In der Coronavirus-Pandemie mit ihren steigenden Infektionszahlen steigt auch die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten. Inzwischen sind fast 2.300 zur Unterstützung ziviler Behörden abkommandiert, knapp 1.900 allein in die Gesundheitsämter. Auch die Zahl der infizierten Soldatinnen und Soldaten steigt.
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Die erneut steigende Verbreitung des Coronavirus in Deutschland hat zunehmend Auswirkung auch auf die Bundeswehr: Unter den Soldatinnen und Soldaten wurde mit 212 bestätigten Infektionen die höchste Zahl seit Beginn der Pandemie registriert. Nach mehreren Coronavirus-Fällen wurde der Flugbetrieb auf dem Fliegerhorst Neuburg an der Donau, wo das Taktische Luftwaffengeschwader 74 eine Alarmrotte bereithält, vorerst eingestellt.
WeiterlesenMit dem neuen Höchstwert registrierter Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ist auch die Zahl der bestätigten Infektionen in der Bundeswehr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Der Sanitätsdienst meldete am (heutigen) Donnerstag 212 tagesaktuell bestätigte Fälle.
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Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.
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Die Bundeswehr stellt Ländern und Kommunen bislang offensichtlich die Kosten für die Amtshilfe von Soldaten in der Coronavirus-Pandemie nicht in Rechnung. Ob das grundsätzlich und auch künftig gilt, ist allerdings unklar.
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Zur Bewältigung der steigenden Coronavirus-Infektionen in Deutschland soll die Bundeswehr (erneut) mehr zur Unterstützung der Kommunen herangezogen werden. Das sieht der Beschluss vor, den Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer bei ihrem Treffen am (heutigen) Mittwoch gefasst haben*. Bereits jetzt ist die Amtshilfe in Gesundheitsämtern ein Schwerpunkt der Streitkräfte in der Pandemie. Unterdessen ist die Zahl der bestätigten Infektionen bei Soldatinnen und Soldaten erstmals seit April wieder über die Marke von 100 gestiegen.
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Berlin ist nicht nur Bundeshauptstadt, sondern auch ein eigenständiges Bundesland (was in diesen Corona-Zeiten bisweilen besonders auffällt). Aber anders als in den übrigen 15 Bundesländern hatte die Bundeswehr in diesem Land bislang zwar ihr Ministerium mit 2. Dienstsitz, ein Kommando Territoriale Aufgaben und etliche andere Dienststellen – nur kein Landeskommando. Das wurde jetzt zum 1. Oktober neu aufgestellt, mit einem kleinen formalen Fehler: Nach dem Grundgesetz dürfte es dieses Landeskommando vorerst gar nicht geben.
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Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus vor allem in Großstädten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die (Ober)Bürgermeister der elf größten deutschen Städte weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vereinbart. Dazu gehört auch mehr Unterstützung durch die Streitkräfte: Die Bundeswehr hat noch Möglichkeiten, sagte Merkel nach den Beratungen.
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Die derzeitige Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht, Martina Rosenberg, soll neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer benannte die Juristin als Nachfolgerin des gefeuerten Geheimdienst-Chefs Christof Gramm und damit als erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes.
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