Und jetzt Sicherheitskonferenz.
Dieses Jahr bin ich (wieder, nach zwei Jahren Pause) zur Sicherheitskonferenz in München. Hier bin ich vor allem, um zuzuhören und mit Leuten zu reden – und nicht für eine laufende, aktuelle Berichterstattung. Die können andere besser leisten, die auch mit viel mehr Leuten vor Ort sind. Aber natürlich wird es, punktuell, hier Einträge aus München geben. Ich bitte da um ein wenig Geduld.
(Einiges lässt sich auch übers Netz nachverfolgen.)
Nachtrag: Die bislang überraschendste Äußerung heute kam von einem US-Senator aus dem Trump-Lager:
Überraschende Ankündigung von US Senator Lindsay Graham: #Trump wird Partner zu einem gemeinsamen #Syrien-Einsatz auffordern. Unter dieser Voraussetzung womöglich kein amerikanischer Truppenabzug. #MSC2019
— Fritz Felgentreu (@fritzfelgentreu) February 15, 2019
Allerdings weiß bislang offensichtlich niemand so genau, ob das ein abgesprochener Vorstoß ist und was das bedeutet.
(Tauchte auch schon hier in den Kommentaren auf; ich habe es hier oben mal nachgetragen, damit es nicht untergeht.)
Und dieses Bild muss auch sein:
Die Verteidigungsministerin trifft Trump – also @IvankaTrump. #msc2019 @MunSecConf pic.twitter.com/213tqQNo1g
— Bundeswehr (@bundeswehrInfo) February 15, 2019
Hierzu passend:
Zum Start der Münchener Sicherheitskonferenz – Rühe wirft Deutschland „geschichtslose“ Sicherheitspolitik vor
https://www.deutschlandfunk.de/zum-start-der-muenchener-sicherheitskonferenz-ruehe-wirft.694.de.html?dram:article_id=441138
Herr Rühe meldet sich nun innerhalb kurzer zeit zum zweiten Mal. Vielleicht wurde dies „abgestimmt“? Schließlich äußert er sich ja sonst eher nicht.
Abgestimmt, – mit wem?
Bei dieser klaren und eindeutigen Kritik am DEU SiPo-Verhalten ist vollkommen logisch die Kanzlerin und inzwischen auch UvdL die Stoßrichtung.
Daraus folgt, nur AKK als Nachfolgerin und (noch) verzagte Kritikerin im Stil „Werkstattgespräch“ könnte mit V. Rühe Absprachen treffen.
Er hat neben den Vokabeln „verantwortungslos“ und „geschichtsvergessen“ gegenwärtigen Verhaltens der BR in Bezug auf alliiertes Schutzversprechen von ’49-’89 sehr deutlich infrage gestellt, mit welcher Authorisierung die IBuK eine FRA nukleare Schutzrolle einfordert.
Entweder die Kanzlerin ist schlecht beraten, oder ihr entgleiten die Zügel. Jedes Eingehen auf eine FRA-Nuklearrolle trennt uns strategisch von den USA ab.
Die Schutzrolle von FRA steht ja auch gar nicht zur Diskussion bzw. zur Verfügung – das hätte man wissen können.
„Frankreich will Deutschland keinen nuklearen Schutz garantieren“
„Die nukleare Abschreckung Frankreichs ist nicht teilbar“, so der Chef des Generalstabes, Gen. Lecointre.
Artikel in der FAZ, jetzt leider hinter einer Paywall.
Es ist schon bezeichnend, dass sich ehemalige Verantwortliche zu Wort melden, welche für die Situation der Bw und SiPo nicht ganz unverantwortlich sind.
Wenn sich jemand nicht mit den Partnern abstimmt sind es die USA und sie wollen ausdrücklich die EU spalten. Was wollen die älteren Herrn mit Ihren Äußerungen bezwecken?
Die USA trennen sich, wenn überhaupt dann von uns, denn sie machen Politik nach US Interesse.
@Thomas Melber:
Naja, es gab schon des öfteren Initiativen aus F, die anders lauteten. Letztmalig unter Sarkozy, Merkel lehnte ab.
@brainstormer
Sarkozy war bis 2012 FRA Staatspräsident.
Die strategische Gesamtlage stellt sich vollkommen anders dar mit Trump. Initiativen von damals, welche übrigens, könnten aktuell unter z.B. INF-Stopp keine Relevanz haben.
Der Vertrag von Aachen erwartet in der Umsetzung von beiden Partnern Eloquenz, DEU muss diese noch nachweisen.
Zur Frage eines FRA Nuklearschutzes ist zu fragen, wollen „DIE“ Europäer (der 27) das überhaupt, oder passt diese Variante ausschließlich in deutsche krude SiPo-Vorstellungen in Abgrenzung zu Trump?
Ein nuklearer Schutz für DEU, für die EU, mit FRA-Mitteln ist, pardon, lächerlich. Der eine oder andere hat bestimmt Vorstellungen zur Wirkung von ASprK, egal welcher KT-Größe.
Eine nationale Begrenzung auf das kleinteilig strukturierte europäische Staatengebilde funktioniert nicht. Und, außerhalb der EU existieren noch 15 weitere Staaten, wer kümmert sich um jene, wollen die ggf gefragt werden? Falls ja, dann müssen also rund gut 40 nationale Auffassungen auf einen Nenner gebracht werden.
„Frankreich will Deutschland keinen nuklearen Schutz garantieren“, wundert das? Selbstverständlich nicht, denn FRA, bzw. sein Nuklearpotenzial, würde automatisch Objekt eines RUS Erstschlages.
Am Schluss, wenn DEU sich in der Tat einem FRA Nuklearschirm unterstellte wird gleichzeitig deutlich, den der USA wollen wir nicht mehr: der strategische Riss zum unverzichtbaren Bündnispartner wäre komplett.
Die NT ist ein NATO Konzept und es geht nichts ohne NATO.
Doch wer sagt, dass man sich innerhalb der NATO nicht besser aufstellt. Nur weil FR und BRD enger kooperieren ist das doch nicht gegen die Interessen unserer Partner.
Vergessen hier manch wo FR geografisch liegt?
Könnte es sein, dass auf dem atomaren Sektor die Interessen von FR, USA und BRD eng beieinanderliegen?
Ist FR nicht Bestandteil des Lissabonvertrages?
Muss es nicht im deutschen Interesse sein, FR einzubinden?
Europa ohne FR und GB ist für Deutschland noch gefährlicher als ohne USA.
Wenn Deutschland mit FR kooperiert, gibt es noch immer GB als eigenständige Atommacht in der NATO und Belgien mit Niederlande in der NT.
Unerwartet:
@fritzfelgentreu
Überraschende Ankündigung von US Senator Lindsay Graham: #Trump wird Partner zu einem gemeinsamen #Syrien-Einsatz auffordern. Unter dieser Voraussetzung womöglich kein amerikanischer Truppenabzug #MSC2019.
Bei diesen Partnern werden wir sicherlich zur Beteiligung aufgerufen sein.
Koinzidenz (?), UvdL hat bei ihrer Begrüßungsrede das hohe Lied der mil Zusammenarbeit mit Kurden und Jesiden im Operationsraum von Daesh gesungen, und dass es nunmehr darauf ankäme, die Reste des „zerschlagenen IS“ nicht erneut die Oberhand gewinnen zu lassen.
Ich denke man will entweder ein UN Mandat im Kurdengebiet und darüber hinaus bewirken oder zumindest ein Burdensharing nach Vorbild Kosovo.
– Was sich in Afrin abgespielt hat spricht Bände. (Ethnische Säuberung?)
– Idleb wird zunehmend zur Al-Qaida Hochburg.
– Die unterschiedlichen Assad-unterstützer agieren wie Warlords in ihren Verfügungsräumem. Man hat hier und da den Eindruck, die „Feldjäger/MPs“ der Russen kämen kaum hinterher.
Die Bundesregierung ist da auch etwas ungemütlich Investiert und ein neu mischen der Karten wäre sicherlich im Interesse.
DAESH ist territorial geworfen! vgl. http://www.syria.liveuamap.com
Nachdem ich das Bild der Tochter Trump mit Frau Minister gesehen habe beschleicht mich der Eindruck, dass die Frage von „Krieg und Frieden“ heute nicht mehr rational entschieden wird, sondern wie im Mittelalter von einer globalen Elite, die sich gegenseitig kennt und befeiert, in kleinen Zirkeln abgesprochen wird. Dann ist das eben so…. Ja, ich weiss ganz schlimme Verschwörungstheorie. Aber irgendwie ist diese Show bei so ernsten Fragen wie Krieg und Frieden doch peinlich, oder sehe ich das falsch? Wer anders als ihr Vater hat die Tochter Trump zur Sichergeitsexpertin gemacht? Ich bin zu alt geworden für diese Show. Da war mir der alte Helmut Schmidt schon lieber.
Die U.S. “post-caliphate strategy” will eine Pufferzone südlich der nordostwärtigen TUR-SYR Grenze unter Beteiligung europäischer Truppen.
https://www.washingtonpost.com/amphtml/opinions/2019/02/15/us-is-asking-european-countries-deploy-troops-syria/?__twitter_impression=true
Werden Zusagen erfolgen, bleiben einige U.S. Verbände im Einsatzraum, es erfolgte also kein kompletter Abzug wie Trump zunächst ankündigte.
Dies müsste in deutscher Politik eigentlich alle erfreuen. Die Trump’sche Ankündigung des Abzugs wurde durch die Bank als übereilt und verantwortungslos bewertet.
Nun denn, dergleichen nennt sich wohl Lackmustest und wird die Kritik auch vor allem der DEU Bewertung der Abzugsabsicht auf den Prüfstand stellen.
Sen. Lindsey O. Graham (R-S.C.): “ … Gen. Joseph Dunford, the chairman of the Joint Chiefs of Staff, would also be asking European leaders to contribute troops to northeastern Syria during meetings here in Munich.
@TW
Danke auch für die Tweeds.
Genau das richtige an einem Tag mit Drainage im Knie.
Haben Sie, bzgl. AIRBUS, am Rande der Konferenz etwas wahrnehmen können?
https://www.reuters.com/article/us-airbus-defence/german-halt-in-saudi-arms-sales-causing-serious-problems-airbus-idUSKCN1Q41VK
@ T. Wiegold
Bild —> FACEPALM
„Und dieses Bild muss auch sein:“
Neeeiiin! Muss nicht! Nicht drauf reinfallen! Besser totschweigen. Oder sich dann zumindest nicht über die Folgen (= off Topics) ärgern…
Und falls jemand von EUCH mitliest @ BMVg allg. und insb. Redaktion der Bundeswehr: Überhaupt nichts dagegen dass Frau vdL was aus Ihrem Typ macht, und rein subjektive Meinung, trotzdem: Echt jetzt – Ich kann EURE Celebrity-Glamour-Photo-Ops nicht mehr sehen! Macht das weg! Birgt Gefahr schwerer allergischer Reaktionen! War auch bei KTzG totaler Mist! Lasst das doch GQ oder Cosmopolitan oder Bunte machen! Ist das jetzt Kerngeschäft BMVg oder was, Insta-like-Posing zu jedem Anlass in die Channels ballern? Man bekommt manchmal stark den Eindruck. Was soll denn Eure Belegschaft draussen dazu denken? Sagt mal, kennt Ihr eigentlich diesen Spruch „Wer nichts kann kann Anzug“…? Hm?
@TomTom
„Wer nichts kann kann Anzug“
Selbst das können sie nicht real (Stichwort Winterunterwäsche), sondern nur bei Fotoshootings, also nur virtuell……………….wie soviel Anderes auch. Virtuell und verbal sind wir Weltmeister, real maximal untere Mittelklasse……….
Respekt und Anerkennung für das Statement von Herrn Ischinger als er mal nicht im Anzug ans Pult trat, denn der kann mehr als Anzug ;-)
„Europa muss für sich selbst sprechen und handeln“ und zu einem global handlungsfähigen Akteur werden. Denn das System internationaler Beziehungen sei „ziemlich kaputt“.
Um mal was Positives zu sagen:
Die Rede der Bundeskanzlerin war ausgezeichnet: ausgewogen, offen und mutig. Keine Floskeln, sondern klare Worte.
@TomTom: Danke! Weil echt jetzt!
@Pete 11:12
Jaaaaa, aber eben bloss wieder eine Rede, noch dazu aus der Position heraus, bald nichts mehr selbst dazu tun zu müssen.
Wirklich positiv geht anders!
@Lucky.Sailor
Ja, das ist auf Konferenzen so üblich, dass man bloß Reden hält, was hätte sie sonst tun sollen?
Ja, sie nutzt ihre Position une das ist ihr Auftrag.
Wenn etwas richtig ist, dann ist es egal wer es macht oder glauben Sie im Ernst, dass man in einem demokratischen Staat etwas alleine macht?
@Zimdarsen: „Wenn etwas richtig ist, dann ist es egal wer es macht oder glauben Sie im Ernst, dass man in einem demokratischen Staat etwas alleine macht?“
Da wären wir alle froh, wenn frau während ihrer Amtszeit als Richtlinien Bestimmende, was „Richtiges“ getan hätte. Oder ist der von allen bemängelte traurige Gesamtzustand völlig losgelöst von Merkels „handeln“. Wie läufts denn bspw. mit der seit Jahren erwartenden europ. Lösung der illegalen Einwanderungskrise aus? Wäre ja ein Lackmustest an Hand der Realität.
[Ich wäre dankbar, wenn der OT „was halte ich von Merkels Handeln als Regierungschefin auf allen möglichen infrage kommenden Feldern“ hier nicht Thema der Diskussion würde. Dafür gibt’s genügend andere Möglichkeiten. T.W.]
Die Frage,ob DEU sich in welcher Form auch immer, an einem neuen Einsatz in Syrien beteiligt, ist nicht abwegig.
Der von Thomas Melber verlinkte Bericht mit dem Interview von Ex Verteidigungsminister Volker Rühe ist passend ,und beschreibt die Situation in der sich DEU / EU befindet sehr gut.
Ich persönlich vermisse eine Strategie im gesamten hinter dem Einsatz unserer Streitkräfte.
Schaut man sich an was wir im Irak und im Syrien Konflikt geleistet haben, ist meiner Meinung nach festzustellen das Deutschland auch hier wieder nur Soft Skills anbietet.
Streitkräfte sind zu mehr fähig als nur Sanität und Stabsdienst.
Afghanistan ist da ein gutes Beispiel, wir schaffen es nicht auf die immer schlechter werdende Lage zu reagieren, schauen zu wie das erreichte verloren geht. Wenn wir konsequent wären hätte man das Mandat angepasst um auch robuster vorgehen zu können ,oder aber sich aus dem Einsatz gänzlich zurück ziehen.
Irak/Syrien mit Counter Dash das nächste Bsp. Kein wirklicher Beitrag mit kinetischen Skills.
Selbst in Europa haben viele Nationen sich am direkten Kampf gegen den IS beteiligt, DEU besitzt ebenfalls genügend Fähigkeiten um sich zu beteiligen. Mehr Verantwortung heißt auch mehr Bereitschaft zum Risiko, bedeutet auch die Bereitschaft Entscheidungen zu treffen die Nationalpolitisch ggf unpopulär sind.
@Fritz
„Afghanistan ist da ein gutes Beispiel, wir schaffen es nicht auf die immer schlechter werdende Lage zu reagieren, schauen zu wie das erreichte verloren geht. Wenn wir konsequent wären hätte man das Mandat angepasst um auch robuster vorgehen zu können ,oder aber sich aus dem Einsatz gänzlich zurück ziehen.“
Das ist ja einfach, dass da noch keiner drauf kam!
Das setzt voraus, dass man glaubt, man hätte gegen die Taliban nur robuster Vorgehen müssen und schon wäre alles besser.
Schon mal auf die Idee gekommen, dass gerade das robuste Vogehen der Amerikaner die Taliban gestärkt hat?
Was ist mit der Unterstützung der Warlords? Was ist mit der Unterstützung der Drogenhändler? Was ist mit der fehlenden Investition in Landwirtschaft und Handwerk? Was ist mit der künstlichen Regierung in Kabul? Was ist mit der fehlenden Stärkung der Regionen?
Noch mehr Militär hätte AFG nicht friedlicher gemacht!
Das selbe im Irak und Syrien Doe von Lucky.Sailer so gelobten USA und Türkei haben mit Assad die Eskalation betrieben.
Auch da war die Entwicklung hoch komplex und hatte bis zum Höhepunkt der Gewalt das Gegenteil zu Ergebnis.
Eindämmen könnte man erst, als man (einschl RUS, und den Europäern) die Strategie geändert hat.
Kann die Kritik um das Bild von Ursula von der Leyen und Ivanka Trump nicht nachvollziehen.
Ich finde es vollkommen in Ordnung das sich unsere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und unsere Kanzlerin Angela Merkel mit Ivanka Trump getroffen haben, da Ivanka nicht nur Tochter, sondern auch Beraterin des US-Präsidenten Donald Trump ist.
Viele Probleme sind eigentlich erst entstanden weil zu wenig miteinander geredet wurde.