Kategorie: An der Heimatfront

Dynamische Deutsche Außenpolitik: Jetzt doch Ja zur US-Erklärung zur Syrien

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Die Dynamik der deutschen Außenpolitik überrollt mich ein wenig an diesem (eigentlich für low ops vorgesehenen) Wochenende: Nachdem Deutschland am (gestrigen) Freitag am Rande des G20-Gipfels in St. Petersburg als einziges der großen EU-Länder die US-initiierte Erklärung zu Syrien nicht unterschrieben hat, folgte am Samstag die Kehrtwende: Außenminister Guido Westerwelle habe beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Wilna/Litauen angekündigt, Deutschland werde nun doch unterzeichnen, berichten mehrere Medien. Aha. Sollte doch erst eine gemeinsame europäische Haltung in Wilna erreicht werden,

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Jung&Naiv: Hangout zur Außen/Sicherheitspolitik

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Nach dem Hangout, der Internet-Schaltkonferenz zum Kundus-Film gestern machen Tilo Jung und ich heute gleich weiter: Ab 18 Uhr gibt’s einen Hangout zur Außenpolitik (und ich vermute mal, da ich dabei bin, wird Sicherheitspolitik davon ein wichtiger Bestandteil sein). Mit Vertretern von Linkspartei und Piraten (vielleicht kommen noch andere, auch aus anderen Parteien, kurzfristig dazu?) Fragen stellen geht hier.

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Der Kundus-Film ‚Eine mörderische Entscheidung‘: Themenabend in der ARD

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Der Film Eine mörderische Entscheidung, eine DokuFiction über den Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009, läuft am (heutigen) vierten Jahrestag noch mal in der ARD – bereits in der vergangenen Woch war er auf Arte ausgestrahlt worden. Heute dürfte er deutlich mehr Zuschauer im Ersten finden, zumal die ARD anschließend Anne Will in einer Talkrunde darüber diskutieren lässt: Gäste sind unter anderem die Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU, Präsident des Reservistenverbandes) und Omid Nouripour (Grüne) – und Jürgen Todenhöfer Nach

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Bericht

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Der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt EuroHawk hat am (heutigen) Montag seinen Bericht an Bundestagspräsident Lammert übergeben (bevor am frühen Abend das Bundestagsplenum darüber debattieren will). Wer das ganze Paket mit 1.530 Seiten mal nachlesen möchte: Hier steht es zum Herunterladen bereit. (Foto: Susanne Kastner, SPD, Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, übergibt im Beisein der Mitglieder des Ausschusses (v.li) Thomas Silberhorn, CDU/CSU, Markus Grübel, CDU/CSU, Dr. Karl A. Lamers, CDU/CSU, Joachim Spatz, FDP, Paul Schäfer, DIE LINKE,

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Die Ruhestands-Debatte

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Was am (gestrigen) Sonntagabend im TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Thema Pensionen gesagt wurde, hat mit Sicherheitspolitik selbst bei großzügiger Auslegung wenig zu tun, auch wenn der Begriff Soldaten fiel – es geht um Dinge, die alle Beamten (und Soldaten) in Deutschland betreffen. Dennoch scheint’s dazu hier Diskussionsbedarf zu geben, deshalb stecke ich das Thema in einen gesonderten Thread, mit dem Wortlaut der Äußerungen dazu, und verschiebe alle entsprechenden Kommentare gnadenlos hierher (und es werden,

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Ein paar Minuten Krieg und Frieden (mit Wortlaut TV-Duell)

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Die Außenpolitik, die Frage nach Deutschlands Rolle in der Welt kam im TV-Duell der Spitzenkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück am Sonntagabend praktisch nicht vor (wenn man das Thema Euro mal nicht als außenpolitisches Thema im eigentlichen Sinne ansieht). Und als es vorkam, ging es nur um das deutsche Verhalten bei einem möglichen Militärschlag gegen Syrien – für ein paar Minuten, nach mehr als einer Stunde Wie würde Ihr Geldbeutel wählen. Zur Dokumentation hier unten die Passage zum Thema Syrien.

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TV-Duell: Kein Kandidat will deutsche Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien

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Kurz vor Schluss, immerhin, kam im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntagabend auch die Möglichkeit eines US-Angriffs auf Syrien zur Sprache. Nein, Deutschland werde sich an einer solchen Aktion nicht beteiligen, sagten scheinbar unisono die Regierungschefin und ihr Herausforderer. Beim genaueren Blick auf die Antworten der beiden Spitzenkandidaten gab es dann doch ein paar Unterschiede.

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De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

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Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de

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„Eine mörderische Entscheidung“ – Reaktionen

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Der ARD-Film Eine mörderische Entscheidung über den Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 lief am (heutigen) Freitagabend bei Arte – das mag der Grund sein, das die Diskussion (jenseits der Stimmen hier im Blog) noch etwas verhalten ist. Wiederholt wird das DokuDrama am 4. September in der ARD und dürfte dann auch mehr Reaktionen hervorrufen. Augen geradeaus!-Leser Christian hat die Reaktionen auf Twitter zu diesem Film mal zusammengefasst:

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