Kategorie: An der Heimatfront

Neue Technik für die Orion – und was das mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun hat

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Die Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine, im Einsatz derzeit in der EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias (Foto oben), sollen modernisiert werden. Rund 250 Millionen US-Dollar (ca. 180 Millionen Euro) wird das Upgrade der Computer sowie der Systeme zur U-Boot-Jagd kosten. In dem Paket zur Kampfwertsteigerung, das von US-Firmen geliefert werden soll, sind auch eine Verbesserung des Simulators für die Orion und ein Missionsunterstützungssystem enthalten. Woher ich das weiß? Nun, weil die US-Defense Security Cooperation Agency die grundsätzliche Entscheidung

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Militärausgaben weltweit: Deutschland gegen den Trend

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Die neueste Statistik des Stockhomer Friedensforschungsinstitutes SIPRI zeigt für die weltweiten Militärausgaben ein unter dem Strich nicht erfreuliches Bild: Zwar gab es im vergangenen Jahr einen weltweiten Rückgang dieser Ausgaben um 1,9 Prozent, der allerdings fast ausschließlich auf einen Rückgang in den westlichen Ländern und vor allem in den USA zurückgeht – schon ohne die USA in der Statistik stiegen die Ausgaben für Rüstung, Soldaten, Einsätze (und auch Pensionen) um 1,9 Prozent. Der Anstieg ist insbesondere auf mehr Geld für

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Mehr Hubschrauber, weniger Eurofighter: Die SPD-Nachjustierung der Bundeswehrreform

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Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben am (heutigen) Freitag ihr Papier zur Nachjustierung der Bundeswehrreform öffentlich vorgestellt. Die wesentlichen Einzelheiten habe ich hier schon aufgelistet, allerdings waren da ein paar Fragen offen geblieben, die ich dann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, gestellt habe: • Hubschrauber: Dem so genannten global deal, der Vereinbarung mit Airbus (früher EADS) über eine geringere Abnahme von Helikoptern der Typen NH90 in der Transporthubschrauberversion und Kampfhubschrauber Tiger, ist aus Sicht der SPD die Grundlage entzogen.

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Mehr Hubschrauber, Standortschließungen prüfen: SPD-Vorschläge zur Bundeswehrreform

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Die Reform der Bundeswehr, offiziell die Neuausrichtung, soll nach dem Willen aller drei Parteien in der großen Koalition nicht gestoppt werden. Aber vor allem die Sozialdemokraten hatten schon länger Nachsteuerungen angemahnt, und die haben sie jetzt präzisiert: Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion beschloss ein Papier zu Sozialdemokratischen Vorstellungen zum Nachsteuerungsbedarf der Bundeswehrreform, das am (heutigen) Freitagvormittag offiziell vorgestellt werden soll. Der Beschluss, der Augen geradeaus! vorliegt, enthält etliche schwergewichtige Punkte, die schon ein wenig über die Nachsteuerung hinausgehen

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Vorerst keine Grundgesetzänderung für die Luftsicherheit

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Na, das ging aber fix. Nur ein paar Tage nach Bekanntwerden der Pläne, den Einsatz von Kampfflugzeugen gegen entführte Zivilmaschinen mit einer Grundgesetzänderung neu zu regeln, scheint das Vorhaben erst mal erledigt: Die Bundesregierung hat die umstrittenen Pläne, den Abschuss von Terrorflugzeugen zu vereinfachen, vorerst gestoppt. Am Donnerstag verabredeten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Vize Sigmar Gabriel (SPD) und weitere Minister nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen, die angestrebte Grundgesetzänderung zunächst nicht weiter zu verfolgen. (…)

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Grundgesetzänderung für die Luftsicherheit? Warten wir mal die Details ab

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Die schwarz-rote Koalition unternimmt angeblich einen neuen Vorstoß, den Einsatz von Kampfflugzeugen gegen entführte Zivilmaschinen neu zu regeln – und plant dafür eine Grundgesetzänderung. Das berichtete jedenfalls Spiegel Online am (gestrigen) Montagabend, eine Minute vor Mitternacht: Berlin – Die Bundesregierung will einen jahrelangen Streitfall in der Sicherheitspolitik lösen und den Einsatz der Bundeswehr im Inland zur Abwehr von Terrorflugzeugen genauer regeln. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen strebt die Koalition dazu eine baldige Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes an. Angesichts der großen schwarz-roten

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Morgen im Kabinett: Deutsche Marine soll Vernichtung syrischer Chemiewaffen sichern

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Die bereits vor Wochen angekündigte Absicht der Bundesregierung, die Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch militärisch abzusichern, soll am (morgigen) Mittwoch im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Die Ministerrunde will den Vorschlag für ein Mandat beschließen, über das dann der Bundestag entscheiden soll. Zum Begleitschutz der Vernichtung chemischer Kampfstoffe auf dem US-Spezialschiff Cape Ray soll die Fregatte Augsburg (Foto oben) eingesetzt werden, die dafür aus dem Einsatz- und Ausbildungsverband der Deutschen Marine herausgelöst wurde. In einem Brief an die Bundestagsfraktionen hatten

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Ehrenkreuz für Tapferkeit an KSK-Soldaten – erstmals öffentlich?

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag zwei Hauptfeldwebeln des Kommandos Spezialkräfte (KSK) das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit verliehen. Aus der Mitteilung auf der Webseite des Ministeriums: Die beiden Soldaten sind Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und waren am 21. Februar vergangenen Jahres mit weiteren Kameraden als Berater (sogenannte „Advisor“) eingesetzt, um die Operationsführung einer Einheit der „Afghan National Security Forces“ (ANSF) im Raum Kunduz zu unterstützen. (…) Beim Zugriff auf einen Gebäudekomplex, in dem sich die

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Tätowierte Soldaten: Wehrbeauftragter für Altfallregelung

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In die teils heftige Debatte über die neuen Regeln für Tätowierungen von Soldaten im Erlass Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat sich der Wehrbeauftragte des Bundestages eingeschaltet. Hellmut Königshaus plädierte in seiner Kolumne für den Kompass, die Zeitschrift des katholischen Militärbischofs (Aprilausgabe) dafür, bereits vor Inkrafttreten der neuen Regelungen bestehende Tattoos zu akzeptieren und nicht vorzuschreiben, dass sie immer abgedeckt werden müssten. Dass es keine vorstellbaren Situationen gebe, in der Tätowierungen an Armen oder Hals nicht

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