Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.
WeiterlesenIn der Debatte über die Schwerpunkte, die Deutschland bei seinen Streitkräften künftig setzen soll, scheint derzeit das Pendel mit sehr deutscher Gründlichkeit von einem Extrem zum anderen auszuschlagen: Galten über Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr als die wichtigste Aufgabe und sogar als strukturbestimmend, rückt seit einigen Jahren wieder die Landes- und Bündisverteidigung in den Vordergrund. Und bisweilen wird das so verstanden, dass ein (Wieder)Aufwachsen der Fähigkeiten für diese Verteidigungsaufgaben mit weiteren – oder gar ausgeweiteten – Auslandseinsätzen nicht in Übereinstimmung zu
WeiterlesenPolen setzt sich dafür ein, dass eine US-Panzerdivision dauerhaft in Polen stationiert wird – und ist bereit, für Infrastruktur und weitere Kosten bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium in Warschau wurde am Wochenende durch das polnische Online-Portal Onet bekannt: While Poland recognizes and commends the significant lengths the United States has taken to strengthen the bilateral relationship and foster greater collective security, it likewise believes that together, the United States and Poland can
WeiterlesenDer andauernde Konflikt im Osten der Ukraine ist hierzulande in der Wahrnehmung kaum noch präsent – obwohl die Auseinandersetzungen anhalten. Auch der Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs am 17. Juli 2014 über der Ostukraine, bei dem alle 298 Menschen an Bord starben, scheint lange her. In den Untersuchungen zu diesem Abschuss hat jetzt ein internationales Ermittlerteam weitere Ergebnisse vorgelegt: Die Spuren deuten zu einer Einheit der russischen Streitkräfte. Jetzt suchen die Ermittler nach Zeugen.
WeiterlesenFürs Archiv: Außenminister Heiko Maas hat sich am (heutigen) Freitag mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten getroffen. Dabei sagte der deutsche Ressortchef den baltischen NATO-Partnern zu, dass Deutschland seine Unterstützung im Rahmen der in der Allianz vereinbarten enhanced Forward Presence beibehalten, aber nicht ausweiten werde.
WeiterlesenBei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Besuchs der Kanzlerin in Washington am gestrigen Freitag ging es natürlich auch um sicherheitspolitische Themen. Interessant ist da die Aussage der Kanzlerin, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt im Haushalt für das kommende Jahr 1,3 Prozent ausmachen werde. Zur Dokumentation aus der Abschrift des Bundespresseamtes die Aussagen zu sicherheitspolitischen Themen (das Thema Nordkorea habe ich der Übersichtlichkeit wegen herausgenommen): Trump: Heute habe ich
WeiterlesenDer Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat den Luftangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens vom 14. April als Reaktion auf einen vermuteten Chemiewaffenangriff Syriens auf Rebellen im eigenen Land völkerrechtlich betrachtet – und kommt zu einer recht eindeutigen rechtlichen Einschätzung: Diese Luftschläge seien nicht zu rechtfertigen, auch nicht unter dem denkbaren Aspekt einer humanitären Intervention – und seien letztendlich nichts anderes als eine bewaffnete Repressalie im „humanitären Gewand“.
WeiterlesenDie G7, ein informeller Zusammenschluss der zu ihrem Gründungszeitpunkt bedeutendsten Industrienationen der westlichen Welt (Wikipedia), haben sich einmütig hinter die westlichen Angriffe auf Stellungen in Syrien gestellt. Zugleich verurteilten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und die USA zusammen mit der Europäischen Union den Einsatz chemischer Waffen beim Angriff auf Ost- Ghouta in Syrien am 7. April. Zur Dokumentation die am (heutigen) Dienstagmorgen veröffentlichte Erklärung im Wortlaut: Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G7 zu Syrien Wir, die G7-Staats- und
WeiterlesenNach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf mutmaßliche Chemiewaffen-Einrichtungen in Syrien am vergangenen Samstag hat Russland am (heutigen) Montag eine etwas detailliertere Einschätzung der verwendeten Waffen und des Erfolgs dieser Luftschläge vorgelegt. Diese Einschätzung unterscheidet sich deutlich von den Angaben der USA. Zur Dokumentation* die vom russischen Verteidigungsministerium veröffentlichte englische Fassung: As it was promised, the Russian Defence Ministry analyzed effectiveness of missile and bomb strike made by the United States, Great Britain, and France on Syria as
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