Kategorie: Einsatz in aller Welt

Kabinett bringt Mandat für Fortsetzung des Anti-IS-Einsatzes auf den Weg

Nach der Einigung der Koalitionspartner Union und SPD hat das Bundeskabinett erwartungsgemäß das Mandat für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition auf den Weg gebracht. Aufklärungsflüge mit Tornados und Luftbetankung über Syrien und dem Irak werden darin bis März kommenden Jahres befristet.

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Anti-IS-Einsatz: Union und SPD einigen sich auf (begrenzte) Mandatsverlängerung

Die Koalitionspartner Union und SPD haben sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr verständigt. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett einen entsprechenden Mandatsentwurf beschließen, der dann vom Parlament gebilligt werden soll. Kernpunkt ist die Verlängerung des Luftwaffeneinsatzes zu Aufklärung und Luftbetankung bis Ende März 2020, wie Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem gemeinsamen Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag mitteilten.

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Merkposten: Trump stoppt abrupt Verhandlungen über Afghanistan-Abkommen

Die laufenden Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban über einen Truppenabzug vom Hindukusch sind abrupt gestoppt worden – von US-Präsident Donald Trump. Der begründete die Absage von für die kommende Woche geplanten Gesprächen mit einem Taliban-Anschlag in Kabul, bei dem ein US-Soldat ums Leben kam. Wie es weitergeht, ist noch völlig offen.

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Verlängerung von Anti-IS-Einsatz? Union bestätigt, SPD zurückhaltend (Update)

Die zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD umstrittene Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr ist möglicherweise recht schnell entschieden: Die Unionsfraktion im Bundestag erklärte, dass sich beide Koalitionspartner auf eine begrenzte Verlängerung verständigt hätten. Die SPD-Fraktion erklärte dagegen, sie wolle einen neuen Mandatsentwurf der Bundesregierung abwarten.

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Deutsche Marine in der Karibik: Statt ins Manöver ins Hurrikangebiet

Soldaten der Deutschen Marine, die gemeinsam mit der niederländischen Marine an einer Übung in der Karibik teilnehmen wollten, werden statt dessen zur Nothilfe nach den Verwüstungen des Hurrikans Dorian auf den Bahamas eingesetzt. Mit dem niederländischen Mehrzweckschiff Johan de Witt sollen sie Mitte kommender Woche im Katastrophengebiet ankommen.

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Merkposten: SPD stellt begrenzte Fortsetzung von Anti-ISIS-Einsatz in Aussicht

Die SPD scheint nach vorheriger Ablehnung nun doch bereit, einer begrenzten Verlängerung des Anti-ISIS-Einsatzes der Luftwaffe über Syrien und dem Irak zuzustimmen. Ihr kommissarischer Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich forderte von der Regierungskoalition aus Union und SPD die Verständigung über ein Anschlussmandat zum Abzug.

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Afghanistan: Neue schlechte Nachrichten aus Kundus und ein Rückblick (m. Nachtrag)

Die aktuellen Nachrichten aus Afghanistan klingen eher nicht positiv: Kundus scheint – erneut – vor dem Fall an die Taliban zu stehen; das dürfte Auswirkungen auf die Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban haben. Eine Reduzierung der US-Truppen scheint beschlossene Sache. Und rückblickend? Da haben NDR-Kollegen die Auswirkungen dieses Krieges auf die Bundeswehr nachgezeichnet.

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