Kategorie: An der Heimatfront

Syrien-Angriff: Die Bundeswehr könnte, entscheiden muss die Politik

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Fähigkeiten der Bundeswehr, die für einen Angriff auf Syrien – theoretisch – zur Verfügung stehen? Aber ja. Das habe ich für ZEIT Online* mal aufgeschrieben. Unterm Strich: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, aber entscheiden muss die Politik. Grund für diese Auflistung war die Aussage von Politikern, die Bundeswehr sei wegen der Auslandseinsätze und auch der laufenden Neuausrichtung gar nicht in der Lage, an einer möglichen militärischen Intervention teilzunehmen. Das halte ich für eine Ausrede. Deutsche Streitkräfte könnten. Dass die Politik offensichtlich

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Opposition zum EuroHawk-Ausschuss: „So ein Minister kann nicht im Amt bleiben“

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Als Konsequenz aus den Erkenntnissen den EuroHawk-Untersuchungsausschusses haben die Oppositionsparteien, vor allem die SPD, Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut den Rücktritt nahegelegt. So ein Minister kann nicht im Amt bleiben, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold am (heutigen) Montag bei der Vorstellung der Ausschuss-Bewertung von SPD und Grünen in Berlin. Arnold erinnerte an den (SPD-)Minister Georg Leber und den (CDU-)Minister Gerhard Stoltenberg, die Verantwortung für Vorgänge in ihrem Ressort übernommen hätten und zurückgetreten seien, obwohl sie persönlich nichts dafür konnten. Außerhalb

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EuroHawk-Ausschuss: Morgen gibt’s die Noten

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären. Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und

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Jung&Naiv: Offene Tür im Verteidigungsministerium

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Tilo Jung hat mich für Jung und naiv über den Tag der offenen Tür im Verteidigungsministerium gehetzt. Ein Eilmarsch durch Technik und Nachwuchswerbung. (Wenn mir da in der Eile sachliche Fehler unterlaufen sind, bitte ich um Nachsicht – und Korrektur in den Kommentaren). Direktlink: http://youtu.be/smolA5HStW8

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Der EuroHawk ist Geschichte

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Der EuroHawk, die Riesendrohne der Bundeswehr, die zur signalerfassenden Aufklärung in großer Höhe stundenlang über einem Einsatzgebiet schweben sollte, ist Geschichte. Am (gestrigen) Dienstag um 0905 MESZ startete die Drohne von Manching aus zu ihrem letzten Testflug. Damit sollte abschließend das Aufklärungssystem ISIS (Integrated Signal Intelligence System) der EADS-Tochter Cassidian erprobt werden – vertragsgemäß soll es bis Ende September abgenommen werden. Wie es weiter geht? Das ist noch unklar – unklar für ISIS, für das die möglichen alternativen Träger, bemannt

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EuroHawk: Koalition sieht keine Holschuld des Ministers

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Ob meine Berichterstattung von den Zeugenanhörungen des EuroHawk-Untersuchungsausschusses der Koalition nicht gefallen hat oder ob es schlichte Desorganisation in der Pressestelle ist: Zur heutigen Presse-Vorstellung des Bewertungsergebnisses, das CDU und FDP als Schluss aus der Ausschussarbeit ziehen, war ich nicht eingeladen. Aber es gibt ja auch in diesen Fraktionen Profis, deshalb hab‘ ich den Bewertungsteil auch so bekommen… Zentrale Aussage der Koalition ist natürlich, dass dem heutigen Verteidigungsminister Thomas de Maizière nichts anzulasten ist: Fest steht, dass auch in der

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Bundeswehr-Medienarbeit: St. Augustin wird nicht mehr gebraucht, Redaktionsort in Berlin noch offen

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Dass die SPD-Fraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage (17/14501) nach der Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr gestellt hat, hat natürlich viel mit der geplanten Aufgabe der Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr (IMZBw) in St. Augustin bei Bonn zu tun (und mit dem Versuch der örtlichen Abgeordneten, vor allem Ulrich Kelber), diese Einrichtung an diesem Standort zu retten. Doch die Medienzentrale, das macht das Verteidigungsministerium in seiner inzwischen vorliegenden Antwort klar, wird aus Sicht der ministeriellen Pressearbeit nicht mehr

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Bundeswehr will auf Twitter aktiv werden

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Den offiziellen Twitter-Account der Bundeswehr gibt es ja schon eine ganze Weile – bislang hieß er BundeswehrRSS und war nur ein Automat (im Jargon: ein Bot), der mehr oder weniger schnell und zuverlässig (eher weniger) neue Inhalte von Bundeswehr-Webseiten auf diesen Twitter-Account schaufelte (die Idee müssen die doch irgendwoher gehabt haben). Jetzt sollen da auch Inhalte dazu kommen – mit anderen Worten: Die Bundeswehr will jetzt selbst twittern und diesen Dienst nicht nur als Link-Verbreiter nutzen. Zunächst mal ist der

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