Die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen, die Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch vergangene Woche angekündigt hatte, wird im wesentlichen aus einem Brigadestab bestehen – und aus Truppen, die in Deutschland bereitstehen, aber nicht in dem baltischen Land selbst. Das berichtet die Financial Times.
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Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Angesichts der Befürchtungen um Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Stabilität Bosniens will sich Deutschland wieder an der EU-Mission EUFOR Althea beteiligen. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet.
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Die Bundeswehr soll ihre Präsenz in Litauen deutlich ausbauen und dem baltischen Land damit mehr Abschreckung gegen einen befürchteten Angriff aus Russland ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda zu, das deutsche Engagement über die bereits bestehende NATO-Battlegroup hinaus zu erweitern und erste Elemente für eine Kampfbrigade nach Litauen zu verlegen.
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Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland seine Bundeswehr-Präsenz im Baltikum verstärken. Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup, die enhanced Forward Presence (eFP) soll zu einer intensivierten vorgeschobenen Präsenz, einer intensified Forward Presence (iFP) ausgebaut werden, zunächst mit der Stationierung eines vorgeschobenen Brigadekommandos.
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(Nachgetragen fürs Archiv) Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten Kosovo Force (KFOR) im Kosovo, soll ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss den Entwurf eines entsprechenden Mandats, über das nun der Bundestag abstimmen wird.
WeiterlesenDer Bundestag hat zwar erst in der vergangenen Woche die Ausbildungsmission der Bundeswehr in Niger verlängert – aber eigentlich war absehbar, dass dieser Einsatz eines deutschen Spezialkräfteverbandes Ende dieses Jahres auslaufen sollte. Bei seinem Besuch in Niger deutete Bundeskanzler Olaf Scholz nun an, dass eine Verlängerung des deutschen militärischen Engagements möglich sei.
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Die Einsätze der Bundeswehr in der Sahel-Region werden verlängert. Der Bundestag billigte eine weitere, sogar aufgestockte deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA im Sahel, allerdings mit einer neuartigen Ausstiegsklausel. Dagegen wird die EU-Trainingsmission in der Region nur für die deutsche Ausbildung in Niger und nicht in Mali selbst verlängert. Hintergrund ist der anhaltende Konfrontationskurs der malischen Militärregierung zu westlichen Ländern.
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Seit fünf Jahren ist die Bundeswehr in Litauen präsent. Eine von Deutschland geführte NATO-Battlegroup soll als Stolperdraht signalisieren, dass ein russischer Angriff auf das baltische Land ein Angriff auf die ganze Allianz wäre. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine stellt sich für das Bündnis die Frage: Muss es im Baltikum künftig more than a tripwire geben, mehr als die bisherige vorgeschobene Präsenz?
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Der kontroverse Kurs der militärischen Übergangsregierung in Mali nicht nur gegen westliche Staaten, sondern auch gegen seine Nachbarn setzt sich fort: Die Regierung in Bamako setzte ihre Beteiligung an der so genannten G5 Sahel, der Kooperation mit Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad, bis auf Weiteres aus. Das betrifft auch die gemeinsamen Militäraktionen.
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