Kategorie: Geopolitics

Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

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Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden. Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und

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Gabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“

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In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon

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Jahrzehnte nach Verbrechen im früheren Jugoslawien: Lebenslange Haft für Mladić

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Es hat mit der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur sehr mittelbar zu tun, aber viel mit dem Umgang mit Kriegsverbrechern: Das UN-Tribunal für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) hat am (heutigen) Mittwoch den früheren serbischen General Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Mladić wurde unter anderem des Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden – Verbrechen, an die die Erinnerung auch nach mehr als zwei Jahrzehnten noch gewärtig ist, wie der Mord an tausenden von Muslimen in der

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Blue Flag: Hierzulande kein Thema?

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Es ist nicht nur die größte Luftwaffenübung der israelischen Streitkräfte, sondern auch das erste Mal, dass deutsche Kampfjets mit dem Eisernen Kreuz über Israel üben: Das Manöver Blue Flag 2017 läuft seit gut einer Woche und noch ein paar Tage, und trotz der Superlative und der deutsch-israelischen Geschichte findet es in Deutschland wenig Beachtung. Die israelische Luftwaffe hatte sogar am 8. Oktober zu einem Medientag auf die Basis Uvda in der Negev-Wüste eingeladen – aber die Auswirkung blieb in deutschen

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Ausbau der NATO-Infrastruktur: Nicht nur neue Kommandostäbe

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Die NATO-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel, wie erwartet, einen (Wieder)Ausbau der Kommandostruktur des Bündnisses beschlossen: Zwei neue Kommandostäbe sollen die Logistik innerhalb Europas sowie einen möglichen Nachschub über den Atlantik organisieren. Das war absehbar; die Details fehlen noch, unter anderem ist Deutschland als Standort für das Logistikkommando im Gespräch. Ein wenig unbeachtet bleibt in der bisherigen Wahrnehmung, dass es ja nicht nur darum geht, neue Büroarbeitsplätze mit neuen Dienstposten zu schaffen. Die beiden geplanten neuen NATO-Hauptquartiere sind ja

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Lesetipp: Die NATO und ihr Organisationsproblem

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Die Kollegen vom Spiegel haben einen geheimen Status-Bericht der NATO ausgegraben – Kernaussage: Aufgrund von vor allem organisatorischen Problemen in Europa ist die Allianz nur sehr eingeschränkt  handlungsfähig. Als Abhilfe werde, unter anderem, ein neues Logistik-Kommando in Europa überlegt – möglicherweise in Deutschland. Die deutsche Fassung des Berichts steht im neuen gedruckten Spiegel und online hinter Paywall, die englische Fassung gibt es aber schon offen zu lesen: NATO Grapples with Serious Organizational Shortcomings In a secret report, NATO warns that

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Lesestoff: Zapad 2017, Norwegen und Spitzbergen

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Zur russischen (und weißrussischen) Großübung Zapad 2017 im September war im Westen vor allem vorher viel zu lesen, hinter bisschen weniger – die diversen Lessons Learned sind wohl noch in der Auswertung oder, vor allem, noch nicht öffentlich. Zudem geht es aus mitteleuropäischer Sicht dabei meist ums Baltikum. Deshalb ist der Bericht einer norwegischen Webseite sehr interessant: Russland, so heißt es dort, habe während der Übung in der Arktis einen Angriff auf Spitzbergen simuliert – norwegisches, aber demilitarisiertes Territorium: Russian

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Exercise Watch: Steadfast Noon – Atomkriegsübung (auch) in Deutschland (Update: Fotos))

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Die NATO hat in dieser Woche ihre jährliche Atomwaffenübung Steadfast Noon begonnen, und wie in den Vorjahren merfach (zum Beispiel 2015) findet ein Teil der Übung auf der deutschen Luftwaffenbasis in Büchel in der Eifel statt, Stationierungsort des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33. Wie üblich ist diese Übung von großer Geheimhaltung umgeben; eigentlich gibt es als Quelle dafür bislang nur einen Bericht des Wall Street Journal (weitgehend hinter Paywall): NATO kicked off its annual nuclear exercise on Monday with drills in Germany

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Lesestoff: Chinas Basis in Djibouti

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Die Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee war seit einigen Jahren immer wieder mit Kriegsschiffen vor der Küste Ostafrikas präsent, um den Kampf gegen die Piraterie zu führen – teilweise in Abstimmung mit anderen Seestreitkräften zum Beispiel in der EU-Mission Atalanta oder den überwiegend US-geführten Combined Maritime Forces in der Region. Inzwischen hat China allerdings in Djibouti eine Militärbasis gebaut – die erste Übersee-Basis der Volksbefreiungsarmee, und es geht längst nicht mehr um die Bekämpfung der Piraterie. Die dort stationierten Soldaten führten

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