Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag für eine langfristige Verstetigung des Wehretats geworben. Mit der Steigerung auf fast 45 Milliarden Euro im kommenden Jahr könnten einige der geplanten Großprojekte für die Bundeswehr begonnen werden – ohne eine weitere verläßliche Steigerung in den Folgejahren seien allerdings weitere Projekte gefährdet.
WeiterlesenHasnain Kazim ist heute Spiegel-Korrespondent – und war früher Marineoffizier. Was er über die Bundeswehr, sein Selbstverständnis als Soldat und über seinen ‚Migrationshintergrund‘ dazu in einem Twitter-Thread zusammengefasst hat, verdient Leser über Twitter hinaus. Zur Dokumentation:
WeiterlesenDie Kolleg*innen von netzpolitik.org haben dankenswerterweise ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Cybersicherheit ausgegraben, das eigentlich nicht zur Veröffentlichung bestimmt war. Dabei sind die Schlussfolgerungen ja durchaus öffentlich interessant: Statt auf den Ausbau offensiver Fähigkeiten sollten die staatlichen Institutionen auf eine Stärkung der Defensive setzen.
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Nachgetragen fürs Archiv: Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Juli so stark gestiegen wie schon seit Jahren nicht mehr. Im vergangenen Monat dienten 182.832 Soldaten, fast 1.500 mehr als die 181.377 im Juni. Damit wurde auch erstmals die bereits für Ende 2018 angepeilte Marke von 182.000 deutlich überschritten.
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In den knapp zwei Wochen meines Urlaubs scheint die Debatte über eine mögliche europäische Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormuz nicht wirklich weiter gekommen zu sein. Ein Thema für die EU-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch und Donnerstag informell trafen, war es jedenfalls nicht – vermutlich aber eines für das anschließende Treffen der Außenminister. Die USA teilten unterdessen mit, sie hätten ihre Operation Sentinel zusammen mit Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen.
WeiterlesenDas legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat für ihr engstes Umfeld im neuen Ressort mehrere Vertraute aus der CDU-Parteizentrale geholt. Aus dem Adenauerhaus wechselt der bisherige stellvertretende Bundesgeschäftsführer der Partei, Nico Lange, auf den Posten des Leiters des Leitungsstabes. Außerdem folgten Kramp-Karrenbauers bisherige Büroleiterin Peggy Liebscher und ihr persönlicher Referent Boris Binkowska aus der CDU-Zentrale ins Verteidigungsministerium.
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Für den Plan, Bundeswehrsoldaten in Uniform freie Fahrt mit der Bahn zu ermöglichen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das machte Regierungssprecher Steffen Seibert deutlich.
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Die Debatte über einen möglichen – europäischen – Militäreinsatz zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ist aus den Schlagzeilen verschwunden, geht aber im Hintergrund weiter. Drei Autoren aus dem akademischen/Think Tank Bereich haben jetzt die möglichen Optionen für Deutschland beleuchtet.
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