Kategorie: An der Heimatfront

Rüstungsexporte für die Saudis: Merkel kündigt Stopp aller Lieferungen an (Update)

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Nach dem Fall des mutmaßlich von Saudi-Arabien getöteten saudischen Journalisten Jamal Kashoggi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Montag ihre Kritik an dem Königreich verschärft und in deutlicherer Form als zuvor Waffenlieferungen an das Land ausgeschlossen. So lange der Fall nicht geklärt sei, werde es keine Rüstungsexporte geben, sagte Merkel nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters* am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Zuvor hatte die Bundesregierung offengelassen, ob der bereits am Sonntag von Merkel angekündigte Stopp von Rüstungsexporten auch

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Erlass zu Parlamentskontakten für BMVg-Mitarbeiter: Schadensbegrenzung vom Ministerium

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Nachdem ein Bericht der Welt (online am Samstag, heute in der Welt am Sonntag) über eine erneute Anweisung an die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums zum Kontakt mit Parlamentariern zu Protest – vor allem, aber nicht nur – bei Oppositionsabgeordneten führte, ist das Ministerium um Schadensbegrenzung bemüht. Der Leitungsstab des Wehrressorts schickte noch am Sonntag ein Schreiben an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss und an die zuständigen Haushälter. Kernaussage: Das Ministerium wolle nicht die gängige Praxis des Austausches zwischen Abgeordneten und

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Maulkorb für Beamte und Truppe? Verteidigungsministerium spricht von „nicht abgestimmter Mail“

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Das Verteidigungsministerium hat indirekt einen Bericht der Welt bestätigt, dass Beamte und Soldaten erneut angewiesen wurden, dienstliche Gespräche mit Abgeordneten genehmigen zu lassen – weist aber einen Zusammenhang mit den aktuell diskutierten und umstrittenen Aufträgen für Berater im Ministerium zurück. Bei der Weisung habe es sich um eine nicht abgestimmte interne Mail gehandelt. Das klingt jetzt ein bisschen verwirrend, deshalb der Reihe nach:

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Demnächst wieder da: Das Marinemusikkorps Nordsee

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Eine Entscheidung des Bundestags-Haushaltsausschusses zum Verteidigungsetat vom (gestrigen) Donnerstag ist überregional ein bisschen untergegangen, deshalb hier nachgetragen: Die Deutsche Marine bekommt wieder ein zweites Musikkorps. Gut vier Jahre nach seiner Außerdienststellung soll das Marinemusikkorps Nordsee wieder eingerichtet werden. Bei Aus- und Einlaufen können damit Besatzungen und Angehörige wieder auf musikalische Begleitung hoffen, die nicht vom Band kommt – oder von einem Musikkorps von Heer oder Luftwaffe.

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Berater im Verteidigungsministerium: Probleme mit Scheinselbständigkeit? (Nachtrag: Grüne erwägen Untersuchungsausschuss)

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Als Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbständige agierten, das heißt in Vollzeit allein für den Auftraggeber Bundeswehr oder Ministerium tätig waren, aber als Selbständige auftraten und damit nicht in die Sozialversicherung einzahlten. Dafür kann unter Umständen auch der Auftraggeber zur Verantwortung

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Bundeswehr und Social Media: Viel Nachwuchswerbung, sonst zurückhaltend

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… Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind in den sozialen Medien wie Facebook und YouTube, gemessen an ihrem Umfang und im Vergleich zu anderen Ressorts der Bundesregierung, recht zurückhaltend vertreten. Ein Großteil der Accounts auf solchen Plattformen dient zudem der Nachwuchswerbung und nicht der Informationsarbeit – und sowohl die Auslandseinsätze als auch die Teilstreitkräfte, Organisationsbereiche und Einheiten tauchen dort gar nicht erst auf.

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Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

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Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht

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ILÜ-Trends: Mehr Stahl auf die Heide, Cyber und viel Fog of War

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Die Informationslehrübung Landoperationen (ILÜ), die mit Ausnahme von Luftwaffe und Marine inzwischen alle  Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr jährlich auf den Truppenübungsplätzen Munster und Bergen veranstalten, ist trotz oft geäußerter Kritik nicht nur eine Dog and Pony-Show. Die aufwändige Vorführung zeigt auch nicht nur, was die deutschen Landstreitkräfte können, sondern vor allem, was sie können wollen und sollen – und ist damit quasi auch ein Trendbarometer.

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Moorbrand in Meppen: Die Tornado-Vergleichsbilder

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Nach der gestrigen Meldung, dass der Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 im Emsland nach gut fünf Wochen gelöscht ist, hat die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag die jüngsten Luftaufnahmen der Tornado-Aufklärungsflugzeuge veröffentlicht. Vor allem in den Infrarot-Bildern (oben) zeigt sich die Veränderung: das linke Bild entstand am 22. September, das rechte am 9. Oktober.

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