Autor: T.Wiegold

Rotes Meer: EU-Außenminister starten Mission Aspides, erstmals Unterwasserdrohne der Huthi entdeckt

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Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen.

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Sicherheitshalber der Podcast: Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #MSC2024-Nachlese mit Jana Puglierin

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der schon traditionellen Spezial-Folge zur Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) blicken Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich mit Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations (ECFR) auf das diesjährige Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt. Und es gibt auch noch einen Überraschungsgast.

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Deutschland und Ukraine unterzeichnen am Freitag Sicherheitsabkommen

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Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein solches Abkommen mit Frankreich geben.

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Baerbock plädiert für Investitionen in europäische Sicherheit – kann „nicht Ein-Jahres-Haushalten“ unterliegen

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Die jährliche Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am (morgigen) Freitag – und vor Beginn dieses internationalen Treffens ist schon klar, was das überwölbende Thema sein wird: Sicherlich die zahlreichen Krisen und Kriege in der Welt, angefangen bei der Ukraine und Israel. Aber eben auch die sehr grundsätzliche Frage, wie sich der Westen auf diese Zeit der Krisen einstellt. Da ist die Erklärung von Außenministerin Annalena Baerbock am Vorabend der Sicherheitskonferenz auffallend.

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Einsatz im Roten Meer: Kabinettsbeschluss am Freitag

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Die Beteiligung der Bundeswehr an einer EU-Mission zum Schutz der Handelsschifffahrt soll am (morgigen) Freitag vom Bundeskabinett beschlossen werden, damit der Bundestag in der kommenden Woche darüber abstimmen kann. Das kündigten Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Brief an die Bundestagsfraktionen an.

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Lesestoff: Estland geht von russischer Bereitschaft zur Konfrontation mit der NATO aus

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Russland verstärkt nach Einschätzung des estnischen Auslandsgeheimdienstes seine Truppen an den Grenzen zu den baltischen Staaten und dem neuen NATO-Mitglied Finnland. Moskau richte sich offensichtlich auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Allianz in den nächsten zehn Jahren ein.

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EU-Beschluss zur Marinemission im Roten Meer formal festgezurrt

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Der Einsatz europäischer Kriegsschiffe im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Milizen in Jemen ist formal auf den Weg gebracht: Ein entsprechender EU-Beschluss wurde im Amtsblatt der Europäischen Mission veröffentlicht. Die deutsche Fregatte Hessen, die Teil der EU-Mission Aspides werden soll, hat inzwischen die Atlantikküste Spaniens erreicht. Noch vor dem für kommende Woche erwarteten Bundestagsbeschluss für diesen Einsatz will Verteidigungsminister Boris Pistorius das Schiff im Mittelmeer besuchen.

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