Kategorie: Freunde&Verbündete

Von der NATO, mit deutscher Hilfe: verschlüsselte Funkgeräte für die Ukraine

Veröffentlicht am von

Das ist erst mal nur ein Merkposten: Die Streitkräfte der Ukraine bekommen secure communication devices, auf Deutsch: verschlüsselte Funkgeräte, für ihre sichere Kommunikation. Von der NATO im Rahmen eines Fonds, an dem auch Deutschland beteiligt ist: Further, a UK led NATO Trust Fund, co-chaired with Germany and Canada, will provide around 200 secure communication devices worth nearly £3m to the Ukrainian Armed Forces to improve their situational awareness and reduce casualties. The Trust Fund will also provide finance for a

Weiterlesen

NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

Veröffentlicht am von

Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at

Weiterlesen

USA wollen NATO-Speerspitze verstärken (Update)

Veröffentlicht am von

Die USA haben zugesagt, die neue Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) der NATO, die Speerspitze, mit Waffen, Gerät und teilweise auch Soldaten zu unterstützen. Die Zusage machte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Montag bei einem Besuch des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, wo er sich gemeinsam mit seinen Kolleginnen aus Deutschland, den Niederlanden und Norwegen über die jüngste VJTF-Übung Noble Jump informierte. Update: Aus dem Transkript der Aussagen Carters bei der Pressekonferenz in Münster: I am pleased to announce

Weiterlesen

Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

Veröffentlicht am von

Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre. Das komplette Zahlenwerk findet sich hier. Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

Weiterlesen

Start von EUNAVFOR MED: Deutsche Einheiten für Seenotrettung & Aufklärung

Veröffentlicht am von

Die EU-Außenminister haben am (heutigen) Montag formal den Startschuss für die erste Phase der Operation EUNAVFOR MED (EU Naval Forces Mediterranean) gegeben: Neben die Seenotrettung von Migranten soll auch die Bekämpfung der Schleuser und ihrer Infrastruktur im Mittelmeerraum treten. European Union militaries were ordered to step up surveillance in the south-central Mediterranean Sea in preparation for possible combat against human-trafficking gangs operating out of Libya. In a prelude to the bloc’s riskiest military venture ever, EU foreign ministers meeting in

Weiterlesen

Seenotrettung im Mittelmeer: Deutsche Fregatte nimmt am Wochenende fast 1000 Menschen auf

Veröffentlicht am von

Die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein hat an diesem Wochenende fast 1.000 Menschen vor der Küste Libyens von ihren nicht seetüchtigen Booten gerettet und an Bord genommen. Am vergangenen Samstag wurden 471, am (heutigen) Sonntag 522 Migranten gerettet, wie die Bundeswehr mitteilte.

Weiterlesen

US-Verteidigungsminister in Europa: Mehr Erwartungen an die Deutschen

Veröffentlicht am von

  US-Verteidigungsminister Ashton Carter (Foto oben Mitte) geht in der kommenden Woche auf Europabesuch, und seine erste Station ist Berlin. Da ist doch interessant, was seine Mitarbeiter im Pentagon vorher den Journalisten in Washington erzählt haben: Carter heads first to Berlin, where he is expected to call for a more muscular global security role from Germany, Europe’s largest economy. Germany remains hesitant to deploy troops abroad, seven decades after the end of World War Two. „He will encourage Germany, under

Weiterlesen

Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer: Erste (Aufklärungs)Phase vor dem Start

Veröffentlicht am von

Während die Rettungsaktionen für Migranten im Mittelmeer weitergehen (unter anderem hat die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein am heutigen Freitag 90 Menschen aus Seenot gerettet und auf das von Ärzte ohne Grenzen betriebene Schiff Bourbon Argos übergeben, Foto oben), steht die geplante Militäraktion der EU gegen die Schleuser der Migranten kurz vor dem Start. Allerdings nur für die erste Phase, die Aufklärung der Schleuser-Netzwerke – weitergehende Aktionen sind ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates kaum denkbar, und das gibt es (noch) nicht.

Weiterlesen

Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Veröffentlicht am von

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt. Fürs Archiv im Detail: • Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und

Weiterlesen