Autor: T.Wiegold

USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

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Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen. Formal haben die beiden

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Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten: Vergewaltigung, Kindesmißbrauch, Rechtsextremismus

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In mindestens sechs Fällen ermitteln Staatsanwälte gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) – und es geht nicht nur um politisch motivierte Straftaten, sondern auch um Vorwürfe von Vergewaltigung und Kindesmißbrauch. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Silberhorn bereits am Mittwoch vergangener Woche in der Fragestunde des Bundestages mit – aber da dort kaum jemand zuhört, wurde diese Information erst am vergangenen Freitag durch eine taz-Meldung bekannt. Zur Dokumentation habe ich den Wortlaut von Frage und Antwort aus dem

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NORAD trackt den Weihnachtsmann – die Briten auch (Neufassung)

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Seit Jahren vermelde ich hier, pünktlich zu Beginn der Adventszeit, eine Jahrzehnte alte Tradition aus den USA: Das gemeinsame North American Aerospace Defense Command (NORAD) von USA und Kanada kündigt an, den bevorstehenden Flug des Weihnachtsmannes zur Geschenkeverteilung live zu verfolgen. Siehe die Meldungen von 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 – immer Anfang Dezember. So ist das auch in diesem Jahr – und ich habe das zunächst übersehen, denn auf der Webseite noradsanta.org scheint nicht so

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Technik-Ausfall beim VIP-Airbus: Kanzlerin gestrandet trotz Ersatzmaschine (Nachtrag: BPK)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am (gestrigen) Donnerstagabend auf dem Flug zum G20-Gipfel in Buenos Aires in Köln gestrandet – weil die Technik des VIP-Airbus der Flugbereitschaft während des Fluges streikte und eine Ersatzmaschine zwar vorhanden war, dann aber nicht eingesetzt werden konnte.

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Technische Probleme: Merkel-Airbus auf dem Flug zu G20 muss umdrehen (Update)

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Die Bundeswehrmaschine, mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20-Gipfel nach Buenos Aires reisen wollte, musste am (heutigen) Donnerstagabend wegen technischer Probleme den Flug abbrechen und in Köln landen. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte, dass der Airbus A340 Konrad Adenauer der Flugbereitschaft wegen Problemen mit der Funkanlage umdrehen musste.

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Dokumentation: Merkel zur Situation der Ukraine

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag in einer Rede vor dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin zur aktuellen Lage nach der jüngsten Eskalation zwischen Russland und der Ukraine Stellung genommen. Unter anderem kündigte sie an, beim G20-Gipfel in Buenos Aires das Thema gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin anzusprechen. Zur Dokumentation die Passage aus Merkels Rede: Jetzt reden wir sozusagen heute, hier über ein Land, das einen schwierigen Reformweg geht. Aber das ist ja nicht alles. Das ist schon schwierig genug,

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Offizielle Planung: 198.500 aktive Soldaten bis 2025

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Die Bundeswehr soll bis zum Jahr 2025 auf eine Planungsgröße von 203.000 Soldaten und 66.000 zivilen Beschäftigten aufwachsen. In diesen Zahlen sind allerdings, das ist öffentlich vielleicht nicht so bewusst, 198.500 aktive Soldatinnen und Soldaten und 4.500 Reservistenstellen enthalten. Die neuen Planungsgrößen beschloss das so genannte Personalboard des Verteidigungsministeriums am (gestrigen) Mittwochabend: Am 28. November hat Bundesministerin Ursula von der Leyen im Leitungsboard Personal die Planung des weiteren Aufwuchses der Bundeswehr bis 2025 gebilligt. Gegenüber den Prognosen für 2024 sieht

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Sicherheitshalber – der Podcast, ein Spezial: Außen-Blick auf Deutschland und das Buzzword Europa-Armee

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Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: Eigentlich wäre jetzt Folge 7 dran, aber wir schieben ein Spezial ein: Am Rande des Berlin Foreign Policy Forums der Körber-Stiftung haben wir am 27. November 2018 zwei Gäste in die Aufzeichnung geholt. Die Sicherheitshalber-Crew Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR), Carlo Masala und Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr München und ich sprachen mit Eric Gujer, dem Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ),

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