Autor: T.Wiegold

Debatte über Tornado-Nachfolge: Noch ein bisschen komplizierter

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Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.

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„Es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null“ – Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.

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Nachgelesen: AKK in der Regierungsbefragung des Bundestages

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:

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Frankreich schickt weitere 600 Soldaten in den Sahel – und will Erweiterung der EU-Mission in Mali

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Die französische Regierung hat die Entsendung weiterer 600 Soldaten in die Sahel-Zone angekündigt, um den Kampf gegen den Terrorismus in der Region zu verstärken. Zugleich erklärte Verteidigungsministerin Florence Parly, ihr Land wolle eine Ausweitung der EU-Trainingsmission in Mali erreichen – das hätte auch Auswirkungen auf die Bundeswehr, die an diesem Einsatz beteiligt ist.

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Sammler: Coronavirus und Bundeswehr

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Die Ausbreitung des Coronavirus aus China in alle Welt ist weiterhin – noch? – ein Thema der Gesundheits- und nicht der Sicherheitspolitik. Aber angesichts der Einbindung der Bundeswehr in die deutschen Anstrengungen zum Krisenmanagement ist das natürlich auch hier von Interesse. Deshalb ein Sammler zur Entwicklung in Deutschland, beginnend an diesem Wochenende:

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Merkposten: Trump verfügt Rückkehr der Anti-Personen-Minen

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In einer – erneuten – Abkehr von der Politik seines Vorgängers Barack Obama hat US-Präsident Donald Trump den US-Streitkräften eine weiter reichende Nutzung von Anti-Personen-Minen erlaubt. Trump hob die Beschränkung des Einsatzes dieser Waffen auf die koreanische Halbinsel auf. In der vom Pentagon veröffentlichten neuen Einsatzdoktrin ist allerdings festgelegt, dass neue Minentypen automatisch nach einer bestimmten Zeit deaktiviert werden sollen.

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Der zweite Anschlag auf belgische Soldaten in Mali: Diesmal nahe am (auch deutschen) Camp

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Bei dem zweiten Sprengstoffanschlag auf belgische Soldaten in der UN-Mission MINUSMA in Gao innerhalb eines Monats sind am 24. Januar drei Belgier verletzt worden, davon einer schwer – und der Anschlag ereignete sich nahe des Camps Castor in Gao, wo der belgische Aufklärungszug als Teil einer deutschen Kompanie untergebracht ist. Das Verteidigungsministerium in Brüssel nannte am (heutigen) Freitag Details, wenn auch deutlich weniger als zum ersten Anschlag am Neujahrstag.

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Nach Korruptionsvorwürfen: Airbus zahlt 3,6 Mrd € an Behörden in USA, Frankreich und UK

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Wenn der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus, (auch) einer der größten Rüstungskonzerne weltweit und einer der Hauptlieferanten der Bundeswehr, nach Korruptionsvorwürfen eine Milliardensumme an Behörden in den USA, Frankreich und Großbritannien zahlt, dann ist das hier zumindest fürs Archiv von Interesse. Die Details sind zwar etwas für hoch spezialisierte Juristen, zur Dokumentation aber das, was am (heutigen) Freitagabend bekanntgeworden ist.

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Coronavirus: Bundeswehr fliegt Deutsche aus, zwei Wochen Isolierung in Kaserne in Germersheim (Update)

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Das in China neu aufgetretenene Coronavirus ist (noch?) kein Thema der Sicherheitspolitik – aber da die Bundeswehr in die Aktivitäten Deutschlands in diesem Zusammenhang eingebunden ist, eine aktuelle Übersicht: Vom Flughafen Köln/Bonn startete am (heutigen) Freitag der Luftwaffen-Airbus Kurt Schumacher, um deutsche Staatsbürger aus der chinesischen Millionenstadt Wuhan abzuholen. Sie sollen nach Rückkehr für zwei Wochen in der Luftwaffenkaserne in Germersheim isoliert untergebracht werden.

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