Autor: T.Wiegold

Lagebeobachtung Ukraine 13. April

[Hier stand kurzfristig ein Foto der Agentur Getty, die zwar derzeit die Nutzung aktueller Bilder in Blogs gestattet. Nachdem ich gesehen habe, welche Anwaltskanzlei in Deutschland für Getty vermeintliche oder tatsächliche nicht zulässige Nutzung verfolgt, finden Getty-Bilder hier nicht mehr statt.] Eine laufende Berichterstattung gibt es unter anderem bei der BBC Live: East Ukraine Crisis

Weiterlesen

Low ops, Ukraine, Spam-Flut

Guten Morgen. Ich bleibe an diesem Sonntag aus privaten Gründen noch im low ops Modus, aber drei Hinweise: – Gleich mache ich einen neuen Ukraine-Thread auf, damit die Debatte – und die Lagebeobachtung – nicht ausfasert. – Derzeit rollt (mal wieder) eine Spamwelle – zusätzlich zu 300 Spam-Kommentaren, die das System erkannt hat, hatte ich heute morgen weitere 200 „offene Kommentare“, die ich durchgehen und löschen musste. Ich bitte um Nachsicht, falls dadurch ein echter Kommentar untergegangen und gelöscht worden

Weiterlesen

Von Besuchten und Intervenierten: Die Afghanistan-Debatte in Deutschland

Bevor wir alle (hoffentlich) in ein low ops Wochenende gehen, möchte ich den Lesern hier noch ein Buch fürs trübe Wochenendwetter vorschlagen: Es heißt ganz schlicht Deutschland in Afghanistan und ist eine vom Soziologen Michael Daxner herausgegebene Textsammlung, in der es vor allem um die deutsche Sicht auf und deutsche Debatte über den Afghanistan-Einsatz geht. Manches ist einfach nur nett zu lesen, wie die Schilderung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs (Foto oben), der als Leiter der UN-Mission in Afghanistan zu den

Weiterlesen

Mehr Hubschrauber, weniger Eurofighter: Die SPD-Nachjustierung der Bundeswehrreform

Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben am (heutigen) Freitag ihr Papier zur Nachjustierung der Bundeswehrreform öffentlich vorgestellt. Die wesentlichen Einzelheiten habe ich hier schon aufgelistet, allerdings waren da ein paar Fragen offen geblieben, die ich dann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, gestellt habe: • Hubschrauber: Dem so genannten global deal, der Vereinbarung mit Airbus (früher EADS) über eine geringere Abnahme von Helikoptern der Typen NH90 in der Transporthubschrauberversion und Kampfhubschrauber Tiger, ist aus Sicht der SPD die Grundlage entzogen.

Weiterlesen

Mehr Hubschrauber, Standortschließungen prüfen: SPD-Vorschläge zur Bundeswehrreform

Die Reform der Bundeswehr, offiziell die Neuausrichtung, soll nach dem Willen aller drei Parteien in der großen Koalition nicht gestoppt werden. Aber vor allem die Sozialdemokraten hatten schon länger Nachsteuerungen angemahnt, und die haben sie jetzt präzisiert: Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion beschloss ein Papier zu Sozialdemokratischen Vorstellungen zum Nachsteuerungsbedarf der Bundeswehrreform, das am (heutigen) Freitagvormittag offiziell vorgestellt werden soll. Der Beschluss, der Augen geradeaus! vorliegt, enthält etliche schwergewichtige Punkte, die schon ein wenig über die Nachsteuerung hinausgehen

Weiterlesen

Die NATO und Russland: Krieg der Worte, Krieg der Bilder

Die Auseinandersetzung zwischen der NATO und Russland nimmt, wenn auch glücklicherweise nur auf der PR-Ebene, an Schärfe zu – wie auch schon in der heutigen Lagebeobachtung Ukraine festgestellt: Die Allianz veröffentlichte Satellitenfotos (siehe oben), die eine russische Truppenkonzentration an der Grenze der Ukraine belegen sollen; die Russen behaupten dagegen, es seien alte Aufnahmen. Der russische Präsident Wladimir Putin wiederum brachte unverhohlen die Gaslieferungen nach Europa als Druckmittel ins Spiel. Was derweil in der Ukraine selbst passiert, scheint auf diesen Schlagabtausch

Weiterlesen

Vorerst keine Grundgesetzänderung für die Luftsicherheit

Na, das ging aber fix. Nur ein paar Tage nach Bekanntwerden der Pläne, den Einsatz von Kampfflugzeugen gegen entführte Zivilmaschinen mit einer Grundgesetzänderung neu zu regeln, scheint das Vorhaben erst mal erledigt: Die Bundesregierung hat die umstrittenen Pläne, den Abschuss von Terrorflugzeugen zu vereinfachen, vorerst gestoppt. Am Donnerstag verabredeten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Vize Sigmar Gabriel (SPD) und weitere Minister nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen, die angestrebte Grundgesetzänderung zunächst nicht weiter zu verfolgen. (…)

Weiterlesen

Lost over Germany? Die Fakten zum ‚Jet Airways‘-Flug am 13. März

Ein Bericht der indischen Zeitung Indian Express, ein Flug der Airline Jet Airways über Deutschland habe nach dem Verlust des Funkkontakts am 13. März für eine gewisse Panik bei deutschen Behörden gesorgt, führte heute zu ein bisschen Aufsehen. Ich habe mal bei der Luftwaffe die Fakten abgefragt: Der Flug 9W117 mit einer Boeing 777, Registriernummer VT-JEG (Foto oben) war vom Londoner Flughafen Heathrow mit dem Ziel Mumbai gestartet. Kurz nach dem Einflug in den deutschen Luftraum bei Ahaus meldete die

Weiterlesen

Lagebeobachtung 10. April: Ukraine, der Westen, die NATO

Die Ukraine-Krise, das russische Verhalten und  das Verhältnis des Westens zu Russland sind weiter ein Top-Thema, deshalb zur Lagebeobachtung ein aktueller – und natürlich unvollständiger – Thread. Diesmal vor allem mit dem Fokus auf dem Verhalten des Westens und insbesondere der NATO: Der Generalsekretär des Bündnisses, Anders Fogh Rasmussen, hat am (heutigen) Donnerstag seine Politik der deutlichen Aussprache gegenüber Russland fortgesetzt. Aus seinem Statement bei einer Pressekonferenz in Prag: We have just discussed Russia’s illegal aggression against Ukraine. For the

Weiterlesen