Trotz der Absicht des Bundestages, die lange erwartete erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands in der kommenden Woche zu debattieren, könnte sich die Vorlage des Grundlagendokuments noch verzögern. Möglicherweise werde die Strategie ein oder zwei Wochen später vorgelegt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
WeiterlesenDie seit Monaten erwartete erste Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik soll bis zur nächsten Sitzungswoche des Bundestages ab dem 22. Mai vorliegen. Das Parlament kündigte für den 25. Mai eine Debatte darüber im Plenum an.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März dieses Jahres weiter zurückgegangen und lag bei 182.570. Auch ein anderer Trend der vergangenen Monate setzte sich fort: Während die Zahl der Zeitsoldaten kontinuierlich abnimmt, steigt die Zahl der Berufssoldaten weiter an. Die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) bleibt dagegen trotz leichten Rückgangs auf hohem Niveau stabil.
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Angesichts der anhaltenden Kritik an schleppender Beschaffung neuer Ausrüstung für die Bundeswehr macht Verteidigungsminister Boris Pistorius Tempo. Mit neuen Regeln für das Beschaffungswesen sollen die Streitkräfte künftig schneller neue Waffen und Gerät erhalten und das Verfahren weniger als bisher von komplizierten internen Bestimmungen aus Ministerium und Bundeswehr gebremst werden. Oberste Prioriät ist für uns alle künftig der Faktor Zeit, schrieb der Minister in seinem Tagesbefehl Beschleunigung des Beschaffungswesens.
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Die weltweiten Militärausgaben haben im vergangenen Jahr mit 2.240 Milliarden US-Dollar einen neuen Höchststand erreicht. Ein Grund dafür war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, in dessen Folge vor allem die mittel- und osteuropäischen Staaten ihre Militärausgaben erhöhten. Weltweit stiegen diese Ausgaben 2022 nach der aktuellen Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI um 3,7 Prozent; in den zehn Jahren seit 2013 um 19 Prozent.
WeiterlesenIn den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen* haben die Verhandlungskommissionen in der Nacht zum (heutigen) Sonntag ein Ergebnis erreicht. Das betrifft zunächst noch nicht direkt die Soldatinnen und Soldaten – dürfte aber so oder so ähnlich auch für sie in Kraft treten, deshalb zum Mitplotten:
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Donnerstagabend eine offizielle Mitteilung zu den geplanten Organisationsänderungen im Ressort versandt. Ein erster Blick: nichts Neues gegenüber dem, was bisher schon bekannt war.
WeiterlesenNach der abgebrochenen Mission der Bundeswehr zur Abholung von deutschen Staatsbürgern und Botschaftspersonal aus dem im Bürgerkrieg versinkenden Sudan ist vorerst unklar, wann ein erneuter Versuch unternommen wird. Sowohl die USA als auch die Niederlande verlegten Flugzeuge und Soldaten in die Region, um auf eine mögliche Evakuierungsoperation vorbereitet zu sein. Ein Sammler ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
WeiterlesenDie aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst betreffen zunächst nur die tarifvertraglich gebundenen Mitarbeitenden von Bund und Ländern – aber das Ergebnis, sobald es denn eines gibt, wird dann meist (wenn auch bisweilen abgewandelt) auf die Beamten und eben auch auf Soldatinnen und Soldaten übertragen. Im derzeit laufenden Schlichtungsverfahren gab es nun eine Einigung.
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