Autor: T.Wiegold

Deutsche Eisbrecher für Russland – ein neuer Fall Mistral?

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Noch ist es nur ein Merkposten, aber im europäischen Ausland zeichnet sich eine Debatte ab: In der vergangenen Woche veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium die Übersicht über die Genehmigungen für Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015. Die Angaben waren eine Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei, vielleicht deshalb spielte in der politischen Diskussion darüber die gestiegene Gesamthöhe eine so große Rolle (obwohl die meisten Genehmigungen NATO- und EU-Länder betrafen). Ein Punkt der Genehmigungsliste wurde in der innenpolitischen Debatte bislang gar nicht erwähnt, im

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Buntes aus der Bundeswehr

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In diesen Sommertagen springen einen die bunten Meldungen aus der Bundeswehr fast schon an. Wie die Mitteilung der Streitkräftebasis über die Folgen des musikalischen Bundeswehr-Auftritts beim Heavy-Metal-Festival in Wacken: Das gab es noch nie! Zum ersten Mal steigt ein Musikkorps der Bundeswehr mit einer Live Aufnahme in die offiziellen deutschen Musikcharts ein. Auf Anhieb landete die gemeinsam mit der Heavy-Metal-Band U.D.O. produzierte Live-DVD der „Navy Metal Night“ in Tuttlingen auf Platz 31 der Charts

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Großübungen von Russland und NATO: Wächst damit die Kriegsgefahr?

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Seit Beginn der Ukraine-Krise vor mehr als einem Jahr haben die Großübungen des Militärs in Russland wie auf der NATO-Seite deutlich zugenommen. Wächst ausgerechnet mit diesen Manövern die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung zwischen beiden Seiten, bereiten sich sowohl die NATO als auch Russland konkret auf einen Krieg gegeneinander vor? Möglicherweise ja, argumentiert das European Leadership Network (ELN), eine europäische Initiative, in dessen Executive Board unter anderem der deutsche Russland-Beauftragte und SPD-Politiker Gernot Erler und der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang

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Mögliche Teile von Buk-Flugabwehrsystem in den Absturztrümmern von MH17

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Die Meldung, dass in den Trümmern des im Sommer vergangenen Jahres über der Ukraine abgestürzten – und vermutlich abgeschossenen – Malaysia Airlines-Fluges MH17 mögliche Teile eines Buk-Flugabwehrsystems gefunden wurde, ging am (heutigen) Dienstag schon durch alle Nachrichten. Der Vollständigkeit halber und fürs Archiv aber hier  die Originalmeldung der niederländischen Untersuchungsbehörde: In cooperation with the Dutch Safety Board (DSB) the Joint Investigation Team (JIT) investigates several parts, possibly originating from a Buk surface-air-missilesystem. These parts have been secured during a previous

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US-Ex-Militärs machen sich für Iran-Deal stark: ‚Erst der Diplomatie eine Chance geben‘

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Der Nuklear-Deal mit dem Iran, im Juli endgültig ausgehandelt von den Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland mit dem Regime in Teheran, ist in den USA politisch heftig umstritten. Präsident Barack Obama muss selbst in den eigenen Reihen um eine Zustimmung zu dem Abkommen ringen, dass die Gefahr einer atomaren Aufrüstung des Iran bannen soll. In dieser Situation ist es bemerkenswert, dass sich eine Reihe von pensionierten US-Generalen und -Admiralen öffentlich zu Wort gemeldet haben und das Abkommen befürworten. (Fun Fact

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Härter als #Landesverrat: Journalisten als ‚illegale Kämpfer‘?

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Mit einem Leitartikel in der New York Times (immerhin vom Editorial Board und nicht von einem einzelnen Kommentator) ist am (heutigen) Montag in der US-Medienlandschaft ein Thema hochgekommen, das seit Juni bekannt war, bislang nur ein paar Fachleute interessierte, aber in den nächsten Tagen vermutlich auch in Ihrer Tageszeitung steht: Mit der Veröffentlichung seines neuen Law of War Manual (Handbuch zum Kriegsvölkerrecht ist die hoffentlich korrekte Übersetzung) hat das US-Verteidigungsministerium für den Umgang mit Medien eine neue, wenig erfreuliche Perspektive

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Verteidigungsausschuss-Vorsitzender gegen Kürzung des ‚Baltic Air Policing‘

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Dass der jeweilige Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses zu militärischen Planungen der Bundeswehr Stellung nimmt, ist nichts Ungewöhnliches. Dass von diesem Amt aus Entscheidungen der militärischen NATO-Führung öffentlich kritisiert werden, dagegen schon. Deswegen lässt die Pressemitteilung des Ausschussvorsitzenden und SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich am (heutigen) Montag ein wenig aufhorchen, in der er die Planung des Bündnisses für eine Kürzung des so genannten Baltic Air Policing als falsch bezeichnet: Eine beabsichtigte Halbierung der Anzahl der Nato-Kampfjets zur Überwachung des baltischen Luftraums ist ein massiver

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Ukraine: Welche Waffenruhe?

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Es wird offensichtlich höchste Zeit, wieder einen Blick auf die Ukraine zu werfen, auch wenn dieses Thema hierzulande im Moment nicht in den Schlagzeilen ist: Formal gilt international und auch aus deutscher Sicht weiterhin die Sprachregelung, das alles getan werden müsse, um die im Minsk-II-Abkommen vereinbarte Waffenruhe umzusetzen. Von einer Waffenruhe kann allerdings nicht die Rede sein, wie allein schon die heutige Meldung auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten Pero Poroschenko zeigt: In the past few days, Russian terrorist troops

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