DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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Vive le Leoclerc?

Am (gestrigen) Dienstagabend ging das wegen der Drohnen-Äußerung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein wenig unter; deshalb hier noch mal kompakt: Das deutsche Unternehmen Kraus-Maffei Wegmann, einer der beiden großen deutschen Landsystem-Hersteller und unter anderem Produzent des Kampfpanzers Leopard, und sein französischer Konkurrent Nexter wollen fusionieren. Aus der Pressemitteilung der beiden Unternehmen Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann planen Zusammenschluß: Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann (KMW),  zwei führende europäische Hersteller militärischer Landsysteme, wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Eine entsprechende Grundsatzerklärung[…]

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,[…]

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Von der Leyen will Kampfdrohnen… leasen.

Plötzlich geht alles ganz schnell: Seit Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sorgfältig das Thema Drohnen vermieden, selbst darauf geachtet, dass es bei offiziellen Terminen keine Fotos von ihr mit unbemannten Flugsystemen gab. Für den (morgigen) Mittwoch ist eine Aktuelle Stunde dazu im Parlament angesetzt, da war auch die am Montag angekündigte Positionierung der Ministerin erwartet worden – und am (heutigen) Dienstagabend erklärt sich von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung: Kampfdrohnen ja bitte. Allerdings: Als Leasing-Lösung unbewaffneter, aber[…]

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Niebel zu Rheinmetall, Rentmeister zu Boston Consulting

Der FDP-Politiker, einstige Fallschirmjäger und frühere Entwicklungsminister Dirk Niebel (Foto oben) steigt beim größten deutschen Rüstungskonzern ein. Die Pressemitteilung der Rheinmetall AG vom (heutigen) Dienstag: Dirk Niebel übernimmt ab 2015 internationale Aufgaben bei Rheinmetall Dirk Niebel, Bundesminister a.D., wechselt ab Januar 2015 zur Rheinmetall AG in Düsseldorf. Er wird vom kommenden Jahr an die Mitglieder des Konzernvorstands von Rheinmetall in allen Fragen und Aufgaben der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau der globalen Regierungsbeziehungen unterstützen.

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G36: Heckler&Koch gegen Bundesrechnungshof

Nach den Berichten über neue (und anhaltende) Kritik am Sturmgewehr G36, der Standardwaffe der Bundeswehr, am vergangenen Wochenende hatte – ebenfalls bereits am Wochenende – der Hersteller Heckler&Koch heftige Kritik am Vorgehen des Bundesrechnungshofs geübt. Da die Stellungnahme des Unternehmens aus Oberndorf medial bislang wohl ein wenig untergegangen ist, hier zur Dokumentation die Pressemitteilung im Wortlaut: Bundesrechnungshof agiert rufschädigend 29.06.2014 • Ohne belastbare Erkenntnisse das Qualitätsprodukt G36 in Frage gestellt • Standardgewehr der Bundeswehr ist mehreren Untersuchungen zufolge absolut zuverlässig[…]

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DroneWatch: Jetzt frag‘ ich meinen Experten

Nachdem der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, bereits am (heutigen) Montagmorgen den Ton für die Experten-Anhörung zu bewaffneten Drohnen gesetzt hatte, war schon klar: Die Fachleute sollten vor allem die weitgehend feststehenden Ansichten der jeweiligen Fraktionen bedienen. Motto: Jetzt frag‘ ich meinen Experten (wofür die Experten selbst ja nichts können).

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Der ‚Tiger‘ beendet den Afghanistan-Einsatz (neu: Bundeswehr-Nachtrag)

Nach gut eineinhalb Jahren am Hindukusch ist der Einsatz der deutschen Tiger-Kampfhubschrauber in Afghanistan beendet. Im Camp Marmal in Masar-i-Scharif fand am (heutigen) Montagnachmittag der Appell statt, mit dem die Helikopter offiziell verabschiedet werden; für den Abend war eine Tiger Fly Out Party geplant (s. Foto oben). Die vier Kampfhubschrauber waren Ende 2012 nach Afghanistan verlegt worden und hatten im Dezember jenen Jahres ihre ersten Probeflüge absolviert, einsatzbereit waren sie seit Februar 2013. Noch habe ich keine Statistik dieses Einsatzes;[…]

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