Für die politische Debatte über die Bundeswehr (die neben den großen Themen in Folge der Europawahl ja weiter geht) wird diese Woche wohl die Wehrpflicht im Mittelpunkt stehen. Den Auftakt machte der stellvertretende Generalinspekteur Andreas (KORREKTUR, nicht Alexander) Hoppe mit der Zahl von 60.000 grundbeorderten Reservisten – die allerdings nicht ganz neu ist und mit der Wehrpflicht nichts zu tun hat.
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Vor den Toren Berlins hat die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) begonnen – und eines ist sehr offensichtlich: Der militärische Anteil spielte zwar schon immer eine große Rolle, nach zweieinhalb Jahren russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist sie jedoch mehr als je zuvor auch eine Rüstungsmesse. Das zeigte auch die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz gleich zum Start, weitere 20 Eurofighter zu bestellen.
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Die FDP-Bundestagsfraktion hat ihren Abgeordneten Marcus Faber als künftigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Parlament nominiert. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 40-jährige gegen Alexander Müller durch, wie Faber Verteidigungspolitiker. Der Vorsitz steht den Freien Demokraten zu; die Neubesetzung wird erforderlich, weil die bisherige Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach der Europawahl am kommenden Sonntag ins Europaparlament wechselt.
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Nachgetragen zur Dokumentation: in der zurückliegenden Woche hat die Bundesregierung, wie auch andere westliche Staaten und vor allem die US-Regierung, der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffensysteme gegen russische Streitkräfte auch auf russischem Territorium erlaubt. Die offiziellen Mitteilungen von deutscher Seite (und die Erklärung von US-Außenminister Antony Blinken) zum Nachlesen:
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Fast zwei Monate hat es diesmal gedauert, bis das Verteidigungsministerum die – nun ja, halbwegs – aktuellen Zahlen zur Personalstärke der Bundeswehr veröffentlichte: Erst Ende Mai wurde die Statistik für den Monat März online gestellt. Vielleicht ist das dem Wechsel an der Spitze des Personalmanagements geschuldet, vielleicht aber auch dem anhaltenden Trend: Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen ging um knapp 400 leicht auf 181.438 zurück. Und wie in den Vormonaten nahm die Zahl der Berufssoldaten zu und die
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Mit einem neuen Erlass hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Neustrukturierung der deutschen Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende festgeschrieben. Der Minister unterzeichnete die Neuregelung am (heutigen) Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück, nach der auch der Osnabrücker Erlass benannt ist. Nach dem Blankeneser Erlass des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt 1970 ist es die vierte Festlegung dieser Art für die Führung von Ministerium und Streitkräften.
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Der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, wird am 2. Mai sein Amt abgeben. Die Übergabe an einen faktischen Interims-Inspekteur ist wie beim Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), der ebenfalls im Mai ausscheidet, eine Folge der Umstrukturierung der Bundeswehr. Neuer Sanitätsinspekteur wird der bisherige Chef des Stabes, Generalstabsarzt Ralf Hoffmann.
WeiterlesenAm kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem Jahr 2012 ablösen.
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Nach den von Verteidigungsminister Boris Pistorius gebilligten Plänen für eine Umstrukturierung der Bundeswehr werden die Inspekteure von Streitkräftebasis (SKB) und Sanitätsdienst, Martin Schelleis und Ulrich Baumgärtner, im Mai in den Ruhestand gehen. Ihre beiden Organisationsbereiche sollen künftig in einem gemeinsamen Unterstützungsbereich für die vier Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum aufgehen. Schelleis kündigte seinen Abschieds- und Übergabeappell für den 14. Mai an.
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