Nach der deutschen Zusage, eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren, hofft auch das NATO-Mitglied Rumänien auf eine ständige Präsenz von Bundeswehrsoldaten. Das machte der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu bei einem Besuch in Deutschland deutlich.
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Fürs Archiv: Eine deutsche Fabrik für wesentliche Teile des US-Kampfjets F-35 soll in Nordrhein-Westfalen entstehen. Der Rüstungskonzern Rheinmetall, der im Auftrag des US-Unternehmens Lockheed Martin die so genannten Rumpfmittelteile für diese Flugzeuge bei der Bundeswehr und für andere Nationen fertigen will, entschied sich für den Standort Weeze an der niederländischen Grenze.
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Zur überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren, zur Dokumentation und fürs Archiv: Der gemeinsame Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer dazu.
WeiterlesenDie von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen bleibt in zahlreichen Details noch unklar. Das Ministerium selbst sieht sich allerdings dafür gut aufgestellt – schließlich gebe es doch bereits Erfahrungen der Bundeswehr mit Auslands-Stationierungen.
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Dass die Bundeswehr mehr als 20 Milliarden Euro für die Beschaffung von Munition einplanen muss, ist ein länger bekanntes Problem. Wie dramatisch das aber in bestimmten Bereichen ist, hat die Truppe bislang nicht kommuniziert – jetzt wird klar: Bei bestimmten Arten von Artilleriemunition sind weniger als zehn Prozent des nötigen Vorrats vorhanden.
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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:
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Kurz nach der Verabschiedung der ersten deutschen Sicherheitsstrategie hat Bundeskanzler Olaf Scholz demonstrativ eine große Übung der Luftwaffe zusammen mit zahlreichen NATO-Staaten besucht. Im Rahmen der Übung Air Defender machte Scholz auch etwas, was von einem deutschen Regierungschef lange nicht zu sehen war: Er kletterte in das Cockpit eines Kampfjets.
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Als Geburtstagspräsent für den Kanzler war es vermutlich nicht gedacht, aber exakt zu diesem Tag beschloss das Bundeskabinett die schon längst erwartete Nationale Sicherheitsstrategie – die erste seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Schon der Titel soll zeigen, dass nach Jahrzehnten der Weissbücher zur Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr ein breiterer Ansatz nötig ist: Integrierte Sicherheit ist das neue Schlagwort, unterlegt mit der Absicht – oder Forderung? – Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig.
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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch die lange erwartete erste nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Das im Koalitionsvertrag 2021 angekündigte Papier war unter Federführung des Auswärtigen Amts erstellt worden, die Beschlussfassung und Veröffentlichtung in den vergangenen Wochen und Monaten allerdings angesichts von unterschiedlichen Ansichten in der Ampelkoalition immer wieder verschoben worden. Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Minister aus allen drei Koalitionsparteien die Sicherheitsstrategie aktuell in der Bundespressekonferenz vorstellen, hier zur Dokumentation und zum Einlesen:
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