Kategorie: Freunde&Verbündete

Syrien: Obama-Ansprache um 19.15 Uhr

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Noch ist unklar, ob die USA Ernst machen mit ihrer Drohung, Syrien militärisch anzugreifen – mit einem begrenzten Luftangriff als Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen am 21. August nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus. Vielleicht gibt es in einer Stunde mehr Klarheit: Für 19.15 Uhr deutscher Zeit hat der Sprecher von Barack Obama eine Ansprache des Präsidenten zu diesem Thema angekündigt. Ab ca. 20 Uhr werden Tilo Jung von Jung&Naiv, der Bendlerblogger und ich uns in einem Google Hangout über

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Syrien: „Nie ein militärisches Engagement Deutschlands in Betracht gezogen“

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Die Entscheidung über einen möglichen Angriff auf Syrien scheint jetzt allein bei den USA zu liegen. Der Wunschpartner Großbritannien fällt aus, dass der UN-Sicherheitsrat ein militärisches Eingreifen autorisiert ist unwahrscheinlich, und die Unterstützung Frankreichs und der Türkei ist politisch von Bedeutung, aber kaum militärisch. In dieser Situation noch mal zum Nachlesen, wie sich Deutschland positioniert – aus der heutigen Bundespressekonferenz. Darin die schon vermeldete Aussage, ein militärisches Engagement Deutschlands sei nie in Betracht gezogen worden (Die allerdings deswegen ein wenig

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USA bewerten Assads Verantwortung für Chemiewaffeneinsatz als „sehr sicher“

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Das Weiße Haus hat am Freitag seine offizielle Einschätzung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien am 21. August veröffentlicht. Danach sind sich die USA sehr sicher, dass die syrische Regierung für diesen Einsatz in den Vororten der Hauptstadt Damaskus die Verantwortung trägt. Der Wortlaut der Erklärung, wie vom Weißen Haus publiziert (verwunderte Anmerkung: Kurz vor Mitternacht hat die US-Botschaft in Berlin die auch über ihren Presseverteiler versandt. Was sagt uns das?) Government Assessment of the Syrian Government’s Use of Chemical Weapons on

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Kerry: Die Frage ist nicht, was wir wissen, die Frage ist, was wir tun

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Vor einem möglichen Angriff der USA auf Syrien kommt es am (heutigen) Freitag erneut US-Außenminister John Kerry zu, die Position seines Landes darzulegen. Das tut Kerry derzeit. Unter anderem bezifferte er die Zahl der Toten bei dem Giftgasangriff am 21. August mit 1.429. Zunächst nur zur seiner Rede, mehr dazu dann in einem späteren Thread. Das Transkript des State Department: President Obama has spent many days now consulting with Congress and talking with leaders around the world about the situation

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Obama angeblich zu Syrien-Angriff auch im Alleingang bereit – Britisches Parlament stoppt Cameron

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Obwohl die USA nach bisherigen Aussagen einen Angriff auf Syrien nur gemeinsam mit Verbündeten beginnen wollten, scheint US-Präsident Barack Obama nun doch zu einem Alleingang seines Landes bereit. Das berichtet jedenfalls die New York Times: President Obama is willing to move ahead with a limited military strike on Syria even while allies like Britain are debating whether to join the effort and without an endorsement from the United Nations Security Council, senior administration officials said Thursday. Although the officials cautioned

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RC N Watch: Schwedens Blackhawks in Afghanistan – mit CSAR-Fähigkeit?

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Über den Einsatz von Blackhawk-Hubschraubern der schwedischen Streitkräfte in Afghanistan, die von dem skandinavischen Land eigens für den MedEvac-Einsatz am Hindukusch relativ kurzfristig beschafft wurden, habe ich hier und hier schon mal berichtet. Auf die Mission weist jetzt ein Artikel bei DefenceIQ hin, der wohl schon als Werbung für diesen Helikopter zu verstehen ist – und als Werbung für eine MedEvac-Konferenz im Oktober in London. Dennoch für die Interessierten der Link: Swedish Black Hawks fly in to bolster MEDEVAC capabilities

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Britische Regierung hält Angriff auf Syrien auch ohne UN-Beschluss für gerechtfertigt

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Das britische Parlament debattiert derzeit eine Beteiligung des Landes an einem Militärschlag gegen Syrien – und die Debatte ist, wie so oft im House of Commons, feinster Parlamentarismus. Auch und gerade, wenn es um so etwas Ernstes wie Krieg oder Frieden geht. Und es scheint, die Diskussion könnte noch eine Weile dauern. Die Position der konservativen Regierung unter Premierminister David Cameron ist klar: Auch ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrats hält London einen Angriff auf das syrische Regime nach dem Chemiewaffeneinsatz am

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Fragen an Obama: „Was ist der beabsichtigte Effekt möglicher Militärschläge?“

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Es gibt Fragen an die USA zu einem offensichtlich bevorstehenden Militärschlag gegen Syrien, die sich viele Menschen weltweit stellen. Interessant ist, dass auch (mächtige) Politiker in Washington ähnliche Fragen haben – wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner. Der Republikaner, also ein Oppositionspolitiker,  hat an seinen Präsidenten Barack Obama einen ganzen Fragenkatalog geschickt. Und vieles davon wüsste man auch gern: • What standard did the Administration use to determine that this scope of chemical weapons use warrants potential military action?

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Syrien: NATO, Bundespressekonferenz & Unklarheiten

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Trotz der erkennbaren Absicht der USA und mit ihnen verbündeter Staaten wie Großbritannien, Syrien als Reaktion auf den Chemiewaffeneinsatz am 21. August anzugreifen, bleibt noch zu vieles im Unklaren. Zum Beispiel was der NATO-Generalsekretär mit seinem Statement nach einem Treffen des Nordatlantikrats am (heutigen) Mittwoch sagen wollte: Sicherlich, dass auch aus NATO-Sicht das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz veranwortlich ist. Aber was bedeutet kann nicht ohne Antwort bleiben? (Und da das ein Statement aller NATO-Botschafter ist, muss auch Deutschland zugestimmt haben.)

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