Kategorie: Freunde&Verbündete

Türkei lehnt Parlamentarier-Besuch auf türkischer NATO-Basis ab (Neufassung)

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Angesichts des schlechten Verhältnisses zwischen der Türkei und Deutschland will die türkische Regierung deutschen Parlamentariern selbst einen Besuch auf einer NATO-Basis in der Türkei untersagen. In einer so genannten Verbalnote habe die Regierung in Ankara gefordert, die für kommende Woche geplante Visite von Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungsausschusses bei deutschen Soldaten in den AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen auf diesem Flugplatz zu verschieben, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich, auf Anfrage von Augen geradeaus! Offiziell wurde dieser Wunsch laut Hellmich damit begründet, dass

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Deutsch-französische Pläne: Neuer Panzer, neuer Kampfjet gemeinsam (Update)

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Beim deutsch-französischen Ministerrat am Donnerstag in Paris haben sich beide Länder auf eine weit reichende weitere Zusammenarbeit in der Verteidigung verständigt. Update: Inzwischen, am Freitagmorgen, liegt die offizielle deutsche Übersetzung der Schlussfolgerungen auch für den Verteidigungsbereich vor. Ein Teil zu den geplanten militärischen Fähigkeiten deshalb jetzt hier in der natürlich treffsicheren Übertragung der Fachleute: Gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten • Landsysteme der nächsten Generation Frankreich und Deutschland werden ihre Zusammenarbeit beim Bau eines gemeinsamen Nachfolgers der heutigen Kampfpanzer- und Artilleriesysteme fortführen.

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Luftwaffe verlegt Tankflugzeug für Kampf gegen ISIS nach Jordanien (m. Korrektur)

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Der von der Bundesregierung beschlossene Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist einen weiteren Schritt vorangekommen: Das bislang von Incirlik aus eingesetzte Tankflugzeug wurde am (heutigen) Sonntag auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq verlegt und soll bereits in den nächsten Tagen von dort zur Unterstützung der internationalen Anti-ISIS-Koalition starten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online. Bereits kurz nach dem Kabinettsbeschluss Anfang Juni war ein Vorkommando der Luftwaffe in Jordanien mit der Vorbereitung der Verlegung

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UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen: Gespaltenes Europa

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In New York haben am (heutigen) Freitag 122 Nationen ein Abkommen der Vereinten Nationen für das vollständige Verbot von Atomwaffen beschlossen. Trotz dieser großen Zahl und der zumindest theoretischen völkerrechtlichen Verbindlichkeit hat dieses Abkommen einen großen Haken: Alle Atomwaffenstaaten, in erste Linie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, nahmen an den Verhandlungen darüber ebenso wenig teil wie an der Abstimmung. Auch praktisch  alle NATO-Staaten, darunter Deutschland, beteiligten sich nicht – als einziges Mitglied der Allianz nahmen die Niederlande an der Abstimmung teil,

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Treffen Trump-Putin in Hamburg: Feuerpause für Syrien angekündigt (Update)

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Ein – vorläufiges? – Ergebnis am Rand des Hamburger G20-Gipfels, das für die Themen hier eine Rolle spielt: US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen in Hamburg eine Feuerpause für Syrien vereinbart, berichtet Associated Press: The United States and Russia have reached agreement on a cease-fire in southwest Syria, three U.S. officials said Friday as President Donald Trump held his first meeting with Russian President Vladimir Putin. (…) Although details about the agreement and

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Österreich will Eurofighter aus Kostengründen ausmustern (Zusammenfassung)

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Als erste Nutzernation des Kampfjets Eurofighter will Österreich seine Flugzeuge dieses Typs vorzeitig ausmustern. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil begründete das am (heutigen) Freitag in Wien mit den hohen Kosten der Maschinen für das österreichische Bundesheer, die zudem nicht alle Anforderungen für die Luftüberwachung erfüllten. An die Stelle der 15 Eurofighter und der ebenfalls noch genutzten veralteten Abfangjäger vom Typ Saab 105 OE soll bereits ab 2020 eine neue Flotte mit einem einheitlichen Jagdflugzeug treten. Österreich nutzt den Eurofighter in der

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Dokumentation: Trump in Polen – Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung

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Beim NATO-Gipfeltreffen im Mai hatte es US-Präsident Donald Trump noch vermieden, ein Bekenntnis der USA zur kollektiven Verteidigung der Allianz abzugeben. Bei einer bejubelten Rede in Warschau holte er das am (heutigen) Donnerstag nach. Zugleich erneuerte er die Aufforderung vor allem an die europäischen NATO-Partner, mehr für Verteidigung auszugeben (auch wenn er nicht, wie in Brüssel, davon sprach, dass die Europäer den USA oder der NATO Geld schuldeten). Und er nannte die aus seiner Sicht wichtigsten Gegner des, wie er

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Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

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In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

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Macron auf dem U-Boot

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Visite aux sous-mariniers du SNLE „Le Terrible“. pic.twitter.com/Eu9dYmrXCO — Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 4. Juli 2017 Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…

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