Kategorie: Freunde&Verbündete

Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

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Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden. Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und

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Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

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Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste

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Gabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“

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In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon

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Und jetzt das Weihnachtliche: NORAD tracks Santa

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Alle Jahre wieder, das gehört hier dazu, weise ich auf die Weihnachtsaktion des North American Aerospace Defense Command (NORAD) hin: Seit 1955 verfolgt das gemeinsame Luftüberwachungskommando der USA und Kanadas am Weihnachtsabend  den Flug des Weihnachtsmannes und seines von Rentieren gezogenen Schlittens um die Welt. Dazu gibt’s wie jedes Jahr eine Webseite, und natürlich auch ein Video (siehe oben). Bislang ist das, leider, noch ein bisschen sehr allgemein, das war in den Vorjahren schon mal irgendwie anders. Aber bis Weihnachten

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Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

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Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

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Trumps Rede zur Steuerreform: Reden wir mit unseren Freunden über Verteidigungsausgaben

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US-Präsident Donald Trump hat am (gestrigen) Mittwoch seine Pläne für eine Steuerreform vorgestellt – die ganze Rede ist unter verschiedenen Aspekten eine Betrachtung wert. Hier nur fürs Archiv der Hinweis auf eine Passage der Rede, die sich – wieder mal – mit den aus Trumps Sicht zu niedrigen Rüstungsausgaben der Verbündeten befasst und da eine härtere Gangart der USA androht: And we’re going to work on trade, but we’re also going to work on military. When we defend nations that

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Mehr Ergebnis fürs viele Geld: Vorschläge für effektivere Verteidigungsausgaben in Europa

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Die Bestandsaufnahme der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, die die Münchner Sicherheitskonferenz zusammen mit der Unternehmensberatung McKinsey am (heutigen) Donnerstag in Berlin vorgestellt hat, ist nicht gar so überraschend. Die Faustformel, dass die Europäer etwas weniger als die Hälfte des Verteidigungsbudgets der USA ausgeben, aber noch nicht mal ein Viertel der US-Fähigkeiten dafür bekommen, ist in dem aktuellen Bericht (hier zum online-Lesen, hier zum Herunterladen) mit Zahlen untermauert – zum Beispiel 17 europäische Kampfpanzer-Typen gegenüber einem in den USA, 20 verschiedene Kampfflugzeuge

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Alle Inspekteure zur Lage (Und: USAREUR-Chef für Logistikkommando in Deutschland)

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Es kommt nicht so oft vor, dass die Inspekteure aller Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche auf einem Panel sitzen und jeder seine Sicht der aktuellen Lage öffentlich vorstellen kann. Auf der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) war das am (heutigen) Dienstag möglich – weiter unten der O-Ton von allen sechs zum Nachhören. In diesen Statements gab es, das ist nicht überraschend, wenig grundlegend Neues zu hören. Aber ein so geballtes Lagebild, nicht zuletzt unter dem Motto Mehr im Verteidigungshaushalt wäre nicht nur nicht

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