Autor: T.Wiegold

Gerichtsentscheidung zum G36: Geliefert wie bestellt (Zusammenfassung, mit Nachtrag)

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Im Streit um das Sturmgewehr G36 hat das Landgericht Koblenz am (heutigen) Freitag eine Entscheidung getroffen, die beide Seiten – der Hersteller Heckler&Koch wie das Verteidigungsministerium – als Bestätigung werten dürften: Das Gericht entschied, dass die Oberndorfer Firma nicht, wie vom Ministerium behauptet, mangelhafte Gewehre geliefert hat. Und das Ministerium darf hoch halten, dass das Gericht doch gar nicht über die Frage der Sachmängel entschieden habe… sondern nur über die Frage der Gewährleistung. Den Prozess hatte Heckler&Koch angestrengt, um mit

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NATO-Einsatz in der Ägäis: Niederländisches Flaggschiff; ‚Karlsruhe‘ auf dem Heimweg

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Mit einer Handover-Zeremonie im Hafen von Souda Bay auf Kreta hat am (heutigen) Freitagmorgen die niederländische Fregatte de Ruyter die Rolle als Flaggschiff der NATO-Mission in der Ägäis übernommen. Der deutsche Flottillenadmiral Kay-Achim Schönbach wechselte mit seinem Stab von der deutschen Fregatte Karlsruhe auf die de Ruyter, um von dort den Einsatz gegen illegale Migration und Menschenschmuggel in den Gewässern zwischen der Türkei und Griechenland zu führen.

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G36: Landgericht Koblenz gibt Heckler&Koch recht (Update)

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Am (heutigen) Freitagvormittag will das Landgericht Koblenz eine Entscheidung im Streit um das Sturmgewehr G36 verkünden, die Standardwaffe der Bundeswehr. Die Herstellerfirma Heckler&Koch hatte eine so genannte negative Feststellungsklage eingereicht, um sich bescheinigen zu lassen, dass das Gewehr eben nicht die Mängel hat, die das Verteidigungsministerium behauptet. Was bisher vor Gericht geschah, steht hier; die Ansicht des Verteidigungsministeriums hier. Erste schnelle Meldung – hier von tagesschau.de: Im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 hat sich der Waffenhersteller Heckler &

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Deutsche Eurofighter: Erneuter Einsatz an der russischen Grenze

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Am (heutigen) 1. September hat die deutsche Luftwaffe erneut mit der Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen begonnen. Wie schon mehrfach in den vergangenen Jahren – zuletzt vor fast genau einem Jahr und im September 2014 – wurden deutsche Eurofighter auf der estnischen Basis Ämari stationiert. Die Luftwaffe löste in Estland die britische Royal Air Force mit ihren Eurofighter Typhoon ab, während im litauischen Siauliai die französischen Streitkräfte mit vier Mirage-Jets das portugiesische Kontigent ersetzten. Das so

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Pioniere in Ingolstadt: Ausbildung syrischer Flüchtlinge (Update)

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Zum heutigen Besuch der Verteidigungsministerin am Ausbildungszentrum Pioniere (hieß das nicht Pionierschule des Heeres?) habe ich was für Zeit Online geschrieben* „Der ist pünktlich, der bemüht sich“ Zur Ergänzung das, was man in einem Blog als Material dazustellen kann: Die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesanstaltagentur für Arbeit   Ausgangspunkt war die Ankündigung der Ministerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar:

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Jetzt Meinungsumfragen bei Augen geradeaus! Wichtigste Aufgabe für die NATO?

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Augen geradeaus! macht jetzt auch Meinungsumfragen. Das klingt vielleicht zunächst ein bisschen merkwürdig, hat aber einen handfesten Grund: Zum einen möchte ich auch, wie andere Medienmacher, gerne wissen, wie meine Leserinnen und Leser manche Dinge sehen und einschätzen. Und zum anderen, falls noch nicht aufgefallen: Ich habe eine gewisse Affinität zu neuen Dingen im Internet, die ich gerne ausprobiere. Deshalb gefällt mir auch die Idee, die hinter dem neu entwickelten Meinungsumfrage-Modell von Civey steht: Ein etwas anderer Ansatz, um mit

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Bundeswehr im Inneren: Erste Übung mit der Polizei im Februar 2017 (Nachtrag)

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Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren, wie ihn das Grundgesetz in bestimmten Situationen erlaubt, wollen Streitkräfte und Polizei aus verschiedenen Ländern im Februar kommenden Jahres üben. Auf eine solche Übung für einen Terrorfall verständigten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und mehrere Landes-Innenminister, darunter der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Dazu die Aussage von de Maizière:   Vor allem Weiteren ein wichtiger sachdienlicher Hinweis: Die Möglichkeiten für den Einsatz der Bundeswehr im Inland

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