Einsatz in Bosnien: Bundeswehr soll nach Sarajevo zurückkehren

Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Angesichts der Befürchtungen um Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Stabilität Bosniens will sich Deutschland wieder an der EU-Mission EUFOR Althea beteiligen. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet.

Das Bundeskabinett wird voraussichtlich am kommenden Mittwoch ein Mandat für einen erneuten Bundeswehreinsatz in der EU-Mission beschließen. Aus dem Althea-Einsatz, eine Nachfolgemission der Einsätze in der Implementation Force (IFOR) und späteren Stabilisation Force (SFOR) waren deutsche Soldatinnen und Soldaten im September 2012 abgezogen. Es war der damals längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, der 1995 unter anderem mit den Flügen deutscher Tornados über Bosnien und Herzegowina begonnen hatte.

Das neue Mandat, das nach Beschluss im Kabinett dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine Personalobergrenze von 50 Soldatinnen und Soldaten vor. Zunächst sollen allerdings nur rund 20 eingesetzt werden, fünf davon im Stab der EU-Mission und die übrigen in den so genannten Liaison and Observation Teams (LOT).

Grundlage ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, das zuletzt im November vergangenen Jahres verlängert wurde. Inhaltlich wird der Auftrag der Bundeswehr in dem Balkanland der gleiche sein wie früher: Unterstützung der Ausbildung der bosnischen Streitkräfte, Beitrag zur Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton, das den Bosnienkrieg vor fast drei Jahrzehnten beendet hatte, und die Schaffung eines sicheren Umfelds. Faktisch hat sich jedoch die politische Lage in Bosnien-Herzegowina vor allem angesichts des Vorgehens des an Serbien orientierten Teilstaats Republika Srpska zunehmend verschlechtert – und hat die Europäische Union vor allem nach dem russischen Angriffskrieg weiter alarmiert.

Bereits am 23. Februar, einen Tag vor Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine, hatte das Althea-Kommando die Verstärkung seiner Truppen angekündigt:

Four companies, comprising approximately 500 personnel from EUFOR’s reserves stationed outside of Bosnia and Herzegovina will be deployed, as a precautionary measure, in the country over the next two weeks to reinforce existing forces, in order to, more effectively support our BiH partners in maintaining a safe and secure environment.
The deterioration of the security situation internationally has the potential to spread instability to Bosnia and Herzegovina. The deployment of these forces is a precautionary measure to strengthen stability in BiH by positioning sufficient, capable forces in-countryto support the BiH Government efforts to maintain a safe and secure environment. Their mission will be to demonstrate the EU’s determination to maintain stability in Bosnia and Herzegovina. It is a prudent and proportionate measure which reflects the EU’s and EUFOR’s unequivocal commitment to the territorial integrity and sovereignty of Bosnia and Herzegovina.
EUFOR has been deployed in Bosnia and Herzegovina since 2004. EUFOR comprises of a total of approximately 3,500 personnel of which 600 are currently deployed in country. The companies that will soon be deployed will bring the total number of EUFOR forces stationed in BiH up to 1,100. These personnel will come from Austria, Bulgaria, Romania and Slovakia.
EUFOR’s assessment is that there is currently no threat to the safe and secure environment that would require EUFOR’s support. The situation is being continually monitored and further reinforcements can be brought in if necessary.

Die ersten Verstärkungskräfte waren Anfang März eingetroffen. Von der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock waren Anfang April Überlegungen für einen erneuten Einsatz der Bundeswehr bei Althea bekannt geworden.

Schon im vergangenen Jahr war nach Ankündigungen aus der Republika Srpska, den Verbund mit dem bosnischen und dem kroatischen Landesteil aufzukündigen, von einem stärkeren militärischen Engagement der EU die Rede. Der damalige Althea-Kommandeur hatte das allerdings als nicht erforderlich zurückgewiesen. Im Zusammenhang mit dem Vorgehen Russlands und der Befürchtung, der serbisch dominierte Landesteil könnte seine Pläne mit russischer Unterstützung vorantreiben und damit das Balkanland destabilisieren, kam die EU offensichtlich zu einer neuen Bewertung.

(Archivbild Januar 2004: Deutsche Soldaten bei SFOR an einer Straßensperre auf der Suche nach Kriegsverbrechern bei Pale – SMSGT John P. Rohrer/U.S. Air Force)