Autor: T.Wiegold

Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland: Lieferverbot bleibt bestehen

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Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall ist mit dem Versuch gescheitert, ein Ausfuhrverbot für die restlichen Bestandteile eines Gefechtsübungszentrums in Russland gerichtlich aufheben zu lassen. Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main teilte am (heutigen) Mittwoch mit, am Vortag habe die 5. Kammer des Gerichts den Antrag von Rheinmetall abgelehnt, gegen die Aussetzung der Liefergenehmigung vorläufigen Rechtsschutz zu erteilen. Mit anderen Worten: Das Ausfuhrverbot bleibt vorerst in Kraft. Interessant übrigens: Nach der Mitteilung des Gerichts wurden die Ausfuhrgenehmigung bereits am 10. Juni vom

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RC N Watch: ‚Schlacht um Kundus‘

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Diese Meldung der Nachrichtenagentur Reuters stammt vom (heutigen) Mittwoch. Nicht etwa aus dem Jahr 2010: Afghan forces battle for control of symbolic Kunduz province Afghan security forces are battling the Taliban for control of the northern province of Kunduz, where insurgents are threatening to overrun the capital and terrorizing residents who have fled to nearby districts. (…) Kunduz city residents have once again grown used to the daily sound of gunfire as fighting rages just a few kilometers away. While

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Deutsche Waffen für Kurdistan: Entscheidung am Sonntag

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Die Entscheidung, welche deutschen Waffen aus Bundeswehrbeständen den kurdischen Milizen im Nordirak zur Verfügung gestellt werden, soll am kommenden Sonntag fallen – bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den zuständigen Ministern und mit anschließender Beratung mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition. Das war so schon erwartet worden, am (heutigen) Mittwoch hat Regierungssprecher Steffen Seibert das in der Bundespressekonferenz offiziell verkündet. Wann die Entscheidung aufgrund einer Liste, die das Verteidigungsministerium geliefert hat, und nach Abstimmung mit den Verbündeten

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Scheidender NATO-Generalsekretär will Truppenpräsenz im Osten massiv ausbauen

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Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel Anfang September in Wales hat der scheidende Generalsekretär des Bündnisses weit reichende öffentliche Vorschläge für eine massive Verstärkung der NATO-Truppenpräsenz in den östlichen Mitgliedsländern des Bündnisses gemacht. Um die Abschreckung gegenüber Russland glaubhaft zu verstärken, sollten eine Aufwertung der NATO Response Force, der Aufbau von Basen und Infrastruktur in Osteuropa und die Vorausstationierung von Material beschlossen werden, sagte Anders Fogh Rasmussen in einem Gespräch mit der britischen Zeitung Guardian. Technisch gesehen hält Rasmussen mit seinem

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„Nicht-letale Ausrüstung“ für die Kurden: Helme, Funk, Nachtsichtgeräte

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Die Entscheidung über militärisches Material (ohne Waffen), das als Unterstützung an die Kurden im Nordirak geliefert werden soll, ist am (heutigen) Dienstag gefallen. Die Liste der so genannten nicht-letalen Ausrüstungsgegenstände war im wesentlich bereits am Vortag bekannt geworden, hier etwas detaillierter nach Angaben aus Bundeswehrkreisen: 4.000 Gefechtshelme rund 700 Funkgeräte SEM 52 S 680 Fernrohrgerätesätze FeRo Z 51 20 Metallsuchgeräte ML120 30 Minensonden 40 Werkzeugsätze Munitionsbeseitigung, darunter 30 Sätze IOD 10 Sätze IED (den Unterschied müssen mal Kundige erläutern) Außerdem

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Niederlande künden Ende ihres Patriot-Einsatzes in der Türkei an

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In der gemeinsamen NATO-Operation Active Fence Turkey haben Deutschland, die USA und die Niederlande Patriot-Flugabwehrsysteme im Süden der Türkei stationiert, die den Bündnispartner vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien schützen sollen. Jetzt haben die Niederlande offiziell erklärt, dass sie die Mission verlassen werden: Zum Auslaufen ihres nationalen Mandats im Januar kommenden Jahres werde der Einsatz beendet, teilte die Regierung am (heutigen) Montag dem Parlament und zeitgleich der NATO mit. Das niederländische Verteidigungsministerium begründete den Ausstieg aus der gemeinsamen Operation vor allem

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Bundeswehr-Ausrüstung: Alles kaputt, alles am Boden?

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Die Geschichte, mit der der Spiegel am (heutigen) Montag sein Heft beginnt, hat bereits am vergangenen Wochenende für den Start heftiger Debatten gesorgt. Schein und sein ist sie überschrieben, aus der Vorabmeldung dazu: Die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe ist stark eingeschränkt. Laut einem vertraulichen Bericht an die Spitze des Verteidigungsministerium, der dem SPIEGEL vorliegt, sind von den 109 Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter nur 8 uneingeschränkt verfügbar. Beim Transporthubschrauber CH-53 sind von 67 Maschinen nur 7 voll einsatzfähig. Beim Helikopter-Typ NH90, der

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Lagebeobachtung Irak: Merkel zu Waffenlieferungen an die Kurden

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Fürs Archiv –  Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview am 24. August, hier die Passage zum Thema Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak: Frage: Frau Bundeskanzlerin, Ihre Regierung hat in dieser Woche eine Richtungsentscheidung getroffen. Zum ersten Mal sollen deutsche Waffen in ein Krisengebiet geliefert werden. Viele Beobachter sagen, das ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik. Antwort: Es ist sicherlich ein bemerkenswerter Schritt, dass wir diese Entscheidung nach sehr sorgsamer Abwägung getroffen haben. Wenn wir uns aber die Zeit seit

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RC N Watch: Blick auf Kundus

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ANSF Drive #Taliban Away from Kunduz Districts http://t.co/hklhNNOKZS pic.twitter.com/gh5d7Wlm3A — TOLOnews (@TOLOnews) 24. August 2014 Noch sind knapp 1.800 deutsche Soldaten im ISAF-Einsatz – aber das Interesse an der Afghanistan-Mission hat in Deutschland spürbar nachgelassen. (Vielleicht auch, weil die ganzen aktuellen Krisen von Ukraine bis Irak vergessen lassen, dass es am Hindukusch auch alles nicht so rosig aussieht). Zum Blick auf die aktuelle Lage im Norden Afghanistans deshalb ein Blick auf Kundus, einst der Schwerpunkt der deutschen Aktivitäten: With the

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