Kategorie: An der Heimatfront

Munition ist das Mindeste

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Dass Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ein enger Vertrauter von Minister Thomas de Maizière, am Dienstagabend vor vollem Haus in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schon mal Details der anstehenden Neuausrichtung der Bundeswehr verraten würde, hat vermutlich niemand erwartet. Und wenn, enttäuschte der Redner die Erwartung gleich zu Beginn: Vielleicht erfahren Sie noch was Geheimes dabei – das wird dann grob fahrlässig sein. Deshalb war die Rede des Staatssekretärs auch wenig überraschend – auch wenn ich vermute,

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Bundeswehr auf Facebook? Das war’s dann wohl.

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Da hat die Bundeswehr – von ihrer Karriere-Seite abgesehen – noch nicht mal ’ne eigene Präsenz auf Facebook, da sind solche Dinge für die Bundesregierung – und damit wohl auch für ihre nachgeordneten Dienststellen und Behörden – schon wieder tabu. Aus der Vorabmeldung des Spiegels: Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fordert ihre Kabinettskollegen zum Facebook- Verzicht auf. „Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten in unserer jeweiligen Verantwortung nicht verwendet wird“, heißt

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Kauft deutsch! Abgerechnet wird in Franken.

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Zum Ende dieser Haushaltswoche des Bundestages mit der ersten Beratung des Etats für das kommende Jahr kann man ja mal in die Details der veranschlagten Ausgaben werfen. Und da fällt, gerade im Nachgang zu dem angestrebten Dialog des Verteidigungsministers mit der Industrie, eine interessante Einzelheit auf – beim Nächstbereich-Flugabwehrsystem Mantis, zu dem ja in dieser Woche auch schon was zu lesen war. Die deutsche Rüstungsindustrie, heißt es immer wieder, muss mit verlässlichen Aufträgen rechnen können – um die gewünschten Kernfähigkeiten

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Afghanistan war/ist k/ein Irrtum?

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Zum zehnten Jahrestag des 11. September 2001, am kommenden Sonntag, häufen sich die Interviews mit deutschen Politikern in allen Medien zu den Konsenzen der Anschläge von nine/eleven. Auffällig finde ich: Afghanistan und der internationale wie deutsche Militäreinsatz dort steht eigentlich immer im Mittelpunkt – weil es für Deutschland die scheinbar offensichtlichste Konsequenz ist. Vielleicht auch, weil die Kollegen danach am intensivsten fragen und/oder diesen Aspekt herausstellen…  (Obwohl es im Bereich der Innenpolitik, der Sicherheitsgesetze zum Beispiel, weit mehr Dinge gab

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Ein bisschen weniger Parlamentsarmee

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Wenn der Unions-Sprecher im Verteidigungsausschuss, der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst Reinhard Beck, sich Gedanken zum Thema parlamentarische Billigung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr macht, sollte man genau hinhören. Beck äußerte sich im heutigen Sonntag aktuell (leider ist der Text nicht online, aber ich habe mir von einem Leser aus Baden-Württemberg die Zitate mal in die Tastatur diktieren lassen): Um die Funktionsfähigkeit von gemeinsamen Nato- und EU-Verbänden zu gewährleisten, könnte der Bundestag für bestimmte vertraglich festgelegte Aufgaben im Bündnis ein allgemeines Mandat

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Verdammte Statistik

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Das Thema ist heikel, und ich hoffe, ich verletzte jetzt Niemandens Gefühle. Dennoch bin ich recht irritiert, wenn ich bei tagesschau.de lese Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Jeder fünfte Soldat nahm sich das Leben (Die Überschrift wurde nachträglich geändert und lautet jetzt 19 Soldaten nahmen sich das Leben – Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen) unter Berufung auf diese Spiegel-Vorabmeldung Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Schauen wir uns die Zahlen mal an. Zunächst mal stimmt natürlich nicht, dass sich

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Keine Soldaten, wo sie nicht nötig sind

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Natürlich haben die Kollegen des Bonner General-Anzeigers ihr langes Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Absicht geführt, herauszufinden, was denn nun mit Bonn und der Hardthöhe ist. Von diesem regionalen Interesse abgesehen, hat der Minister auch darüber hinaus Interessantes gesagt. Mir fiel auf: Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört. Ingenieure in Uniform sind hoch angesehen, vor allem aber entlasten sie

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Der Luftschlag von Kundus nun doch vor Gericht?

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Der Anwalt Karim Popal, der Hinterbliebene von Getöteten des Luftschlags bei Kundus am 4. September 2009 vertritt, hat heute in Berlin eine Schadenersatzklage gegen die Bundeswehr eingereicht. Damit wird es wieder wahrscheinlicher, dass der vom deutschen Oberst Georg Klein angeordnete Luftangriff gegen zwei von Taliban entführte Tanklaster Gegenstand eines Verfahrens vor einem deutschen Gericht wird – bislang hatten sich zwar Staatsanwaltschaften bis hin zur Bundesanwaltschaft und ein Untersuchungsausschuss des Bundestages, aber noch kein Gericht mit dem Fall befasst. File photo

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