Die Deutsche Marine soll sich, wenig überraschend, weiterhin an der maritimen NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett; zugleich gab die Regierung grünes Licht für die Unterstützung einer möglichen neuen maritimen EU-Mission gegen den Waffenschmuggel nach Libyen. Das Mandat muss noch vom Bundestag gebilligt werden.
Weiterlesen
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll unabhängig von den laufenden Gesprächen über eine Waffenruhe mit den Taliban und US-Plänen für eine Truppenreduzierung zunächst unverändert verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte das entsprechende Mandat, das die deutsche Beteiligung an der Resolute Support Mission gleichlautend bis März 2021 fortschreiben soll. Der endgültige Beschluss ist Sache des Bundestages.
Weiterlesen
Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch bewaffnete Drohnen bekommen soll, wird seit mehr als sieben Jahren mehr oder weniger intensiv geführt. Die Union hat diese dümpelnde Diskussion im Dezember vergangenen Jahres erneut eröffnet, und voraussichtlich in einem Monat wird das Verteidigungsministerium dazu einen Expertenworkshop veranstalten. Bis dahin ein Lesetipp – mit der auch nicht einheitlichen Position in der katholischen Kirche.
Weiterlesen
Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.
WeiterlesenWie schon vor einer Woche: Das Camp Pamir in Kunduz, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind, wurde erneut mit Mörserfeuer angegriffen – auch wenn diesmal nur von einer Granate die Rede ist. Bundeswehrsoldaten wurden nicht verwundet.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In diesem ersten von insgesamt gleich zwei Sicherheitshalber Spezial – aufgenommen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2020) – sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn über die folgenden Fragen:
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In diesem ersten von insgesamt gleich zwei Sicherheitshalber Spezial – aufgenommen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2020) – sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Almut Wieland-Karimi, der Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) über die folgenden Fragen:
Weiterlesen
Fürs Archiv: Der bisherige Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps, Generalleutnant Alfons Mais, hat als Inspekteur das Deutsche Heer übernommen. Mais folgt auf Generalleutnant Jörg Vollmer, der den derzeitigen Befehlshaber des NATO Joint Force Command Brunssum, General Erhard Bühler, ablösen wird.
Weiterlesen
Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.
Weiterlesen
Letzte Kommentare