Kategorie: An der Heimatfront

Oha, Piraten. Müssen wir drüber reden. (Update: Wissenschaftlicher Dienst)

Jenseits von Fakten diskutiert es sich besonders schön. Wenn dann noch ein bisschen Emotionen hinzukommen, tut das der Debatte besonders gut – wie beim heutigen Aufregerthema, der Frage: Private bewaffnete Sicherheitsteams auf deutschen Schiffen? (Sehr subjektive Randbemerkung: Manchen Kollegen scheint dieser Sommerloch-Füller gerade ohne Rücksicht auf die Tatsachen besonders gut zu passen…) Auch wenn ich dann als Spielverderber gelte – ich gucke mal kurz auf die aktuelle Faktenlage: Am 20. Juli hat der Maritime Koordinator der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretär

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Wie viel zivil?

Eigentlich schien es seit der Grundsatzrede des Verteidigungsministers am 18. Mai doch klar: Die Bundeswehr hat in ihrer langfristigen Planung 55.000 Dienstposten für zivile Mitarbeiter. Inzwischen scheint man das aber wieder mit einem Fragezeichen versehen zu müssen. Merkposten 1: Die Meldung im aktuellen Spiegel: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Nach dem Willen des Ministers soll die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken. Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung

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Klage gegen die bewaffnete Dienstreise

Wie erwartet: Die Bundestagsfraktion der Grünen hat jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Umgang der Bundesregierung mit der Operation Pegasus, der Evakuierung von Deutschen und anderen Europäern aus Libyen, erhoben. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ging die Klage am (gestrigen) Freitag in Karlsruhe ein. Den Hintergrund hatte ich hier schon mal geschildert – im Kern geht es um die Frage, ob und wann die Entsendung bewaffneter deutscher Soldaten ein Einsatz ist, den das Parlament – und sei es

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Kundus-Kommandeur Klein wehrt sich

Oberst Georg Klein, der als Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus den tödlichen Luftschlag vom 4. September 2009 befahl, hat sich in einem Brief an den Bundestags-Verteidigungsausschuss gegen Vorverurteilungen gewehrt und Wahrhaftigkeit und Gerechtigkeit gefordert. Das berichtet der Focus unter Berufung auf das Schreiben an die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner. Bislang gibt es dazu nur eine knappe Agentur-Vorabmeldung; ich warte mal ab, ob bei Focus Online demnächst dazu mehr zu finden ist. Die ausführliche Fassung ist jetzt bei Focus Online

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Achtung, G2

Die SPD und die Grünen haben heute ihre Bewertung der Untersuchungsausschuss-Arbeit zum Luftschlag von Kundus am 4. September 2009 vorgelegt, und wenig überraschend sehen sie zahlreiche Fehler sowohl bei der Bundeswehr und dem Kommandeur Oberst Georg Klein als auch bei der Bundesregierung. Über die Voten der beiden Oppositionsparteien haben die Kollegen heute schon so viel geschrieben (zum Beispiel hier und hier und hier), dass ich das Ganze nicht noch mal neu aufdröseln will… und mich auf einen Aspekt beschränke: Bei

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Mehr Auslandseinsätze oder nicht? (mit Nachtrag)

Das Interview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière im aktuellen Focus habe ich leider noch nicht im Wortlaut vorliegen erst nachträglich im Wortlaut zu sehen bekommen (siehe Nachtrag).  Aber irgendwie stolpere ich über die Formulierung in der Nachrichtenfassung bei Focus Online „Ein Einsatz mit internationalem Mandat muss immer ein Sonderfall sein. Und zwar nicht nur für Deutschland“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem FOCUS. Es sei „nicht normal, dass in einem Land fremde Truppen stehen“, gab er zu bedenken. „Es

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Das erste Freiwilligen-Gelöbnis

Vor dem Berliner Reichstag, dem Sitz des Bundestages (ich finde, das sollte man dazusagen…) haben heute erstmals im feierlichen Rahmen ausschließlich freiwillige Soldaten das Gelöbnis abgelegt. Unter den Freiwillig Wehrdienstleistenden waren auch zwei Frauen, die allerdings in der Masse der Männer untergingen. Bei den Berichten über dieses feierliche Gelöbnis am 20. Juli wird bislang immer ein Absatz aus der Rede von Bundespräsident Christian Wulff zitiert: Der Geist der Bundeswehr wird sich mit Aussetzung der Wehrpflicht nicht verändern. (…) Was sich

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Wir testen Panzer

Weil’s grad eine Rolle spielt, dass Bundeswehr-Soldaten in der arabischen Wüste Leopard-Kampfpanzer probefahren (Bundeswehr hilft Panzerhersteller bei Wüsten-Test), muss man fairerweise sagen, dass die Truppe daraus kein Geheimnis gemacht hat. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung am vergangenen Freitag, dem 15. Juli, in der Sektion Aus der Region/An der Leine/Neustadt berichtete: Das Panzerbataillon 33 spielt plötzlich eine Rolle im Streit um deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Soldaten der Einheit testen eine Sonderausführung des Kampfpanzers Leopard 2, die auch für Einsätze gegen Demonstranten geeignet

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