Autor: T.Wiegold

FDP-Fraktion nominiert Marcus Faber als Nachfolger von Strack-Zimmermann (m. Ergänzung)

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Die FDP-Bundestagsfraktion hat ihren Abgeordneten Marcus Faber als künftigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Parlament nominiert. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 40-jährige gegen Alexander Müller durch, wie Faber Verteidigungspolitiker. Der Vorsitz steht den Freien Demokraten zu; die Neubesetzung wird erforderlich, weil die bisherige Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach der Europawahl am kommenden Sonntag ins Europaparlament wechselt.

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Pistorius bekräftigt Notwendigkeit von zwei weiteren F126 – Finanzen und Personal eine Zukunftshoffnung

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Absicht seines Hauses bekräftigt, über die bereits geplanten vier neuen Fregatten der Klasse F126 hinaus zwei weitere Kampfschiffe dieses Typs zu bestellen. Wir brauchen sechs und nicht nur vier dieser Fregatten, sagte Pistorius bei der Kiellegung des Typschiffs, der Fregatte Niedersachsen, auf der Peene-Werft in Wolgast. Nach der Vorlage für den Bundestag soll die zusätzliche Bestellung allein aus dem Verteidigungshaushalt finanziert – und das Personalproblem bis zur Lieferung gelöst sein.

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Dokumentation: Deutschland erlaubt Ukraine-Waffeneinsatz auf russischem Gebiet

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Nachgetragen zur Dokumentation: in der zurückliegenden Woche hat die Bundesregierung, wie auch andere westliche Staaten und vor allem die US-Regierung, der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffensysteme gegen russische Streitkräfte auch auf russischem Territorium erlaubt. Die offiziellen Mitteilungen von deutscher Seite (und die Erklärung von US-Außenminister Antony Blinken) zum Nachlesen:

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Personalstärke März 2024: Im Trend

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Fast zwei Monate hat es diesmal gedauert, bis das Verteidigungsministerum die – nun ja, halbwegs – aktuellen Zahlen zur Personalstärke der Bundeswehr veröffentlichte: Erst Ende Mai wurde die Statistik für den Monat März online gestellt. Vielleicht ist das dem Wechsel an der Spitze des Personalmanagements geschuldet, vielleicht aber auch dem anhaltenden Trend: Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen ging um knapp 400 leicht auf 181.438 zurück. Und wie in den Vormonaten nahm die Zahl der Berufssoldaten zu und die

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Urlaubsende.

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Auch ein ganzer Urlaubsmonat geht mal zuende. Und es wird wieder Zeit für mich, die sicherheitspolitischen Entwicklungen zu begleiten. Nicht dass ich komplett aus der Welt gewesen wäre: Das Dreiländereck Polens und Litauens mit der russischen Exklave Kaliningrad (Foto oben), an dem ich auf meiner Urlaubsreise vorbeikam, zeigt sehr deutlich, wie es um die Lage in Europa bestellt ist.

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Im Mai mal ganz raus

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Nach einer ersten Übersicht über den Osnabrücker Erlass, den Verteidigungsminister Boris Pistorius am (heutigen) Dienstag unterzeichnet hat, gehe ich in einen längeren Urlaub. Der ist dringend nötig, deshalb wird hier voraussichtlich bis Ende Mai nichts passieren.

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Pistorius unterzeichnet ‚Osnabrücker Erlass‘ für die ‚Bundeswehr der Zeitenwende‘

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Mit einem neuen Erlass hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Neustrukturierung der deutschen Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende festgeschrieben. Der Minister unterzeichnete die Neuregelung am (heutigen) Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück, nach der auch der Osnabrücker Erlass benannt ist. Nach dem Blankeneser Erlass des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt 1970 ist es die vierte Festlegung dieser Art für die Führung von Ministerium und Streitkräften.

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Sanitätsdienst-Inspekteur Baumgärtner: Abschied am 2. Mai

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Der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, wird am 2. Mai sein Amt abgeben. Die Übergabe an einen faktischen Interims-Inspekteur ist wie beim Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), der ebenfalls im Mai ausscheidet, eine Folge der Umstrukturierung der Bundeswehr. Neuer Sanitätsinspekteur wird der bisherige Chef des Stabes, Generalstabsarzt Ralf Hoffmann.

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Blankenese, Berlin, Dresden – und jetzt Osnabrück

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Am kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem Jahr 2012 ablösen.

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