Kategorie: An der Heimatfront

Fürs Archiv: Zweiter Zwischenbericht zur KSK-Reform

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Heute nur fürs Archiv (aus privaten Gründen zeitlich nicht mehr drin) der Hinweis: Das Verteidigungsministerium hat den zweiten Zwischenbericht zur Strukturreform des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht. Grundaussage: Die Reform ist auf einem guten Weg, aber die endgültige Entscheidung, wie es weitergeht, fällt im Juni. Allerdings soll das KSK bereits im zweiten Quartal, also ab April, wieder seinen operativen Betrieb bei Übungen wiederaufnehmen und auch für mögliche Einsätze zum Beispiel in Afghanistan bereitstehen.

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Fürs Protokoll: Haushaltsplanung verabschiedet, mit langfristig sinkendem Verteidigungsetat

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Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungsetat soll danach zwar für das nächste Jahr um fünf Prozent steigen, danach aber wieder sinken. Endgültig verabschiedet wird der nächste Haushalt allerdings erst nach der Bundestagswahl vom neu gebildeten Parlament.

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Verteidigungshaushalt soll 2022 um fünf Prozent steigen, dann geht’s runter (Neufassung)

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um fünf Prozent steigen, in den Jahren danach aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. Damit solle der aktuelle Bedarf im Jahr 2022 insbesondere in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung berücksichtigt werden, heißt es in den Eckwerten für die Finanzplanung des Bundes in den kommenden Jahren, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.

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Planung für den Verteidigungshaushalt: Nächstes Jahr mehr, langfristig weniger

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Das Verteidigungsministerium kann voraussichtlich für das kommende Jahr mit mehr Geld rechnen als im Haushalt 2021, muss sich aber langfristig wieder auf eine Senkung des Budgets einstellen. Damit wird die Finanzierung von geplanten Großprojekten fraglich. Den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die Eckwerte für die Jahre 2023 bis 2025 will Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen.

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Personalstärke Februar 2021: Wieder knapp über 184.000 – aber weniger Zeitsoldaten

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten ist im Februar wieder ganz knapp über 184.000 gestiegen. Dafür verantwortlich ist aber – wie schon im Januar – vor allem die Zunahme bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), deren Zahl um knapp 300 zunahm. Die Zahl der Berufssoldaten stieg leicht um 150, die Zahl der Zeitsoldaten dagegen ging erneut zurück, diesmal um mehr als 250.

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Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Übersicht 18. März

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Die Amtshilfe der Bundeswehr in der Coronavirus-Pandemie ist, wie auch bei den zivilen Behörden, durch den kurzfristigen Stopp der Impfungen mit dem Vakzin von AstraZeneca betroffen: Die zur Unterstützung der zivilen Impfzentren eingesetzen Soldaten bleiben zwar in Bereitschaft, haben aber aktuell wenig zu tun. Dies und die übrige Lage im Überblick:

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Dokumentation: Die Drohnen-Kommission der SPD (m. Nachtrag)

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Nach der überraschenden Entscheidung der Sozialdemokraten im vergangenen Jahr, der Beschaffung von Bewaffnung für die Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen, soll sich eine Kommission der Partei mit der weiteren Debatte über unbemannte bewaffnete Systeme befassen. Entgegen ersten Meldungen werden diesem Gremium auch ehemalige und aktive Soldaten angehören.

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