Kategorie: Freunde&Verbündete

Deutsche und Polen: Gemeinsam aufs Joint Support Ship

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Bereits einen Tag vor der weit reichenden Erklärung zur Zusammenarbeit der deutschen und der niederländischen Streitkräfte haben am Montag (27. Mai) Deutschland und Polen eine Vereinbarung zur intensiveren Zusammenarbeit ihrer Marinen getroffen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière und sein polnischer Kollege Thomasz Siemoniak unterschrieben die Erklärung im Marinestützpunkt Rostock-Warnemünde (siehe Foto oben). Zusätzlich zu der offiziellen deutschen und der polnischen Mitteilung dazu erreichte mich erst am (heutigen) Dienstag der Wortlaut der Vereinbarung (die übrigens, wie die mit den Niederlanden, im Original

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Neue deutsch-niederländische Zusammenarbeit – bis zur Drohne

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Die Verteidigungsminister Deutschlands und der Niederlande, Thomas de Maizière und Jeanine Hennis-Plaeschert, haben am (heutigen) Dienstag in Berlin eine ziemlich weitreichende Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder vereinbart. Teilweise waren die Absichten schon bekannt, wie die Integration der niederländischen 11 Luchtmobiele Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte. Aber das Spektrum der Vereinbarung geht weit darüber hinaus: Gemeinsames Vorgehen bei einer MALE (Medium Altitude, Long Endurance) Drohne, vermutlich dann auch bewaffnet; gemeinsame Entwicklung der geplanten Beteiligung am NATO-Raketenabwehrsystem – und zwar

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„Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen“

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das bevorstehende Ende des EU-Waffenembargos gegen Syrien bedauert. Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen, sagte de Maizière am (heutigen) Dienstag bei der Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das sei auch die gemeinsame Haltung mit Außenminister Guido Westerwelle. De Maizières niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plaeschert stimmte ihm inhaltlich voll zu. Zur Dokumentation: Der Wortlaut der Aussagen der beiden Verteidigungsminister, auf eine Frage aus dem Publikum:    

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Gefallener KSK-Soldat von afghanischen Verbündeten im Stich gelassen?

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Der Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan am 4. Mai war, liest man den aktuellen Bericht des Kollegen Marco Seliger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, vielleicht auch das Ergebnis von – diplomatisch ausgedrückt – falschem Verhalten der afghanischen Verbündeten. Seliger berichtet unter Berufung auf eine geheime Information von Abgeordneten durch Generalinspekteur Volker Wieker: Als die deutschen Elitetruppen und die Polizisten in den Wald vorrückten, wurden sie von den Aufständischen beschossen. Die afghanischen Polizisten sollen daraufhin in einer „unkoordinierten Rückzugsbewegung mit

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EU-Waffenembargo gegen Syrien offensichtlich beendet (Update: EU-Erklärung)

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Die Europäische Union hat sich offensichtlich nicht auf eine Verlängerung ihres Waffenembargos gegen Syrien einigen können – unklar bleibt zunächst aber, was das bedeutet. Um 23.48 Uhr am Montagabend setzte Großbritanniens Außenminister William Hague per Twitter die Meldung ab: Right EU decision tonight. Arms embargo on Syrian opposition ended. No immediate decision to send arms. Other sanctions remain Andere Meldungen dazu gab es zunächst nicht; schon gar nicht aus einer so hochrangigen Originalquelle (auch vom Twitter-Account des Auswärtigen Amtes nicht).Insbesondere

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Wieder auf der Tagesordnung: „Patriot“-Systeme für Jordanien

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In der unverändert blutigen Situation im Bürgerkriegsland Syrien und in dessen Nachbarstaaten  kommt wieder ein Thema auf die Tagesordnung, das auch Deutschland betrifft: Jordanien sucht weiterhin nach einer Möglichkeit, Flugabwehrsysteme des Typs Patriot zu bekommen. Jordan, which shares borders with war-torn Syria, said on Sunday it is in talks with “friendly countries” to deploy Patriot missiles on its territory after a similar move by Turkey. “Jordan wishes to deploy Patriot missile batteries in order to boost its defence capabilities and

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Malis Armee: Strafen für „gewerkschaftliche Umtriebe“

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Während die Europäische Union – mit Bundeswehr-Beteiligung, siehe Bild oben – die Streitkräfte Malis zu einer modernen, demokratischen Armee ausbilden soll, geht es in diesen Streitkräften alles andere als demokratisch zu. Fallschirmjäger der Roten Baretts handelten sich Disziplinarstrafen ein, wegen, wie es heißt, gewerkschaftlicher Umtriebe. Und sie haben darüber wohl auch noch mit Journalisten gesprochen, was ja gar nicht geht, wie der Sprecher der Armee laut AFP beklagt: Das ist ein Fall von unerträglicher Disziplinlosigkeit. Ein Soldat sollte nicht mit

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Obama: „Unser Einsatz von Drohnen ist stark eingeschränkt“

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In einer Rede an der US-amerikanischen National Defense University hat Präsident Barack Obama am (gestrigen) Mittwoch ausführlich Stellung genommen zum, wie es die Amerikaner ausdrücken, Krieg seines Landes gegen den Terror. Und vor allem auch zum Einsatz von Drohnen, mit dem die USA gezielt Menschen töten, die aus ihrer Sicht Terroristen sind – und das auch außerhalb von Kriegsgebieten wie Afghanistan, zum Beispiel in Pakistan und im Jemen Die ganze Rede hier unten zum Nachlesen; ein Absatz ist mir aufgefallen:

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Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

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Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten: China has offered to send more than 500 soldiers to the UN

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