Kategorie: An der Heimatfront

Die von Teilen der Regierungskoalition favorisierte verstärkte Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in sichere Regionen ihres Heimatlandes ist nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kaum möglich. Der Politische Direktor des Ministeriums, Andreas Michaelis, habe vor Außenpolitikern der Unionsfraktion auf die problematische Sicherheitslage am Hindukusch hingewiesen, berichtet der Spiegel vorab. In einem von Michaelis angeführten internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Kabul heiße es, die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der internationalen Truppen im Jahr 2001.

Am vergangenen Samstag habe ich (mich) hier laut gefragt, ob die von Bundespolitikern der Union öffentlich diskutierten Schutzzonen in Afghanistan, die die Abschiebung von Afghanen in anscheinend halbwegs friedliche Landesteile erleichtern sollen, eine Luftnummer sind oder ernst gemeint. Ich könnte die Frage heute wieder stellen. Wenn ich mir anschaue, was in der Bundespressekonferenz der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt, und Regierungssprecher Steffen Seibert geantwortet haben (und der Sprecher des Innenministeriums, Johannes Dimroth, eben nicht). Außer der Information, dass die