Kategorie: An der Heimatfront

Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen: Öffentlicher Auftakt mit dem Cyber-Inspekteur

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Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Ämtern beginnt am (heutigen) Donnerstagnachmittag mit den ersten öffentlichen Anhörungen. Den Auftakt macht der Inspekteur des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum, Generalleutnant Ludwig Leinhos (Foto oben). Leinhos ist allerdings nicht als Zeuge geladen, sondern als Sachverständiger, der grundsätzlich Auskunft zu Beratungsleistungen vor allem im Zusammenhang mit Informationstechnik geben soll. Nach dem Inspekteur sollen zwei Mitarbeiter des Bundesrechungshofes (BRH) als Zeugen aussagen. Durch BRH-Berichte war die ganze Affäre um möglicherweise

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Scholz verteidigt zurückhaltende Haushaltsplanung für die nächsten Jahre (Nachtrag: von der Leyen)

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vorgesehen, den Entwurf für den Bundeshaushalt im kommenden Jahr und die so genannte mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungshaushalt soll danach im kommenden Jahr um rund zwei Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro steigen – in den Jahren danach aber, so steht es in der Planung, wieder absinken. Genau an dieser Planung für die Jahre nach 2020 hatte sich lautstarke öffentliche Kritik entzündet – bis hin zur Frage, ob Deutschland damit

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Alarmierungsübung für US-Truppen: Erste Soldaten in Berlin gelandet

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Auf dem militärischen Teil des Berliner Flughafens Tegel sind am (heutigen) Dienstag knapp 400 US-Soldaten gelandet, die als Teil einer Alarmierungsübung der US-Armee nach Polen in Marsch gesetzt wurden. In den nächsten Tagen sollen nach Angaben der US-Armee in Europa insgesamt gut 1.500 Soldaten des 2nd Armored Brigade Combat Teams der 1. US-Panzerdivision auf den polnischen Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie verlegen; die weiteren Flüge mit zivilen Maschinen erfolgen ebenfalls über Berlin.

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Neuer Stichtag für die Einsatzmedaille: Auch rückwirkend für Somalia 1993

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Für die Einsatzmedaille der Bundeswehr, die nach einer mindestens 30-tägigen Beteiligung an einem Auslandseinsatz verliehen wird, gilt künftig ein neuer Stichtag: An die Stelle des 30. Juni 1995 tritt der 1. November 1991. Damit steht künftig auch nachträglich den Soldaten, die an der UN-Mission 1991/1993 in Kamboscha (Korrektur: bis 1993, nicht 1992), vor allem aber an der Blauhelmmission 1993/1994 in Somalia teilgenommen haben, diese Medaille zu. Die Änderung dieses Datums, nach dem sich die Verleihung einer Einsatzmedaille richtet, teilte das

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Nach antisemitischer Fußball-Fotomontage: Disziplinarische Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten

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Die Bundeswehr hat disziplinarische Ermittlungen gegen einen Soldaten eingeleitet, der nach einem Fußballspiel in der Oberliga eine antisemitische Fotomontage auf seinem Instagram-Account veröffentlicht hatte. Der Mann, der im vergangenen Jahr auch an einem Testspiel der Bundeswehr-Fußballnationalmannschaft teilnahm, hatte am Wochenende ein Foto von sich als Torhüter und dem gegnerischen Stürmer in verfremdeter Form verbreitet: Auf seinem Oberkörper war in Großbuchstaben HASS zu lesen; die Kapitänsbinde des Spielers der gegnerischen Mannschaft war mit einem Davidstern überdeckt. Der Instagram-Account ist inzwischen gelöscht.

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Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur)

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Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf

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Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

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Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der

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AKKs Antwort auf Macron: Für einen europäischen Flugzeugträger (Nachtrag: Merkel)

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Der Aufruf zur Erneuerung Europas, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche veröffentlichte, ist in vielen Einzelheiten und teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema Verteidigung (und damit verbunden militärische Zusammenarbeit) nahm in Macrons Aufruf vergleichsweise wenig Raum ein, und so ist es nicht überraschend, dass auch in der Antwort der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Punkt recht knapp vorkommt. Dennoch lohnt ein Blick auf die kurze Passage. Ein Vorschlag der CDU-Vorsitzenden ist bislang ziemlich untergegangen: Deutschland und

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Fürs Protokoll: Maas strandet mit Flugbereitschaft in Afrika (m. Nachtrag)

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Eine erneute Panne für einen hochrangigen deutschen Politiker bei einer Reise mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums: Außenminister Heiko Maas strandete am (heutigen) Donnerstag in Bamako, der Hauptstadt des westafrikanischen Mali. Der Airbus A319 sei von einem Hydraulikleck lahmgelegt worden, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Abend. Wie schnell der Schaden behoben werden könne, sei noch unklar.

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