Fürs Protokoll: Eine Debatte über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird es nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erst im Zusammenhang mit der Verlängerung der Mandate im Frühjahr kommenden Jahres geben. Bislang habe sie von Frankreich auch keine konkreten Anfragen nach mehr deutscher Beteiligung erhalten.
WeiterlesenDie Debatte über eine europäische Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz war nach einigen Aufgeregtheiten im Sommer wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Jetzt hat Frankreich diese Diskussion wiederbelebt – mit der Ankündigung einer europäisch geführten Überwachungsmission.
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Die deutsche Luftwaffe hat zum zweiten Mal an der internationalen Luftwaffenübung Blue Flag in Israel teilgenommen – und im Unterschied zum Debüt vor zwei Jahren diesmal ordentlich getrommelt: An Bildern und Geschichten über die Technik war kein Mangel. Ein bisschen in den Hintergrund geriet dabei, was eigentlich genau geübt wurde. Spoiler: Die Bekämpfung gegnerischer Luftabwehr, vor allem die mit russischer Technik.
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Ein bisschen überraschend bat der Korvettenkapitän der Kampfschwimmer die Ministerin nach vorne. Mitten in seinem Lagevortrag auf der Base Aerienne 101, dem Fliegerhorst am Rande von Nigers Hauptstadt Niamey, band er Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tourniquet um den Oberarm. Die Aderpresse, erläuterte er nicht ohne Stolz, stamme aus nigrischer Eigenproduktion: Ein Nebenprodukt der Bundeswehr-Bemühungen, dem bitterarmen Sahel-Staat beim Aufbau eigener Spezialkräfte für seine Armee zu helfen. In der Region Tahoua im Niger, rund 200 Kilometer von Niamey entfernt, bilden Spezialkräfte der
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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak wird verlängert – wenn auch mit eingebauter Begrenzung: Die Aufklärungs- und Betankungsflüge der Luftwaffe sollen zum 31. März 2020 enden. Für das neue Mandat stimmten 343 Abgeordnete, 274 votierten dagegen und drei enthielten sich.
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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition zurückgewiesen. Die Klage sei unzulässig, weil die Parlamentarier nicht in ihren Rechten verletzt worden seien, urteilte das höchste deutsche Gericht. In der Begründung stellten die Karlsruher Richter aber zugleich die Weichen für eine Mandatierung von Bundeswehreinsätzen für EU-Einsätze.
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Zum Abschluss ihrer Afrikareise hat Verteidigungsministerium Annegret Kramp-Karrenbauer das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht. Beim deutschen Kontingent der MINUSMA in Gao im Norden Malis machte sie dabei deutlich, dass sich Deutschland und die Bundeswehr auf ein längeres Engagement in dem westafrikanischen Land und in der Sahelzone einstellen sollten.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Afrika-Reise mit einem Besuch bei der EU-Ausbildungsmission in Mali fortgesetzt – und wie schon am Vortag im Niger zeichnet sich ab, dass die Ministerin für die im kommenden Frühjahr anstehende Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung sowohl an der EU-Mission als auch an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA im Land eine Debatte über Veränderung der deutschen Aufgabe anstoßen will.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am (heutigen) Sonntag in Niger eingetroffen, der ersten Station ihrer Afrika-Reise, die sie in den nächsten Tagen auch nach Mali und zu den dort stationierten deutschen Soldaten führen wird. In der nigrischen Hauptstadt Niamey sprach sie vor allem mit Premierminister Brigi Rafini – und dabei wurde, wenig überraschend, deutlich, dass sich das ärmste Land der Sahel-Zone mehr Hilfe auch von Deutschland für seine Sicherheit erhofft.
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