Coronavirus-Pandemie: Wieder mehr Anforderungen an die Bundeswehr (Update: Beschlusspapier)

Zur Bewältigung der steigenden Coronavirus-Infektionen in Deutschland soll die Bundeswehr (erneut) mehr zur Unterstützung der Kommunen herangezogen werden. Das sieht der Beschluss vor, den Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer bei ihrem Treffen am (heutigen) Mittwoch gefasst haben*. Bereits jetzt ist die Amtshilfe in Gesundheitsämtern ein Schwerpunkt der Streitkräfte in der Pandemie. Unterdessen ist die Zahl der bestätigten Infektionen bei Soldatinnen und Soldaten erstmals seit April wieder über die Marke von 100 gestiegen.

Bereits nach ihrer Schaltkonferenz mit den (Ober)Bürgermeistern der elf größen Städte Deutschlands in der vergangenen Woche hatte die Kanzlerin angekündigt, dass die Bundeswehr  bereit stehe, zur Bewältigung der Pandemie weiteres Personal zur Verfügung zu stellen. Diese Absicht findet sich auch in dem heutigen Beschluss wieder:

Darüber hinaus unterstützt die Bundeswehr bereits heute in zahlreichen Gesund- heitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung und mit helfenden Händen. Kurzfristig ist die Bundeswehr in der Lage mit bis zu 5.000 Kräften und in wenigen Wochen mit bis zu 15.000 Kräften Unterstützung zu leisten. Für die reibungslose Organisation dieser Unterstützung bietet die Bundeswehr die Entsendung von direkten Kontaktpersonen in die Krisenstäbe der Länder sowie der größten Städte in Deutschland an.

Von den 152 Unterstützungsleistungen, die die Bundeswehr derzeit in der Pandemie bewältigt, beziehen sich allein 75 auf die personelle Hilfe in Gesundheitsämtern. Dafür allein sind gut 1.000 der insgesamt mehr als 1.400 Soldatinnen und Soldaten im Pandemie-Einsatz aktiv, davon rund 800 bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Mit deutlichem Abstand an zweiter Stelle stehen Soldaten in den Testzentern für Reiserückkehrer, derzeit etwa 330.

Schwerpunkt ist derzeit, wie schon den vergangenen Tagen, die Bundeshauptstadt: Allein in Berlin sind mehr als 380 Soldatinnen und Soldaten sowohl in die Gesundheitsämter als auch in die Testzentren am Hauptbahnhof und am Zentralen Omnibusbahnhof abgestellt. (Die Arbeit im Testzentrum am Flughafen Tegel wurde am Mittwoch beendet; der Flughafen Schönefeld liegt in Brandenburg und wird nicht der Berliner Zahl zugerechnet.) In Hessen und Bayern sind es derzeit jeweils rund 200 Soldaten.

Hinzu kommen Soldaten (auch Reservisten), die in den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos beordert sind. Bereits in der Besprechung von Kanzlerin und Stadtoberhäuptern war festgelegt worden, dass die Bundeswehr Experten für die Koordinierung der Hilfeleistungen in die jeweiligen Krisenstäbe entsenden soll, wenn die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen die Schwelle von 35 auf 100.000 Einwohner überschreitet.

Der Sanitätsdienst der Bundeswehr meldete am Mittwoch eine weitere Steigerung der Infektionszahlen in der Truppe – wenn auch, im Vergleich zur Gesamtbevölkerung, auf vergleichsweise niedrigem Niveau:

Geschäftsbereich BMVg kumulierte Gesamtfälle: 798,
Soldatinnen und Soldaten: 101 tagesaktuell bestätigte Fälle,
kumuliert: 711, davon kumuliert genesene Fälle: 610.

Damit wurde (wenn ich nicht eine Meldung zwischendurch übersehen habe) erstmals seit dem 20. April wieder die Zahl von 100 tagesaktuell bestätigten Fällen überschritten. Damals waren es 103 bestätigte Infektionen. Den bislang höchsten Stand in der Truppe verzeichnete die Bundeswehr mit 191 aktuellen Infektionen am 31. März.

*Das Beschlusspapier der Konferenz von Kanzlerin und Ministerpräsident*innen zum Nachlesen:
20201014_Beschluss_BK_MPK

(Archivbild 5. Mai: Soldat im Gesundheitsamt in Beeskow, Brandenburg; mit Oberst Olaf Detlefsen vom Landeskommando Brandenburg – Jane Schmidt/Bundeswehr)