Autor: T.Wiegold

Syrien-Sammler: Feuerpause ab Freitag (Nachtrag: offizielle Erklärung)

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Es bleibt unübersichtlich, aber ein neuer Sammelthread scheint sinnvoll: In Syrien, so Hinweise aus der US-Regierung, könnte die bereits vor zehn Tagen grundsätzlich vereinbarte Feuerpause am kommenden Freitag in Kraft treten. Die Meldung der Washington Post dazu: United States and Russia agree to partial cease-fire in Syria The United States and Russia have agreed to terms of a partial cease-fire in Syria, to go into effect at midnight Friday, according to Obama administration officials. The terms, still to be announced

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Streitkräfte im Cyberkrieg: Was ist offensiv?

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Wie alle Streitkräfte muss sich die Bundeswehr mit den zunehmenden Problemen der Digitalisierung auseinandersetzen: Waffensysteme werden immer mehr digitalisiert, vernetzt und damit verwundbarer. Zugleich stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten, faktisch und rechtlich, Soldaten haben, beim Schutz der verletzlichen digitalen Infrastruktur des Heimatgebiets wie auf dem digitalen Gefechtsfeld vorzugehen: Wo schlägt Verteidigung in völkerrechtlich problematische Angriffe um? Der Verteidigungsausschuss widmete diesen Fragen am (heutigen) Montag eine mehrstündige öffentliche Anhörung. Um es kurz zu machen: Viele Fragen blieben offen, von den

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Tag der russischen Streitkräfte in Berlin: Ohne die NATO-Großen

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Ein ganz kurzer Blick aufs diplomatische Parkett: Zum Tag der russischen Streitkräfte hatte die Botschaft der Russischen Förderation in Berlin zum Empfang gebeten, und es war interessant zu sehen, wer dort in Uniform auftauchte – und wer nicht. Die Attachés der großen NATO-Länder USA, Großbritannien und Frankreich ließen sich nicht blicken. Deutschland – als gastgebendes Land der Botschaft – war mit dem Leiter des Militärattachéreferats im Range eines Oberst vertreten, aber nicht höherrangig. Dagegen waren etliche andere NATO-Uniformen zu sehen,

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Deutschland fünftgrößter Waffenexporteur weltweit

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Deutschland ist nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI der fünftgrößte Waffenexporter weltweit – nachdem das Institut im vergangenen Jahr Deutschland noch auf dem vierten Rang gelistet hatte. Inzwischen liegen jedoch nicht nur die traditionell größten Rüstungsexportländer USA und Russland, sondern auch China und Frankreich vor Deutschland, heißt es in der am (heutigen) Montag veröffentlichten Übersicht. Unklar bleibt allerdings, ob bei dieser Statistik die erst am vergangenen Freitag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel genannten Zahlen für Ausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr bereits

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Schleuserjagd in der Ägäis – unter dem NATO-Bündnisfall (mit Nachtrag)

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Der Einsatz deutscher Soldaten in einem NATO-Marineverband, der den Flüchtlingsstrom von der Türkei nach Griechenland stoppen soll, läuft vorerst unter den Bedingungen des NATO-Bündnisfalles, der nach den Terroranschlägen auf  New York und Washington am 11. September 2001 ausgerufen wurde. Bis die Kooperation des Einsatzverbandes unter deutschem Befehl mit den beiden beteiligten Ländern und der EU-Grenzschutzagentur Frontex geklärt ist, sind die Schiffe in der NATO-Mission Operation Active Endeavour (OAE) eingesetzt. Das geht aus der jüngsten Unterrichtung der Öffentlichkeit des Verteidigungsministeriums in

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Libyen: US-Luftangriff auf ISIS-Lager

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#Libya: Sabratha municipal council released images of the aftermath of the US airstrike targeting a Daesh meeting pic.twitter.com/9sSqY54e02 — Libya Al Hurra (@LibyaAlHurraTV) 19. Februar 2016 US-Flugzeuge haben am (heutigen) Freitag ein Camp der ISIS-Terrormilizen in Libyen angegriffen und dabei nach US-Angaben einen der Drahtzieher des Terroranschlags auf das Bardo-Museum in Tunis im März vergangenen Jahres getötet. Insgesamt sollen mehr 40 Menschen bei dem Luftangriff getötet worden sein. Das ist Grund genug für einen neuen ISIS-Sammler hier; die offizielle Mitteilung

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Deutsche Rüstungsexporte 2015: Schatz, es ist nicht wie du denkst (mit Nachtrag)

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Das war am (heutigen) Freitag keine leichte Aufgabe für den Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Er musste irgendwann in seiner Halbzeitbilanz zur Rüstungsexportpolitik in dieser Legislaturperiode bekanntgeben, dass für das vergangene Jahr Rüstungsexporte im Wert von 7,5 Milliarden Euro genehmigt wurden – ein Rekordwert. Gabriel nannte diese Gesamtsumme in seiner Pressekonferenz denn auch erst nach mehr als einer halben Stunde, und führte zuvor schon an, welche Sonderfaktoren und besonderen Umstände außerhalb seiner Veranwortung zu dieser Rekordsumme geführt haben. Ein

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Deutsche Motoren für Ukraine-Transportpanzer (mit Korrektur&Nachtrag)

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Nach anfänglichem Zögern der Bundesregierung ist jetzt offensichtlich die Lieferung von deutschen Panzermotoren an die Ukraine möglich. Einen entsprechenden Vertrag über Aggregate, unter anderem für den Transportpanzer BTR-4 (Foto oben), hätten die deutsche Deutz AG und der ukrainische Staatskonzern Ukroboronprom abgeschlossen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax bereits vor einigen Tagen: The Ukrainian state concern Ukroboronprom are satisfied with new agreements reached with Germany’s Deutz AG to supply engines for new Ukrainian armored vehicles: a batch of DEUTZ BF 4M 1013

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Geld ausgeben in Afghanistan: Neues Verteidigungsministerium nicht erdbebensicher

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Die USA haben der afghanischen Regierung ein neues, schickes Verteidigungsministerium spendiert. Das sollte ursprünglich 48,7 Millionen US-Dollar kosten und innerhalb von 18 Monaten fertig sein. Am Ende dauerte es fünf Jahre länger und kostete 154,7 Millionen US-Dollar, also gut das dreifache. Und dann noch der Knaller: In Kabul, einer immer wieder von Erdbeben geplagten Stadt, ist das neue fünfstöckige Gebäude noch nicht mal erdbebensicher. Herausgefunden hat das der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), eine Art Spezial-Rechnungshof der USA

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