Der designierte künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die vorgesehenen neuen sozialdemokratischen Minister in seinem Kabinett bekanntgegeben – und die künftige Verteidigungsministerin ist eine Überraschung: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht, die eigentlich schon ihren Abschied aus der Berliner Politik angekündigt hatte, wird neue Chefin des Wehrressorts.
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Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht soll neue Verteidigungsministerin werden. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am (heutigen) Montag bekannt. Nach dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP haben die Sozialdemokraten das Recht zur Besetzung des Wehrressorts.
WeiterlesenIn diesen Tagen der Unklarheit über ein mögliches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und der angespannten Situation zwischen Russland und der NATO ein Merkposten: Unter anderem mehrere frühere deutsche Diplomaten und Generale haben zu einem Neuanfang im Verhältnis zu Russland aufgerufen. Aus dem Papier, das am (heutigen) Sonntag vom Politikwissenschafter Johannes Varwick, einem der Unterzeichner, veröffentlicht wurde:
WeiterlesenSoldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die eine Corona-Schutzimpfung verweigern, müssen unter bestimmten Bedingungen mit ihrer fristlosen Entlassung aus der Truppe rechnen. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, gab für die größte Teilstreitkraft eine entsprechende Marschrichtung vor.
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Zwei deutsche Marinesoldaten sollten nach einem positiven Test auf das Coronavirus aus Lettland ausgeflogen werden – der Flug scheiterte jedoch an den Wetterverhältnissen in der lettischen Hauptstadt Riga. Da dazu etliche Fragen und auch Spekulationen in sozialen Netzwerken kursieren, ein kurzer Faktenüberblick:
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Erstmals seit knapp zwei Jahren ist die militärische Stärke der Bundeswehr wieder unter 183.000 Soldatinnen und Soldaten gefallen. Im Oktober dieses Jahres dienten 182.873 aktive Soldaten in den Streitkräften, im Monat davor waren es 183.346 gewesen. Der Rückgang ist vor allem auf die geringere Zahl der Zeitsoldaten zurückzuführen, die Zahl der Berufssoldaten und Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) stieg dagegen. Im November 2019 war mit 182.979 Soldatinnen und Soldaten zuletzt die Marke von 183.000 unterschritten worden.
WeiterlesenInnerhalb weniger Tage will die Bundeswehr ihr Kontingent für die Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie erneut aufstocken. Eine bereits absehbare Erhöhung auf 12.000 Soldatinnen und Soldaten wurde zum Dienstag kommender Woche festgelegt.
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Die Bundeswehr hat die ersten Mannschaftssoldaten zum Korporal ernannt – ein neuer Dienstgrad, gedacht als zusätzlicher Anreiz für leistungsstarke Mannschafter (was auch Frauen einschließt). Mit der formalen Einführung dieser Dienstgrade ist zudem klar, dass das Thema weiblicher Dienstgradbezeichnungen vom Tisch ist, auch wenn die Bezeichnungen Offizierin und Unteroffizierin jetzt per Anordnung des Bundespräsidenten offiziell sind.
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Nachdem in den vergangenen Tagen bereits bekanntgeworden war, dass Generalmajor Carsten Breuer den neuen Corona-Krisenstab der Bundesregierung leiten soll, wurde das am (heutigen) Dienstag auch offiziell bestätigt. Fürs Archiv die Mitteilung des Sprechers der geschäftsführenden Bundesregierung, Steffen Seibert:
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