Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Merkel-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

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Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Samstag Schwung in die Münchner Sicherheitskonferenz gebracht (vorher war’s doch ein bisschen, nun, trocken). Das lag zu einem großen Teil an der engagierten Art, in der die Kanzlerin ihre Rede hielt – nicht ohne Grund erhielt sie dafür stehenden Applaus (auch wenn, wie eine Kollegin der New York Times beobachtete, Ivanka Trump sich dem nicht anschloss.) Aber hat die Kanzlerin mit ihrer Rede auch inhaltlich die zuvor auf der Konferenz erkennbare

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Und jetzt Sicherheitskonferenz.

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Dieses Jahr bin ich (wieder, nach zwei Jahren Pause) zur Sicherheitskonferenz in München. Hier bin ich vor allem, um zuzuhören und mit Leuten zu reden – und nicht für eine laufende, aktuelle Berichterstattung. Die können andere besser leisten, die auch mit viel mehr Leuten vor Ort sind. Aber natürlich wird es, punktuell, hier Einträge aus München geben. Ich bitte da um ein wenig Geduld. (Einiges lässt sich auch übers Netz nachverfolgen.) Nachtrag: Die bislang überraschendste Äußerung heute kam von einem

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Berater-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf – Bühler-Amtsantritt offiziell verschoben (Nachtrag)

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Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Behörden der Bundeswehr hat am (heutigen) Donnerstag offiziell seine Arbeit begonnen. Das vom Verteidigungsausschuss eingesetzte Gremium konstiutierte sich als Unterausschuss mit neun Mitgliedern und beschloss Aktenanforderungen an das Wehrressort sowie zahlreiche Zeugenvernehmungen. Unterdessen teilte das Ministerium offiziell mit, dass der für ein NATO-Kommando vorgesehene Generalleutnant Erhard Bühler wegen der Ausschussuntersuchungen sein neues Amt später antreten werde. Der Ausschuss soll sich mit Rechts- und Regelverstößen beim Umgang mit externer Beratungs-

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Kündigungen von Jet-Piloten der Luftwaffe: Neuer Höchststand im vergangenen Jahr

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Die Zahl der Kampfjet-Piloten der Luftwaffe, die von sich aus kündigen, hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Von den insgesamt gut 160 Eurofighter-Piloten kündigten im vergangenen Jahr neun Offiziere. In den Vorjahren waren es 2014 und 2015 je einer, 2016 drei und 2017 keiner gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die Augen geradeaus! vorliegt. (Nachtrag: Am 18. Februar wurde sie auch als BT-Drucksache 19/7662 auf der Bundestags-Webseite veröffentlicht.) Die

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Münchner Sicherheitskonferenz: Vorschau vom Vorsitzenden

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Die Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende wird die größte dieser Veranstaltungsreihe seit dem Bestehen in den 1960-er Jahren. Allein die US-Delegation sei so groß wie nie, sagte der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger bei der Vorstellung von Teilnehmern und Programm am (heutigen) Montag in Berlin. Ischingers Pressekonferenz unten komplett zum Nachhören, hier noch der Hinweis auf zwei Punkte: Die Absage des französischen Präsideten Emmanuel Macron dürfe man nicht als Hinweis auf deutsch-französische Probleme verstehen. Für Macron habe habe nach dem gemeinsamen Auftritt

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Ermittlungen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr: KSK im Blickpunkt

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Bei den Ermittlungen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr gerät offensichtlich das Kommando Spezialkräfte (KSK) zunehmend in den Blickpunkt interner Ermittlungen. Ein Offizier der Eliteinheit wurde vom Dienst suspendiert und darf auch die Uniform nicht mehr tragen; nach Angaben des Spiegels wird darüber hinaus ein Dutzend KSK-Angehöriger als Personen mit extremistischem Gedankengut vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) beobachtet. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums bestätigte am (heutigen) Freitag die Suspendierung des Offiziers; auch wenn sie zu Details keine Stellung nehmen wollte und vor der

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Deutsche Meldung an die NATO: Schaut nicht nur aufs Geld (Nachtrag: BPK)

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Das dürfte eine Garantie für stürmische Debatten bedeuten: Als letztes NATO-Mitgliedsland hat Deutschland am (gestrigen) Dienstag der Allianz seine Meldung für den Strategic Level Report übergeben, quasi den Fortschrittsbericht für den Weg zum von allen Bündnispartnern vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel. Der Bericht enthält, so meldeten Spiegel Online und dpa, eine Bekräftigung der deutschen Aussage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern – aber keine Angaben über die Zwischenschritte auf dem Weg dorthin. Der Bericht kam zwar deutlich hinter

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Streit um die Gorch Fock: Inspekteur nimmt seine Mitarbeiter in Schutz (Update)

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Als Merkposten, weil es doch auffällig ist: Im öffentlichen Streit um die Gorch Fock hat sich Marineinspekteur Vizeadmiral Andreas Krause zu Wort gemeldet: Pressefreiheit und eine kritische Presse sind ein hohes Gut in unserem Staat. Aber – die heutige Berichterstattung über die „Gorch Fock“ lässt aus meiner Sicht die dabei erforderliche Sachlichkeit und Fairness vermissen. (…) Das haben Sie nicht verdient! schrieb Krause in einem öffentlichen Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, insbesondere die Besatzung der

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