der angemahnten fairen Lastenverteilung für die Sicherheitspolitik leisten – von

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Münchner Sicherheitskonferenz: Zuschauen aus Berlin

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Wenn in München heute die traditionelle Sicherheitskonferenz beginnt, dürfte ihr (noch) mehr Aufmerksamkeit als in den Vorjahren sicher sein: Angesichts von sicherheitspolitischer Lage, der neuen US-Regierung und europäischen Entwicklungen wie dem Brexit könnte sie so spannend wie schon lange nicht mehr werden. Dafür stehen auch die Teilnehmer, unter denen die starke US-Delegation unter Führung des neuen Vizepräsidenten Mike Pence hervorsticht – und auf die sich schon deshalb alle Augen richten, weil das Verhältnis der USA zur NATO ein heißes Thema

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Widersprüchliche Töne vom großen Verbündeten (Nachtrag: Mattis-Transkript)

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Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hatte am Vortag die europäischen NATO-Partner gehörig aufgeschreckt. Sein Land erwarte, dass alle Mitgliedsländer der Allianz bis zum Jahresende zu konkreten Plänen kämen, wie sie die von den NATO-Staats- und Regierungschefs vereinbarten Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen könnten, hatte der Ex-General von seinen Ministerkollegen beim Treffen in Brüssel ultimativ verlangt: Sonst müssten die USA ihr Engagement in dem Bündnis vielleicht ein wenig einschränken. Einen Tag später war Mattis sichtlich bemüht, den harschen Ton

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US-Regierung: Zuckerbrot und Peitsche für die NATO-Partner (Update)

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Zum Auftakt des NATO-Verteidigungsministertreffens am (heutigen) Mittwoch in Brüssel schien der neue US-Verteidigungsminister James Mattis den Verbündeten eine große Sorge zu nehmen. Das entscheidende Fundament der atlantischen Zusammenarbeit, so bezeichnete der frühere Marines-General das Bündnis, und fügte auch gleich hinzu, dass das auch der Ansicht seines Chefs entspreche: US-Präsident Donald Trump hatte zeitweise mit seiner Formulierung, die NATO sei obsolet, Besorgnis über die Haltung der USA zu der Allianz ausgelöst. Kurz nach diesen Worten voller Lob hatte Mattis allerdings auch

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US-Verteidigungsminister lobt NATO (Update: Und stellt Ultimatum…)

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Zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens der NATO in Brüssel hat der neue US-Verteidigungsminister James Mattis (Foto oben links) den Verbündeten das gegeben, worauf sie gehofft hatten: Ein Bekenntnis der USA zur Bedeutung der Allianz. Da hatte Präsident Donald Trump doch mit eher abschätzigen Aussagen für Aufsehen gesorgt, als er die NATO für obsolet erklärte. Der frühere Marines-General Mattis dagegen bezeichnete die NATO nicht nur als entscheidenden Grundstein der transatlantischen Sicherheit, sondern sagte auch gleich ausdrücklich dazu, dass das der Ansicht seines

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Vor dem NATO-Ministertreffen: Demonstrative Erinnerung an US-Zusagen

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Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der

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Nachlesen zum Zustand der Welt: Munich Security Report 2017

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Ein Lesetipp, nicht nur im Hinblick auf die am Wochenende bevorstehende Münchner Sicherheitskonferenz: Der am (heutigen) Montag veröffentlichte Munich Security Report 2017 lohnt sich unabhängig von der Konferenz als Lesestoff. Für Leute, die nicht viel Zeit haben – CEOs, Ministerpräsidenten, Verteidigungsminister, sagte Konferenz-Chef Wolfgang Ischinger in Berlin. Vermutlich aber auch für weniger prominente Personen mit Interesse. Ein Überblick über die wichtigsten Themen in diesem Bericht gibt es hier, und auch einen Video-Trailer dazu: (Direktlink: https://youtu.be/OgL9dlMVDr4) Zum Herunterladen steht der Munich

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Bremerhaven: Hier kommen die Hubschrauber

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Fürs Archiv: In Bremerhaven sind am  Samstag die ersten Hubschrauber der 10th Combat Aviation Brigade angelandet. Die Helikopter sollen, wie angekündigt, im Rahmen der Operation Atlantic Resolve in den kommenden Monaten zum Teil in Deutschland, zum Teil in osteuropäischen NATO-Ländern stationiert werden. (Update: Ein paar Fotos vom Sonntag, 12. Februar, sind dazugekommen) Den Bericht der U.S. Army dazu gibt es hier.

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Trump ahnungslos bei internationalen Rüstungsabkommen?

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Das ist eine Reuters-Meldung, die (wenig erstaunlich) bislang nicht bestätigt ist. Aber sie ist beunruhigend genug: Bei seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin, so berichtet die Agentur unter Berufung auf ungenannte Quellen, habe sich der neue US-Präsident Donal Trump recht ahnungslos gezeigt, was das New START-Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen angehe: In his first call as president with Russian leader Vladimir Putin, Donald Trump denounced a treaty that caps U.S. and Russian deployment of nuclear warheads as

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