Es ist nur ein Schlaglicht und vermutlich Zufall, dass es aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zuerst bekannt wird: Mindestens drei mit dem Coronavirus infizierte Abgeordnete waren bei der konstuierenden Sitzung des Gremiums vor einer Woche anwesend; davon wurde bei zweien die neue und hoch ansteckende Omikron-Variante nachgewiesen.
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Wie sehr in diesen Zeiten manche Dinge in den Hintergrund rücken, ist mir erst durch einen Leserhinweis (danke!) aufgefallen: Ich habe ganz vergessen, wie in den Vorjahren nach (Mil)Weihnachtsvideos zu gucken. Aber es gibt sie natürlich!
WeiterlesenDie FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bisher verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat die Leitung des Bundestags-Verteidigungsausschusses übernommen. Nach eigenen Angaben wurde sie am (heutigen) Mittwoch von dem nach der Bundestagswahl neu konstituierten Ausschuss mit fast 95 Prozent zur Nachfolgerin des SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich gewählt.
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Die Bundeswehr hat ihr Personalkontingent für die Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie erneut aufgestockt. Inzwischen stünden 17.500 Soldatinnen und Soldaten dafür in Bereitschaft, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. Aktuell sind rund 8.000 von ihnen in der Amtshilfe gebunden.
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Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat zugesichert, dass auch die Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben anstrebe. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Parteien der Ampel-Koalition hätten in ihrem Vertrag eine Zusage an die weitere nukleare Teilhabe Deutschlands offengelassen.
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Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat ihr neues Amt als Verteidigungsministerin angetreten. Im Berliner Bendlerblock empfing Generalinspekteur Eberhard Zorn die SPD-Politikerin mit militärischen Ehren. Amtsvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm, im Unterschied zum Zeremoniell bei ihrer eigenen Amtsübernahme 2019, nicht daran teil.
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Die enge Verzahnung von Zivilbehörden und Bundeswehr im neuen Corona-Krisenstab des Bundes wirkt sich auch praktisch aus: Die Bundeswehr wird drei Millionen Impfdosen der Firma BioNTech aus Polen nach Deutschland befördern. Die Streitkräfte werden dafür allerdings nicht Militärlastwagen nutzen, sondern eine zivile Spedition, mit der die Bundeswehr einen Rahmenvertrag hat.
WeiterlesenBei einem Unfall auf dem Truppenübungsplatz Bergen sind zwei Bundeswehrangehörige ums Leben gekommen. Ein Kampfpanzer Leopard überrollte einen so genannten Greenliner, die Bundeswehr-Version des Mercedes-Geländewagens. Dabei starben ein Offizier und ein ziviler Bundeswehrmitarbeiter.
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Mit dem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums rückt die Frage in den Mittelpunkt, wer mit der neuen Ressortchefin Christine Lambrecht in den Bendlerblock einzieht. Vor ihrer für (den morgigen) Mittwoch vorgesehenen Ernennung und Amtsübergabe ist ein Teil des neuen Spitzenteams schon klar, einige Fragezeichen bleiben noch.
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