Kategorie: Afghanistan

Kundus-Luftangriff: Kein Disziplinarverfahren, keine Gegenüberstellung

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Fast ein Jahr nach dem Luftangriff bei Kundus sind heute zwei wichtige Entscheidungen zur Aufarbeitung des tödlichen Luftschlags bekannt geworden: Dem damaligen deutschen Kommandeur des PRT Kundus, Oberst Georg Klein, wird kein Dienstvergehen vorgeworfen. Und der Bundesgerichtshof hat den Antrag der Oppositionsfraktionen im Bundestag abgelehnt, im so genannten Kundus-Untersuchungsausschuss eine Gegenüberstellung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg und der von ihm entlassenen Spitzenleute Wolfgang Schneiderhan, damals Generalinspekteur, und Peter Wichert, damals Staatssekretär, anzuordnen. (Oberst Georg Klein in Kundus – Foto Andrea

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Breaking News: Kein Dienstvergehen von Oberst Klein

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Das ganz schnell zur Info vom Presse- und Informationszentrum des Heeres: Kein Dienstvergehen von Oberst i.G. Georg Klein festgestellt Die Bundesanwaltschaft hat am 16. April 2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst i.G. Klein wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz eingestellt, weil sein Handeln nach den maßgeblichen Kriterien des humanitären Konfliktvölkerrechts rechtmäßig war. Eine Strafbarkeit war daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben. Hierauf hat der Inspekteur des Heeres

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RC N Watch: Alltagsgeschäft: Drohnen fallen runter

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Im deutschen Kommandobereich in Nordafghanistan, in der Provinz Kundus, ist erneut eine Drohne abgestürzt notgelandet. Die ISAF teilt das mit, sagt allerdings bislang nichts zu Herkunft oder Typ dieses unbemannten Aufklärungsgeräts, wenn auch der Hinweis medium range und der Ort auf eine deutsche Drohne vom Typ Kleinfluggerät Zielortung (KZO) hindeuten. Deshalb  liegt die Vermutung nahe, dass es sich erneut um eine deutsche Drohne handelt: Nach Bundeswehr-Angaben handelt es sich um eine Drohne yom Typ Luna. So ein Modell war am

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Targeting und gezielte Tötungen in Afghanistan – die deutsche Position zum Nachlesen

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Das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und nicht zuletzt der (deutsche) Sprecher von ISAF haben sich in jüngster Zeit mehrfach zum Thema gezielte Tötung gegnerischer Kämpfer in Afghanistan geäußert. Jetzt gibt’s das Ganze in gesetzten offiziellen Worten zum Nachlesen auf der Bundeswehr-Seite: Zum Thema „gezielte Tötungen“ im Rahmen eines nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes Kernsatz für die deutsche Position: Zugriffsoperationen, bei denen deutsche Kräfte die Verantwortung für die Anwendung militärischer Gewalt haben, die Ausführung übernehmen oder an denen sie sich beteiligen, erfolgen ausschließlich

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Die Petraeus-Medienoffensive

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U.S.-General David Petraeus, neuer Kommandeur der ISAF- und U.S.-Truppen in Afghanistan, ist in die Offensive gegangen. In die mediale Offensive, heißt das. Genauer: in die mediale Offensive an der Heimatfront – internationale Medien sind, so weit ich das sehe, noch nicht dabei. Um die Liste schon mal anzufangen: Nach dem Meet the Press bei NBC, der New York Times, dem Wired-Blog Dangerroom stehen noch die Washington Post (mit Rajiv Chandrasekaran, den Deutschen noch von seinem Stück über der Luftangriff von

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Das doppelte Leben des Josef Blotz

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Im Grunde genommen hat Josef Blotz einen Scheissjob schwierigen Job. Der Brigadegeneral ist ja nicht nur der offizielle Sprecher der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan, sondern auch deutscher Offizier. Das führt dann zu Problemen, wenn die Sichtweise des NATO-Kommandos der ISAF (das ja nicht zuletzt vom NATO-Rat, das heisst mit Zustimmung der Bundesregierung, autorisiert ist) in Einzelheiten von der deutschen, oft innenpolitisch geprägten Sichtweise abweicht. (Foto: ISAFmedia via flickr) Vor ein paar Wochen hat das Blotz schon mal

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RC N Watch: Hubschrauber-Angriff traf Al-Qaida-Kommandeur

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Heute hat ISAF einen Nachtrag zum Einsatz der U.S.-Kampfhubschrauber am gestrigen Sonntag im Distrikt Ali Abad bei Kundus geliefert: UPDATE Al Qaeda Leader Killed after Attack on Afghan Police Station Einer der beiden Aufständischen, die dabei getötet wurden, war nach ISAF-Angaben Abu Bakir, sowohl Taliban- als auch Al-Qaida-Kommandeur. Ein wenig Verwirrung kam am Sonntag wohl da rein, weil auch von einem Kommandeur der Islamischen Bewegung Usbekistans die Rede war… (Gesichert ist aber inzwischen, dass es ein Angriff mit U.S.-Kampfhubschraubern von

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RC N Watch: Unverheiratetes Liebespaar bei Kundus gesteinigt

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Die Meldung, dass ein unverheiratetes Liebespaar im nordafghanischen Distrikt Imam Sahib, wenige Kilometer vom Feldlager der Bundeswehr entfernt, nach Anschuldigungen der Taliban gesteinigt wurde, ist mittlerweile durch fast alle Medien gelaufen. Deshalb nur kurz zur Einordnung: Dass der Einsatz internationaler Truppen auch der Sicherung der Menschen- und nicht zuletzt der Frauenrechte gelten kann, ist an dieser Stelle, so brutal das klingt, erst in zweiter Linie von Bedeutung. In erster Linie zeigt es, wie ungestört Taliban und andere Aufständische ohne jegliche

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