Die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl soll nach einem Vorschlag der Sozialdemokraten neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Das meldet die Süddeutsche Zeitung; eine Bestätigung gibt es bislang nicht.
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Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der seit 2008 laufenden EU-Mission Atalanta gegen die Piraterie vor Somalia beteiligen. Zudem denkt die Bundesregierung über eine Öffnung dieses Einsatzes für weitere Aufgaben nach.
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Der aktualisierte Sammelthread zum Thema Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 28. April 2020:
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Der aktualisierte Sammelthread zum Thema Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 27. April 2020 – heute vor allem: die Masken.
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Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr auf 1.917 Milliarden US-Dollar gestiegen und damit auf das höchste Niveau seit 1988. Nach einer Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI war allein der Anstieg von 3,6 Prozent von 2018 auf 2019 der höchste seit 2010. Deutschland hatte im vergangenen Jahr mit zehn Prozent mehr Ausgaben für den Verteidigungshaushalt gegenüber 2018 die höchste Steigerungsrate in der NATO, allerdings blieb der Anteil am Bruttoinlandsprodukt mit 1,3 Prozent im Vergleich zu 2010 weitgehend unverändert.
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Der aktualisierte Sammelthread zum Thema Bundeswehr und Coronavirus-Pandemie am 24. April 2020 – angesichts der Debatte auch mit einem Blick auf das Hygienekonzept des Sanitätsdienstes für Grundbetrieb, Ausbildung und Übung:
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 26 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala und ich mit unserem Gast Gustav Gressel nur über ein Thema: Russland! Was kann Russland? Was will Russland?
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Nach einem Tag Unterbrechung wieder ein aktualisierter Sammelthread zum Thema Bundeswehr und Coronavirus-Pandemie am 23. April 2020:
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Fürs Archiv: Die Bundeswehr soll sich an der von der EU beschlossenen Mission EUNAVFOR MED Irini zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Dafür ist zunächst der Einsatz eines Seefernaufklärers und ab August die Entsendung eines Schiffes oder Bootes der Deutschen Marine vorgesehen, heißt es in dem Mandatsbeschluss des Bundeskabinetts. Der Bundestag muss noch zustimmen.
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