Kategorie: An der Heimatfront

Umfrage: Gute Noten für die Bundeswehr, aber bitte keine Anwendung von Gewalt

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Die Bundeswehr hat ihre jährliche Umfrage zur Einstellung der Bundesbürger zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik veröffentlicht – und viele Ergebnisse sind mit differenziert noch freundlich umschrieben. Denn jenseits der – stabilen – Zustimmung zu den Streitkräften zeigt sich vor allem eines: Die Instrumente, die der Politik für ihre Außen- und Sicherheitspolitik zur Verfügung stehen, werden bisweilen geradezu paradox bewertet.

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Update zur kostenlosen Bahnfahrt in Uniform: Jetzt auch im Feldanzug (m. Nachtrag)

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Die Regelungen der kostenlosen Fahrt mit der Deutschen Bahn für Bundeswehrsoldaten hatte nicht nur positive Reaktionen hervorgerufen: Aus der Truppe wurde vor allem – teilweise sehr scharf – kritisiert, dass für diese Freifahrten der Dienstanzug vorgeschrieben wurde. Das Ministerium reagierte darauf mit einer Änderung der Vorschrift: Die Soldatinnen und Soldaten dürfen auch im Feldanzug fahren.

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Kabinett billigt Staatsvertrag für Militärrabbiner

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Nach rund 100 Jahren wird es im kommenden Jahr wieder Militärrabbiner in den deutschen Streitkräften geben, die Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens betreuen sollen. Einen entsprechenden Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland billigte das Bundeskabinett; der Bundestag muss in einem Gesetz noch zustimmen. Zunächst sollen zehn Militärrabbiner in der Bundeswehr Dienst tun.

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Verteidigungsministerium nimmt weitere Standortschließungen zurück (m. Nachtrag)

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Verteidigungsministerium und Bundeswehr rücken weiter von den im Stationierungskonzept 2011 verkündeten Schließungen von Bundeswehr-Standorten und -Liegenschaften ab. Das Ministerium nannte erneut Standorte und Einrichtungen, die dauerhaft oder vorerst erhalten bleiben sollen – am prominesten: Der Flugplatz Hohn in Schleswig-Holstein, der nun auch offiziell nicht geschlossen werden soll.

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Erneut Rechtsextremisten im KSK enttarnt – Einheit ein Arbeitsschwerpunkt des MAD

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In der Eliteeinheit des Deutschen Heeres, dem Kommando Spezialkräfte (KSK), sind weitere mutmaßliche Rechtsextremisten enttarnt worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte im Wesentlichen einen Bericht der Bild am Sonntag. Ein Soldat solle in den nächsten Tagen vom Dienst suspendiert werden. Durch das Bekanntwerden der neuen Vorwürfe sei allerdings eine nachrichtendienstliche Operation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) öffentlich und damit kompromittiert worden.

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Lesehinweis: SPD-Positionspapier zur Rüstungspolitik

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend ein Positionspapier beschlossen, in dem Einschränkungen für der derzeitige Praxis bei Rüstungsexporten deutscher Unternehmen vorgeschlagen werden. Zugleich solle durch gemeinsame Beschaffungen in EU und NATO der wirtschaftliche Zwang zum Export für die Rüstungsfirmen abgemildert werden.

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Bahn-Freifahrt für Soldaten im Dienstanzug: Die Steuern zahlt die Bundeswehr (Neufassung)

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Mit der geplanten kostenlosen Bahnfahrt für Bundeswehrangehörige in Uniform ab Januar kommenden Jahres will das Verteidigungsministerium die Sichtbarkeit der Soldatinnen und Soldaten in der Gesellschaft erhöhen – und wird dafür Millionen Euro ausgeben: Zusätzlich zu einer Pauschale an die Deutsche Bahn zahlt das Ressort die Steuern für die privaten Freifahrten.

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